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Es werden Posts vom Oktober, 2019 angezeigt.

QSD ziehen sich aus Grenzregion zurück

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Die Demokratischen Kräfte Syriens haben eine Stellungnahme zu den jüngsten Entwicklungen in Nord- und Ostsyrien abgegeben. Darin kündigen die QSD an, das am 22. Oktober in Sotschi vereinbarte Abkommen umzusetzen. 
ANF / REDAKTION, 27. Okt. 2019.
Die Demokratischen Kräfte Syriens haben eine Stellungnahme zu den jüngsten Entwicklungen in Nord- und Ostsyrien abgegeben und angekündigt, das am 22. Oktober in Sotschi vereinbarte Abkommen umzusetzen. In der am Sonntag abgegebenen Erklärung heißt es:
„Nach ausführlichen Gesprächen mit der Russischen Föderation über unseren früheren Einwand gegen einige Bestimmungen haben wir uns auf der Grundlage des Sotschi-Abkommens vom 22. Oktober 2019 auf die Umsetzung der Vereinbarung geeinigt, um die türkische Aggression gegen Nordostsyrien zu stoppen. Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) werden ihre Einheiten im Grenzstreifen zwischen der Türkei und Syrien sowie in Nordostsyrien und Rojava umstrukturieren und …

QSD äußern Bedenken zu russisch-türkischem Abkommen

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Der QSD-Generalkommandant Mazlum Kobanê hat gegenüber Moskau Bedenken über das türkisch-russische Abkommen zu Syrien geäußert, das größtenteils nicht im Interesse der Bevölkerung sei. Insbesondere der Grenzübergang Semalka stehe nicht zur Disposition.
ANF / REDAKTION, 25. Okt. 2019. Als Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) hat sich Mazlum Abdi Kobanê zum russisch-türkischen Abkommen über Nord- und Ostsyrien geäußert. Abdi erklärte gestern in Hesekê, Moskau seinen Standpunkt zum Abkommen mit Ankara dargelegt und Bedenken, die nicht den Interessen der Bevölkerung dienen, geltend gemacht zu haben.
Laut der zehn Punkte umfassenden Absichtserklärung sollen unter anderem russische Militärpolizisten und „syrische Grenzwächter“ den Abzug der Volksverteidigungseinheiten (YPG) und ihrer Waffen aus einem Gebiet bis zu 30 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt unterstützen. Neben russisch-türkischen Patrouillen, die vereinbart worden sind, habe sich…

Carla del Ponte: Erdoğan sollte angeklagt werden

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Der türkische Präsident Tayyip Erdogan sollte wegen Kriegsverbrechen bei der Invasion in Nordsyrien angeklagt werden, sagt Carla del Ponte, die ehemalige Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. 
ANF / REDAKTION, 26. Okt. 2019.
Wie die Schweizer Juristin Carla del Ponte, ein ehemaliges Mitglied der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen zu Syrien, am Samstag in einem Interview erklärte, verstößt die türkische Invasion in Nordsyrien gegen das Völkerrecht und hat den Konflikt in Syrien wiederbelebt.
„Es ist unglaublich, dass Erdoğan in syrisches Gebiet eindringen kann, um die Kurden zu zerstören", sagte del Ponte, die von 1999 bis 2007 Chefanklägerin am Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag für die Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien sowie für den Völkermord in Ruanda war.
Gegen Erdoğan sollten Ermittlungen eingeleitet und er sollte wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden, forderte Del Ponte.

Der Syrien-Krieg der Neuen Rechten

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Telepolis, 26. Oktober 2019. Von Konvoi islamistischer Milizen, die mit der Türkei verbunden sind, nach Akçakale. Bild: Orhan Erkılıç/Voice of America. Gemeinfrei.

Kommentar: Wie Donald Trump und Wladimir Putin dem türkischen Staatschef Erdogan seine syrischen Flüchtlingsghettos schenkten
Das hervorstechendste Merkmal imperialistischer Machtpolitik in der Ära der Neuen Rechten ist ihre propagandistische Verrohung. Man gibt sich keine Mühe mehr, die üblichen Schlächtereien im Gefolge geopolitischer "Interventionen" irgendwie durch höhere, "demokratische" oder menschenrechtspolitische Ziele zu legitimieren, wie es in den vergangenen Jahrzehnten nach dem Kollaps des real existierenden Sozialismus im Westen üblich war.
Inzwischen wird ungefilterter Imperialismus betrieben, indem das Interesse der spätkapitalistischen Staatsmonster klar und ungeschminkt zum Ausdruck kommt. Nur wenige Tage nach dem Verrat Trumps an den Kurden Syriens und ei…

