Gimgim belegt mit partizipativem Haushalt zweiten Platz bei internationaler Abstimmung
Die Gemeinde Gimgim hat mit ihrem Modell eines partizipativen Haushalts international Anerkennung erhalten. Bei einer Publikumsabstimmung des Demokratie-Netzwerks OIDP belegte das Projekt unter 40 Finalprojekten den zweiten Platz.
Die von der DEM-Partei regierte Gemeinde Gimgim (tr. Varto) in der nordkurdischen Provinz Mûş hat mit ihrem Modell eines partizipativen Haushalts international Anerkennung erhalten. Bei einer Publikumsabstimmung im Rahmen des 25-Jahre-Preises des International Observatory on Participatory Democracy (OIDP) erreichte das kommunale Projekt den zweiten Platz.
Nach Angaben des Pressebüros der DEM-Partei hatten sich weltweit 188 Kommunen mit Projekten zur Stärkung partizipativer Demokratie um die Auszeichnung beworben. 40 Projekte erreichten das Finale. Darunter war auch das von der Gemeinde Gimgim entwickelte Modell, das den Einwohner:innen eine direkte Beteiligung an der Festlegung kommunaler Haushaltsprioritäten ermöglichen soll.
Bevölkerung bestimmt Prioritäten mit
Für den partizipativen Haushalt wurden nach Angaben der Gemeinde alle sieben Stadtviertel Gimgims einbezogen. In Versammlungen und weiteren Beteiligungsformaten bestimmten die Einwohner:innen unmittelbar, welche Bedürfnisse und kommunalen Aufgaben sie als besonders wichtig erachten. Ein Teil des Gemeindehaushalts soll anschließend entsprechend den von der Bevölkerung festgelegten Prioritäten gestaltet werden. Ziel des Modells ist es, die Mitwirkung der Einwohner:innen an kommunalen Entscheidungen über die Wahl hinaus zu stärken und sie unmittelbar in die Verwendung öffentlicher Mittel einzubeziehen.
Gimgim stellt Modell in Krakau vor
Die Ko-Bürgermeister:innen Gülbahar Kaya und Gıyasettin Aydemir nahmen vom 21. bis 23. September an der OIDP-Konferenz im polnischen Krakau teil. Dort stellten sie den internationalen Teilnehmer:innen die Erfahrungen Gimgims mit dem partizipativen Haushalt vor. Im Rahmen der Konferenz erhielten Kaya und Aydemir von OIDP-Vizepräsidentin Carla Gunnarsson eine Urkunde für die Finalteilnahme. Das OIDP ist ein internationales Netzwerk von Städten, Organisationen und Forschungsinstitutionen, das sich mit Formen partizipativer Demokratie auf lokaler Ebene beschäftigt.
Auch Rezan bei Konferenz vertreten
Auch die Gemeinde Rezan (Bağlar) in Amed (Diyarbakır) war auf der Konferenz in Krakau vertreten. Vertreter:innen der Gemeinde beteiligten sich als Podiumsgäste und stellten die Beteiligungsmodelle und Erfahrungen der kommunalen Selbstverwaltung in Rezan vor. Damit waren auf der internationalen Konferenz gleich zwei von der DEM-Partei regierte Kommunen aus Nordkurdistan mit ihren Ansätzen zur Beteiligung der Bevölkerung an kommunalen Entscheidungsprozessen vertreten
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