UN-Sonderberichterstatterin fordert Hinrichtungsmoratorium in Iran
UN-Sonderberichterstatterin Mai Sato fordert Iran auf, Hinrichtungen bis zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe auszusetzen. Bis zum 10. Oktober will sie täglich Fälle von Menschen veröffentlichen, denen die Hinrichtung droht.
Die UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Iran, Mai Sato, hat die iranischen Behörden zu einem Moratorium für Hinrichtungen aufgefordert. Bis zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe müsse deren Vollstreckung ausgesetzt werden, erklärte Sato anlässlich des zweiten Jahrestags ihres Amtsantritts. Zugleich kündigte die Sonderberichterstatterin eine öffentliche Initiative an: Bis zum Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober will sie täglich ausgewählte Fälle vorstellen, die sie bereits gegenüber den iranischen Behörden thematisiert hat.
Ein Großteil dieser Fälle betrifft Menschen, denen unmittelbar oder weiterhin die Hinrichtung droht. Nach Angaben Satos wurden viele von ihnen in Verfahren zum Tode verurteilt, die erheblich von internationalen Standards für ein faires Gerichtsverfahren abwichen. Unter den Betroffenen befinden sich Menschen, die im Zusammenhang mit Protesten festgenommen wurden, wegen Drogendelikten zum Tode Verurteilte sowie Personen, gegen die im Rahmen des iranischen Vergeltungsrechts (Qisas) Todesurteile verhängt wurden.
Satos Initiative steht auch im Zusammenhang mit der Repression nach den landesweiten Protesten, die im vergangenen Winter in Iran begannen. Die Internationale Unabhängige Untersuchungskommission der Vereinten Nationen zu Iran dokumentierte Tötungen und schwere Verletzungen, massenhafte Festnahmen, Folter und Misshandlungen sowie die Verweigerung medizinischer Versorgung. Zugleich stellte sie einen verstärkten Einsatz der Todesstrafe fest.
Die UN-Mission kam zu dem Schluss, dass einige der im Zuge der Niederschlagung dokumentierten Tötungen, Inhaftierungen und anderen schweren Freiheitsentziehungen sowie Fälle von Folter Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Die Untersuchung stützt sich unter anderem auf Gespräche mit 73 Personen sowie auf Foto- und Videoaufnahmen, Satellitenbilder, medizinische Unterlagen und Informationen von Menschenrechtsorganisationen und Fachleuten. Da das Regime der Mission keinen Zugang zum Land gewährte und Kommunikationsbeschränkungen die Dokumentation erschwerten, geht sie davon aus, dass das tatsächliche Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen größer sein könnte als bislang erfasst.
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