Rojava als geopolitisches Schlachtfeld

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Telepolis, 14. Oktober 2019. Von SDF-Kämpfer in Deir ez-Zor. Archivbild (November 2018): US-Verteidigungsministerium/gemeinfrei Im Windschatten zunehmender geopolitischer Auseinandersetzungen kann das Erdogan-Regime seinen neo-osmanischen Expansionskurs fortsetzen Na bitte, es geht doch! Die USA und Russland mögen sich auf einen brandgefährlichen geopolitischen Konfrontationskurs befinden, der sich auf nahezu alle strategisch wichtigen Regionen erstreckt. Doch wenn es um einen zünftigen Ethnozid geht, um Angriffskrieg, ethnische Säuberung und Kriegsverbrechen islamistischer Rackets, dann können Washington und Moskau sich zusammenreißen und durchaus noch zueinander finden. So verhinderten ausgerechnet die USA und Russland gemeinsam eine Verurteilung des gegenwärtigen türkischen Angriffskrieges gegen Rojava im UN-Sicherheitsrat, die von den Europäern eingebracht worden ist.
Diese punktuelle Übereinstimmung im Sicherheitsrat ist aber gerade Ausdruck …

Was heißt die Türkei-Offensive für Idlib?

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vom 25. Oktober 2019
Jeden Tag fallen in Idlib Bomben. Besonders die südlichen Gebiete sind russischen Luftangriffen und intensivem Artillerie-Beschuss ausgesetzt. Damit will sich Assad nicht mehr zufrieden geben – er plant die finale Offensive. Unsere Partner*innen in der Region sehen dies im Zusammenhang mit der türkischen Offensive im Nordosten. Assad überwacht persönlich den wahllosen Beschuss von Zivilist*innen in Vororten von Idlib.
Während weltweit die öffentliche Aufmerksamkeit auf Nordost-Syrien gerichtet ist, wo sich Putin und Erdogan zu Ungunsten der kurdischen Selbstverwaltung mittlerweile auf einen Deal verständigten, werden Zivilist*innen in der Provinz Idlib weiterhin von Assad & Putins Streitkräften angegriffen. Seit April 2019 wird Idlib massiv aus der Luft und am Boden attackiert, über 1.000 ZivilistInnen starben, weit über 150.000 wurden vertrieben. Die Bodenoffensive des Regimes rang mit russischer Luftunterstützung den oppositionellen Milizen den…

KCK: Antwort auf Abkommen für Rojava kann nur der Widerstand sein

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Die KCK spricht sich für die Ablehnung der Abkommen zu Nordsyrien aus. Sollten die Garantiemächte dennoch ihre Interessen durchsetzen wollen, laute die Antwort Widerstand. „Denn bei Kurden ist es üblich, Gewinne mit Widerstand zu erzielen.“ 
ANF / BEHDÎNAN, 26. Okt. 2019.
Der Ko-Vorsitz der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) hat sich gegen die Abkommen zu Nordsyrien ausgesprochen. Den Völkern der Region werde eine „unmoralische und skrupellose Politik” aufgezwungen. Weder der 13-Punkte-Plan zwischen den USA und der Türkei noch der 10-Punkte-Plan zwischen Ankara und Moskau berücksichtige den Willen der Völker. Weiter heißt es:
„Die Machenschaften und Pläne zum Nachteil der Völker Rojavas und Nordostsyriens setzen sich fort. Waren es zunächst noch die USA, die den Willen der Völker nicht berücksichtigten und unzumutbare Vereinbarungen mit dem rassenfanatischen Besatzungsstaat Türkei trafen, zieht nun auch Russland am gleichen Strick. Den Völkern wird eine unmo…

Kein Flug in die Türkei: Weitere Blockaden angekündigt

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Unter dem Motto „Kein Flug in die Türkei“ haben Women Defend Rojava und Riseup4Rojava in dieser Woche dazu aufgerufen, Flüge von türkischen Fluggesellschaften zu blockieren. Nun kündigen die Kampagnen weitere Blockaden an. ANF / REDAKTION, 25. Okt. 2019.
Unter dem Motto „Kein Flug in die Türkei“ haben die Kampagnen Women Defend Rojava und Riseup4Rojava in der Woche vom 21. bis 26. Oktober 2019 dazu aufgerufen, Flüge der Fluggesellschaften Turkish Airlines, Pegasus und Sun Express zu blockieren. In Deutschland haben in den letzten Tagen bereits Blockaden der CheckIn-Schalter in Berlin, Düsseldorf, Hannover und Nürnberg stattgefunden. Weltweit kam es schon in 13 Städten in neun Ländern zu erfolgreichen Aktionen. Weitere Blockaden sind geplant.
Die Pressespecherin Lisa Schelm von Riseup4Rojava erklärt zu den Aktionstagen: „Wie immer deutlicher wird, reichen Appelle oder Großdemonstrationen nicht aus. Der Wahnsinn geht weiter und die Regierenden schauen zu. Mit d…

