Tausende „staatenlose“ Kurd:innen beantragen syrische Staatsbürgerschaft
Mehr als 10.500 Menschen haben bislang Anträge im Rahmen des neuen Einbürgerungsverfahrens für staatenlose Kurd:innen in Syrien gestellt. Der Großteil der Registrierungen entfällt auf die Region Cizîrê.
Im Rahmen des neuen Einbürgerungsverfahrens für sogenannte staatenlose Kurd:innen in Syrien sind bislang mehr als 10.500 Personen registriert worden. Nach Angaben des syrischen Innenministeriums gingen insgesamt 2.892 Familienanträge ein, die 10.516 Menschen betreffen. Der Schwerpunkt der Registrierungen liegt demnach in der Cizîrê-Region Cizîrê. Allein in Hesekê wurden den Angaben zufolge mehr als 2.700 Anträge eingereicht. Weitere Registrierungen erfolgten in Aleppo, Damaskus, Raqqa und Deir ez-Zor.
Mit dem Verfahren hat die praktische Umsetzung eines Beschlusses der syrischen Übergangsregierung begonnen, der staatenlos gemachten Kurd:innen die syrische Staatsbürgerschaft zuerkennen soll. Grundlage ist ein Dekret des selbsternannten Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa vom Januar. Die Anträge werden seit Anfang April in eigens eingerichteten Zentren in Städten wie Qamişlo, Dêrik, Hesekê und Çil Axa entgegengenommen. In dieser ersten Phase prüfen Komitees die eingereichten Unterlagen und bereiten die eigentlichen Einbürgerungsverfahren vor.
Betroffen sind vor allem sogenannte „Maktumin“ – Kurd:innen, denen infolge der Volkszählung von 1962 unter dem Baath-Regime die Staatsbürgerschaft entzogen wurde oder die nie offiziell registriert wurden. Zehntausende Menschen waren dadurch über Jahrzehnte von grundlegenden Rechten ausgeschlossen, darunter Bildung, rechtliche Absicherung und Beschäftigung im öffentlichen Sektor.
Die nun veröffentlichten Zahlen geben erstmals einen Eindruck vom Umfang des laufenden Registrierungsprozesses. Ob daraus tatsächlich eine umfassende Anerkennung und dauerhafte rechtliche Gleichstellung hervorgeht, bleibt jedoch weiterhin offen.
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