Öcalan warnt vor Provokationen gegen den Friedensprozess
Abdullah Öcalan weist angebliche Gesprächsnotizen und ihm zugeschriebene Äußerungen als erfunden zurück. Versuche bestimmter Kreise, den Friedensprozess zu sabotieren, bezeichnet er als „Komplott“ gegen seine Person.
Der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan hat in den vergangenen Tagen verbreitete angebliche Gesprächsnotizen und ihm zugeschriebene Äußerungen als Fälschungen zurückgewiesen. Die Veröffentlichungen seien Teil von Versuchen, den Prozess für Frieden und eine demokratische Gesellschaft zu sabotieren, erklärte Öcalan in einer am Dienstag über die Imrali-Delegation der DEM-Partei übermittelten Botschaft.
„Die Versuche bestimmter Kreise, den Prozess in dieser historischen Phase zum Scheitern zu bringen, sind ein Komplott gegen mich“, erklärte Öcalan. Äußerungen, Gespräche, Namen, Dokumente, Protokolle und sonstige Angaben, die in der Presse und in sozialen Medien verbreitet und ihm zugeschrieben würden, entsprächen nicht der Wahrheit. „Diese Veröffentlichungen sind provokative Aktionen von Gegnern des Prozesses.“
„Eine kritische Phase ist erreicht“
Zugleich äußerte sich Öcalan zur ersten Sitzung des Begleit- und Bewertungsgremiums, das im Rahmen des kürzlich verabschiedeten Gesetzes zur „Stärkung der nationalen Solidarität und gesellschaftlichen Integration“ eingerichtet wurde. Der Vordenker der kurdischen Befreiungsbewegung verwies dabei auf den politischen Willen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und MHP-Chef Devlet Bahçeli, die auf seinen Aufruf folgende Erklärung zur Beendigung des bewaffneten Kampfes sowie die Unterstützung der politischen Parteien für die gesetzliche Regelung. Dass das neu geschaffene Gremium nun seine Arbeit aufgenommen habe, sei „ein klares Zeichen dafür, dass der Prozess mit sicheren Schritten voranschreitet“, erklärte Öcalan. „Im Prozess ist eine kritische Phase erreicht worden.“
Aufruf zu Besonnenheit
Öcalan kündigte an, seine Bemühungen um gesellschaftlichen Frieden weiterzuführen. „Es versteht sich von selbst, dass ich meine Anstrengungen für den Aufbau des gesellschaftlichen Friedens und eines Rechts der Geschwisterlichkeit weiter verstärken werde.“ Zugleich appellierte er an alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte, verantwortungsvoll mit der gegenwärtigen Phase umzugehen: „Ich rufe alle und sämtliche gesellschaftlichen Kreise dazu auf, im Geiste der Geschwisterlichkeit mit Besonnenheit, Bewusstsein und entsprechendem Engagement zu handeln.“
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