Zehnwöchige Mahnwache gegen Feminizide beginnt in Amed
Das Netzwerk gegen Gewalt in Amed beginnt am 6. Oktober eine zehnwöchige „Frauen-, Gerechtigkeits- und Erinnerungswache“. Im Mittelpunkt stehen Feminizide, verdächtige Todesfälle und die staatliche Politik der Straflosigkeit.
Das Netzwerk gegen Gewalt in Amed (tr. Diyarbakır) beginnt angesichts der zunehmenden Feminizide eine zehnwöchige Mahnwache für Gerechtigkeit und Erinnerung. Die Aktion unter dem Titel „Frauen-, Gerechtigkeits- und Erinnerungswache)“ startet am Dienstag, 6. Oktober, um 12.30 Uhr vor dem Justizpalast in Amed und wird dort zehn Wochen lang jeden Dienstag zur selben Zeit fortgesetzt. Das Netzwerk stellte die Aktion bei einer Pressekonferenz in den Räumen des Frauenvereins Rosa im Stadtbezirk Bajarê Nû (Yenişehir) vor. Ziel sei es, die Suche von Frauen nach Gerechtigkeit sichtbar zu machen, die Wahrheit über Feminizide und verdächtige Todesfälle einzufordern und die Erinnerung an die getöteten Frauen wachzuhalten.
„Das ist Feminizid“
Irem Ilhan vom Frauenrechtszentrum der Anwaltskammer Amed kritisierte, dass Todesfälle von Frauen immer wieder als „verdächtig“ behandelt und damit im Dunkeln gelassen werden. Tage, an denen drei, vier oder fünf Frauen ihr Leben verlieren, erschienen in der Öffentlichkeit als voneinander unabhängige Fälle. Tatsächlich seien jedoch Körper, Leben, Arbeit und Selbstbestimmung von Frauen systematisch Ziel patriarchaler Gewalt. „Das ist Feminizid. Das ist ein Krieg gegen Frauen“, sagte Ilhan. Feminizide seien nicht allein auf die Tat eines einzelnen Mannes zu reduzieren. Sie entstünden im Zusammenspiel des patriarchalen Staatssystems, militaristischer und nationalistischer Sicherheitspolitik und hegemonialer Männlichkeit.
Dazu gehörten auch gesellschaftliche und staatliche Mechanismen, die Gewalt ermöglichten oder Täter schützten, ergänzte Ilhan. Nicht anerkannte Trennungs- und Scheidungsentscheidungen von Frauen, häusliche Gewalt, Kontrolle und Nachstellung, der Zugang zu Waffen, nicht umgesetzte Schutzanordnungen, mangelhafte Ermittlungen und Straflosigkeit bildeten eine Struktur, in der sich Gewalt gegenseitig verstärke.
Pressekonferenz des Netzwerks gegen Gewalt in Amed
„Nicht der Tod der Frauen, sondern die Wahrheit wird zweifelhaft gemacht“
Besonders scharf kritisierte Ilhan den Umgang mit ungeklärten Todesfällen. Wenn ein Tod vorschnell als Suizid oder Unfall eingestuft werde, verenge sich häufig auch die weitere Untersuchung. Tatorte, forensische Befunde, digitale Beweise und vorausgegangene Gewalterfahrungen würden dann nicht ausreichend untersucht. „Nicht der Tod der Frauen, sondern die Wahrheit wird im Zweifel gelassen“, sagte Ilhan. Eine vorläufige Ungewissheit werde durch unzureichende Ermittlungen und Straflosigkeit in dauerhafte Unaufgeklärtheit verwandelt.
Patriarchale Gewalt werde zugleich durch weitere Machtverhältnisse verstärkt. Ilhan nannte religiösen Fundamentalismus, der über Körper und Willen von Frauen verfügen wolle, sowie koloniale und sicherheitspolitische Praktiken gegen kurdische Frauen und die Sonderkriegspolitik. Gewalt treffe Frauen gerade dann, wenn sie sich trennen, scheiden lassen, arbeiten, organisieren, ihre eigene Stimme erheben und ihr Leben selbst bestimmen wollten.
