PYD warnt vor Gefährdung des inneren Friedens in Hesekê
Nach den antikurdischen Ausschreitungen in Hesekê ruft die PYD zu Besonnenheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt auf. Sie warnt vor Versuchen, die Spannungen für eine erneute Zentralisierung Syriens und die Verhinderung kurdischer Rechte auszunutzen.
Die Partei der Demokratischen Einheit (PYD) hat angesichts der jüngsten antikurdischen Ausschreitungen in Hesekê vor einer gezielten Verschärfung der Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen gewarnt. In einer Erklärung rief sie dazu auf, Provokationen zurückzuweisen, den inneren Frieden zu bewahren und die Verantwortlichen für die jüngsten Gewalttaten zur Rechenschaft zu ziehen. Zugleich warnte die Partei davor, die Auseinandersetzungen als Vorwand zu nutzen, um die verfassungsmäßigen Rechte der Kurd:innen einzuschränken und Syrien erneut einem zentralistischen Herrschaftssystem zu unterwerfen.
„Syrien befindet sich in einer sensiblen Übergangsphase, in der alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte ihrer historischen Verantwortung gerecht werden müssen“, erklärte die PYD. Notwendig seien die Stärkung des Dialogs zwischen den Bevölkerungsgruppen, gegenseitiges Vertrauen und gemeinsame Anstrengungen für den Aufbau eines demokratischen Syriens. Die Partei verwies in diesem Zusammenhang auf jüngste Fortschritte bei der Umsetzung des Integrationsabkommens zwischen der Selbstverwaltung und der Übergangsregierung. Diese Entwicklungen könnten dazu beitragen, die Stabilität zu festigen und die Voraussetzungen für eine gemeinsame demokratische Zukunft zu schaffen.
Warnung vor Hasskampagnen und gesellschaftlicher Spaltung
Die PYD ordnete die jüngsten Ausschreitungen in eine Reihe von Sicherheitsvorfällen und Gewalttaten ein. Dazu zählten der Tod von zwei Angehörigen der Brigade von Qamişlo, ein anschließender Angriff auf ein Fahrzeug der Sicherheitskräfte sowie die Ermordung von Sîpan Hiznî und weitere Vorfälle in Kobanê und anderen Regionen. Parallel dazu hätten Hassreden, Falschinformationen und gezielte Provokationen in den sozialen Medien deutlich zugenommen. Diese Entwicklung gefährde den inneren Frieden, verschärfe bestehende Spannungen und begünstige die Spaltung der Gesellschaft. „Wir verfolgen diese Ereignisse mit großer Sorge“, erklärte die PYD. Sie appellierte an die Bevölkerung, besonnen zu handeln, voreilige Reaktionen zu vermeiden und sich nicht von Gerüchten oder aufhetzenden Botschaften beeinflussen zu lassen.
„Kurdische Verfassungsrechte dürfen nicht verhindert werden“
Besonders eindringlich warnte die Partei vor den politischen Folgen einer weiteren Eskalation. „Die Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen gefährden nicht nur das gesellschaftliche Zusammenleben, sondern können auch von Kräften instrumentalisiert werden, die Syrien erneut in einen zentralistischen und auf Einheitlichkeit ausgerichteten Staat verwandeln wollen.“ Solche Bestrebungen könnten darauf abzielen, die verfassungsmäßige Anerkennung und Absicherung der Rechte des kurdischen Volkes zu verhindern.
Gleichzeitig bestehe die Gefahr, dass die Beteiligung der Kurd:innen und anderer Bevölkerungsgruppen am Aufbau des neuen Syriens unterbunden und bereits errungene Rechte und gesellschaftliche Errungenschaften unter dem Vorwand der Wiederherstellung staatlicher Autorität und Legitimität beseitigt würden. „Jeder Versuch, Ausgrenzung und politische Vorherrschaft durchzusetzen, wird letztlich allen Menschen in Syrien schaden und die angestrebte Stabilität sowie das friedliche Zusammenleben untergraben“, erklärte die PYD.
Aufklärung der Gewalttaten gefordert
Die Partei forderte sämtliche Verwaltungs- und Sicherheitsinstitutionen des Gouvernements Hesekê sowie die beteiligten politischen Akteur:innen auf, ihrer Verantwortung nachzukommen. Die Hintergründe der jüngsten Ereignisse müssten vollständig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Gleichzeitig seien der Schutz der Bevölkerung und die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten. Auch politische Organisationen, gesellschaftliche Initiativen und Medien rief die PYD dazu auf, zur Beruhigung der Lage beizutragen, Provokationen entschieden zurückzuweisen und das gesellschaftliche Gemeinwohl in den Vordergrund zu stellen.
„Der Schutz des inneren Friedens und des Zusammenlebens der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen ist eine gemeinsame Verantwortung“, betonte die Partei abschließend. „Dafür braucht es Besonnenheit, Solidarität und Dialog.“ Ziel müsse der Aufbau eines demokratischen und pluralistischen Syriens sein, das die Rechte aller Bürger:innen respektiere, ihre gleichberechtigte Mitgestaltung garantiere und ihnen ein freies und würdevolles Leben ermögliche.
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