Internationale Medizindelegation in Rojava

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Seit drei Tagen hält sich eine international besetzte medizinische Delegation in Rojava auf, um akut Hilfe zu leisten. Die Ärzt*innen berichten von andauernden Kämpfen und Verstößen der Türkei gegen die Waffenruhe.(Wir halten diese Nachricht für um so bemerkenswerter, als andererseits westliche Journalisten jetzt Rojava verlassen, weil sie Repressionen seitens des Assad-Regimes befürchten, dessen Truppen jetzt in Rojava einrücken. Red.) ANF / QAMIŞLO, 25. Okt. 2019.
Am 22. Oktober traf eine internationale Medizindelegation in Rojava ein. An der Delegation nehmen acht Mediziner*innen aus Schweden, Dänemark, der Schweiz und Deutschland teil. Nachdem alle NGOs seit Beginn der völkerrechtswidrigen Invasion der Türkei in Nord- und Ostsyrien das Land verlassen haben, will sich die Delegation vor Ort über die humanitäre Situation informieren und medizinische Nothilfe leisten.
Nach der offiziellen Begrüßung durch die Gesundheitsbehörden teilte sich die Gruppe auf: Während ein Teil …

Schweden: Kurdische Schulkinder boykottieren Schule

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Kurdische Schulkinder in Schweden planen heute einen Schulboykott, um auf die türkische Invasion und die Massaker in Rojava hinzuweisen. ANF / STOCKHOLM, 25. Okt. 2019. In verschiedenen Städten Schwedens boykottieren heute kurdische Kinder die Schule. Sie protestieren so gegen die Massaker in Kurdistan und beziehen sich dabei insbesondere auf die große Anzahl durch protürkische Milizen und das türkische Militär verwundeter oder getöteter Kinder. Dem Boykott wollen sich auch mehrere Kindergärten anschließen.
Die Kinder und Jugendlichen haben ein Mobilisierungsvideo verfasst, in dem sie alle Kinder in Schweden aufrufen, heute nicht in die Schule oder den Kindergarten zu gehen. In dem Video sagt Agir Kasırga, er wolle nicht, dass Kinder in Rojava sterben: „Sie sind das wichtigste Gut der Welt. Dafür gehe ich morgen nicht zur Schule. Lang lebe Rojava.“ Ein kurdischer Junge namens Argeş ruft den Slogan „Bijî berxwedana Rojava“ und sagt, er werde die S…

Kurdischer Roter Halbmond: Unsere Kapazität ist erschöpft

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Kurz vor dem Ablauf der Waffenruhe in Nordsyrien teilt der Kurdische Rote Halbmond mit, dass seine Kapazitäten erschöpft sind. Etwa 200.000 Menschen wurden in südlichere Gebiete vertrieben. Es fehlt an Unterkünften, Nahrung, Medikamenten und Trinkwasser. 
ANF / REDAKTION, 22. Okt. 2019.
Kurz vor dem Ablauf des Waffenstillstands in Nordsyrien erklärt der Kurdische Rote Halbmond (Heyva Sor a Kurd):
Da der Waffenstillstand in Nordsyrien kurz vor seinem Ende steht, warten die Menschen in Nordsyrien auf ihr Schicksal, da sie den Glauben an die internationale Gemeinschaft weitgehend verloren haben, ernsthafte Maßnahmen zur Verringerung einer sich verschlimmernden humanitären Katastrophe zu ergreifen.
Die Kurden, Araber und einige internationale Menschen gaben ihr Leben oder verloren geliebte Menschen im Kampf gegen den IS. Die internationale Gemeinschaft war nicht einmal in der Lage, gefangene oder aufgenommene IS-Familien in ihre Länder zurückzuholen.
Wie jeder weiß,…

