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C-Waffen: KON-MED fordert Handeln der OPCW

Der kurdische Dachverband KON-MED hat eine rasche und unabhängige Untersuchung der mutmaßlichen Giftgasangriffe der Türkei in Südkurdistan gefordert. Das Versäumnis, Ankara zur Rechenschaft zu ziehen, ebne den Weg zu weiteren Kriegsverbrechen.

Der kurdische Dachverband KON-MED hat eine rasche und unabhängige Untersuchung der mutmaßlichen Giftgasangriffe der Türkei in Südkurdistan gefordert. Der Einsatz von Giftgas ist geächtet und stellt einen schweren Bruch des Völkerrechts dar, heißt es in einem Brief von KON-MED an die Chemiewaffenkontrollbehörde OPCW. Die Organisation in Den Haag dürfe nicht länger hinauszögern, im Sinne des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) zu handeln, sondern müsse umgehend ein Inspektionsteam nach Südkurdistan entsenden.

Seit Beginn der türkischen Invasion in Südkurdistan am 23. April liegen Berichte vor, wonach die Türkei verbotene C-Waffen gegen die Guerilla und die Zivilbevölkerung in den Regionen Zap, Metîna und Avaşîn einsetzt. In den letzten zwei Monaten gab es fast täglich neue Berichte über Angriffe mit diesen Waffen, die immer häufiger ihre tödliche Wirkung entfalten. Die OPCW überwacht die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention, ist aber weitgehend darauf beschränkt, zu bestimmen, ob chemische Substanzen als Waffe eingesetzt wurden. Geht es um Vorwürfe gegen die Regierung in Ankara, bleibt die Organisation nicht selten untätig.

Auf Grundlage der eindeutigen Beweise für den Einsatz von Giftgas in Südkurdistan durch die türkische Armee sowie der Tatsache, dass die Türkei Vertragsstaat des am 29. April 1997 in Kraft getretenen Abkommens über das CWÜ ist und damit entsprechenden Überwachungsmechanismen unterliegt, fordert KON-MED aber auch die internationale Staatengemeinschaft auf, ihrer Verantwortung nachzukommen und bei der OPCW zu intervenieren. In Fällen aus der Vergangenheit blieb die Mehrheit der Weltgemeinschaft trotz konkreten Anhaltspunkten und Indizien über Kriegsverbrechen der türkischen Armee mit chemischen Kampfstoffen untätig oder verhinderte sogar ernsthafte Untersuchungen. Das Versäumnis, die Türkei für ihre Völkerrechtsbrüche zur Verantwortung zu ziehen, ebne den Weg zu weiteren Kriegsverbrechen, so KON-MED.

 

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