Straflosigkeit bei verdächtigen Todesfällen
Besonders problematisch sei die Situation bei verdächtigen Todesfällen von Frauen in den kurdischen Städten. Das Netzwerk lehnt es ab, Ermittlungen von Beginn an auf Erklärungen wie „Suizid“, „Sturz“, „Ertrinken“ oder „Verschwinden“ zu verengen. Hinzu kämen Schwierigkeiten beim Zugang zur Justiz in der eigenen Muttersprache, unzureichende Schutzmöglichkeiten in ländlichen Regionen sowie familiärer und patriarchaler Druck. Auch das Schicksal vermisster Frauen werde häufig nicht konsequent untersucht.
Besondere Vorkehrungen verlangt das Netzwerk für Fälle, in denen Soldaten, Polizisten, Dorfschützer oder andere Staatsbedienstete als Täter infrage kommen. „Die Uniform darf nicht zum Schutzschild der Straflosigkeit werden“, erklärte Ilhan. Kritik äußerte die Juristin auch an Gerichtsverfahren wegen Feminiziden. Tatmerkmale wie Planung oder besondere Grausamkeit würden teilweise außer Acht gelassen, während Strafmilderungen wegen angeblicher Provokation oder zugunsten der Täter ausgeweitet würden. „Statt vorausgegangene Gewalt zu untersuchen, wird immer wieder die Lebensführung der getöteten Frau zum Gegenstand des Verfahrens gemacht.“
Rückkehr zur Istanbul-Konvention gefordert
Das Netzwerk fordert, Gewalt gegen Frauen als systematische Menschenrechtsverletzung infolge geschlechtsspezifischer Diskriminierung und gesellschaftlicher Kontrolle anzuerkennen. Die Türkei müsse zur Istanbul-Konvention zurückkehren und die Verpflichtungen aus der UN-Frauenrechtskonvention CEDAW sowie der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) verbindlich umsetzen.
Schutzmaßnahmen nach dem Gesetz Nr. 6284 müssten auf einer verbindlichen Risikobewertung beruhen. Todesdrohungen, Waffenbesitz, Trennungs- und Scheidungsverfahren, beharrliche Nachstellung, Verstöße gegen Schutzanordnungen, Drohungen gegen Kinder und vorausgegangene Gewalt müssten als hohe Risikofaktoren behandelt werden. Bei akuter Gefahr verlangt das Netzwerk unter anderem elektronische Überwachung und die Beschlagnahmung von Waffen.
Wird eine Frau getötet, obwohl sie zuvor staatliche Stellen um Schutz gebeten habe, müsse zudem automatisch und unabhängig untersucht werden, welche Behörden von der Gefahr wussten und weshalb keine wirksamen Maßnahmen getroffen wurden. Für verdächtige Todesfälle fordert das Netzwerk ein verbindliches, geschlechtersensibles Ermittlungsprotokoll. Fälle dürften nicht abgeschlossen werden, bevor ein Tötungsdelikt oder ein in den Suizid Treiben wirksam ausgeschlossen worden sei.
Erinnerung als Teil des Kampfes um Gerechtigkeit
Die Mahnwache soll deshalb nicht allein eine Protestaktion sein. Jede Woche wollen die beteiligten Frauen die Geschichte einer getöteten Frau erzählen und daran erinnern, wer sie war, wie sie leben wollte, gegen welche Gewalt sie sich gewehrt hat und welche Fragen zu ihrem Tod weiterhin unbeantwortet sind. „Wir wollen Gerechtigkeit“, sagte İlhan. Damit sei nicht allein die Bestrafung eines Täters gemeint. Auch Institutionen, die Frauen trotz bekannter Gefahr nicht geschützt hätten, Verantwortliche für mangelhafte Ermittlungen und diejenigen, die Straflosigkeit ermöglichten, müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Zugleich gehe es darum, die Getöteten nicht auf Statistiken zu reduzieren. „Wir wollen Erinnerung schaffen“, erklärte Ilhan. „Wir werden die Namen der Frauen und ihre Forderungen nach Gerechtigkeit nicht vergessen lassen.“ Zum Auftakt am 6. Oktober ruft das Netzwerk Frauen, Frauenorganisationen, Anwaltskammern und Menschenrechtsorganisationen, demokratische Institutionen sowie alle Menschen, die das Leben verteidigen, zur Teilnahme vor dem Gericht in Amed auf. „Wir werden die ermordeten Frauen nicht vergessen. Wir werden verdächtige Todesfälle nicht im Dunkeln lassen“, sagte Ilhan. „Gegen den Feminizid werden wir Wahrheit, Gerechtigkeit und ein freies Leben gemeinsam verteidigen.“
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