Aufruf zur Gründung lokaler „Women Defend Rojava“-Plattformen

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Die Kampagne #WomenDefendRojava fordert die Einstellung des türkischen Angriffskriegs gegen Nordsyrien und ruft zur Gründung lokaler Plattformen auf. 
ANF / REDAKTION, 22. Okt. 2019. Im Vorfeld des türkischen Angriffskriegs gegen Nordsyrien ist die internationale Kampagne „Women Defend Rojava“ entstanden. Die Initiatorinnen rufen dazu auf, lokale Plattformen zu gründen, um die türkische Invasion zu stoppen und Rojava zu retten:
Seit dem 9. Oktober 2019 greift der türkische Staat gemeinsam mit dschihadistischen Milizen die von der Bevölkerung selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien (Rojava) an. Es ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg der zweitgrößten NATO-Armee mit dem Ziel, das Projekt des demokratischen Konföderalismus in Nordostsyrien zu vernichten. Ganz gezielt richten sich die Angriffe dieses Besatzungskrieges auf die fortschrittlichen und emanzipatorischen Projekte, die in den letzten sieben Jahren der Frauenrevolution aufgebaut wurden. Währen…

Nationalrat Bethnahrin: Genozidgefahr stoppen!

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Der Nationalrat Bethnahrin ruft dazu auf, einen drohenden Genozid in Nordsyrien zu verhindern. 
ANF / REDAKTION, 22. Okt. 2019.
Der Nationalrat Bethnahrin – Bethnahrin ist der assyrische Begriff für Mesopotamien – ruft dazu auf, einen drohenden Genozid in Nordsyrien zu verhindern.
In der Erklärung des Nationalrats heißt es zum türkischen Angriffskrieg: „Dieser Angriff, der auf ethnische Säuberung und demografischen Wandel abzielt, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Völker der Suryoye, die Assyrer, die Chaldäer und Aramäer, die den Genozid von 1915 erlebt haben, wissen, dass sich dieser Angriff heute gegen ihre Existenz richtet. Die Identität und die historischen und kulturellen Werte des Volks der Suryoye sind akut von Vernichtung bedroht. Denn die zerstörerische Gewalt, die der türkische Staat und seine Banden anwenden, kennt keine Grenzen. So werden vor den Augen der ganzen Welt alle humanistischen Werte mit Füßen getreten.
Suryoye müssen sich überall erhe…

Terrorstigma: Die internationale Kriminalisierung der Kurden

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Trotz Terror-Stigma und Verbot existiert der kurdische Widerstand noch immer und genießt die Solidarität von Millionen Menschen. Der türkische Staat begeht Kriegsverbrechen und tritt die Genfer Konvention mit Füßen.
RAMAZAN MENDANLIOGLU / REDAKTION, 21. Okt. 2019. Vor knapp vier Wochen, am 24. September 2019, stellte der türkische Präsident Erdoğan in der Generalhauptversammlung der Vereinten Nationen der ganzen Weltöffentlichkeit seinen Plan einer ethnischen Säuberung der meist kurdischen Bevölkerung mittels eines (wiederholten) völkerrechtswidrigen Krieges in Nordsyrien vor. Sein Hauptargument und Legitimationsmittel dabei war der sogenannte Kampf gegen Terror.
Zahlreiche Repräsentanten internationaler Organisationen wie zum Beispiel Jens Stoltenberg von der NATO[1] und Regierungsvertreter westlicher Staaten wie zum Beispiel Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Bundestagsdebatte äußerten ihr Verständnis für die Sicherheitsbedenken der Türkei (gegenüber dem Ter…

RiseUp4Rojava ruft zu Blockade türkischer Airlines auf

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Die Kampagne #RiseUp4Rojava ruft diese Woche zu Blockaden türkischer Fluggesellschaften auf, um gegen den Angriffskrieg in Nordsyrien zu protestieren. ANF / REDAKTION, 21. Okt. 2019.
Die Kampagne #RiseUp4Rojava ruft zum Widerstand gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien auf. Die Türkei müsse für ihren Krieg sanktioniert und wirtschaftlich geschädigt werden, heißt es in einer aktuellen Erklärung. Unter dem Kampagnen-Motto „No flight to Turkey“ sind bereits für Wien, Lyon, Paris, Athen, Thessaloniki, Mailand, Neapel, Rom, Lissabon, Porto, Barcelona, Madrid, Valencia, Göteborg, Stockholm, Basel, Genf, Zürich und London Aktionen angekündigt.
In der Erklärung heißt es: „Vom 21. bis 26. Oktober werden viele Menschen selbst aktiv werden, um den Krieg durch Blockaden von Schaltern der Turkish Airlines, Pegasus und SunExpress auf internationalen Flughäfen, zu beenden. Die Mobilisierung knüpft an die Blockaden von Turkish Airlines in Barcelona, Kopenhagen, Be…