Syrien: Kommission für Gefangene und Vertriebene beschlossen
Vertreter aus Hesekê und Damaskus haben eine gemeinsame Kommission zur Freilassung von Gefangenen und zur Rückkehr Vertriebener beschlossen.
Bei einem Treffen zwischen Vertretern der nordostsyrischen Autonomieverwaltung und der Übergangsregierung in Damaskus ist die Einrichtung einer gemeinsamen Kommission zur Freilassung von Gefangenen und zur Rückkehr Vertriebener beschlossen worden. An dem Treffen im Präsidentenpalast in Damaskus am Rande einer Feier anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes Newroz nahmen unter anderem der Gouverneur von Hesekê, Nûredîn Îsa Ehmed, der selbsternannte Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa, sowie weitere Vertreter aus Verwaltung und Sicherheitsstrukturen teil. Auch Delegationen aus Raqqa und der Region waren eingebunden.
Im Zentrum der Gespräche standen zwei zentrale Themen: die Situation von Geiseln und Gefangenen sowie die Rückkehr von Menschen, die infolge von Krieg und Besatzung aus Städten wie Efrîn (Afrin), Serêkaniyê (Ras al-Ain) und Girê Spî (Tall Abyad) vertrieben wurden. Laut Angaben wurde vereinbart, eine offizielle Kommission einzusetzen, die Mechanismen für eine „sichere und würdige Rückkehr“ der Vertriebenen erarbeiten soll. Parallel dazu soll an Lösungen zur Freilassung von Gefangenen gearbeitet werden. Beide Schritte gelten als zentral für den Aufbau von Vertrauen und die Stabilisierung der Lage.
Nûredîn Îsa Ehmed (l.) und Mehmûd Xelîl in Damaskus | Foto: Handout
Der stellvertretende Kommandant der Inneren Sicherheitskräfte in Hesekê, Mehmûd Xelil (auch bekannt als Siyamend Efrîn), bestätigte gegenüber ANHA die Einrichtung des Gremiums. „Auf Anweisung von Präsident Ahmed al-Scharaa wurde eine spezielle Kommission gebildet, um diese Fragen zu verfolgen und konkrete Lösungsmechanismen zu entwickeln“, erklärte er. Neben den politischen Fragen seien auch infrastrukturelle und wirtschaftliche Themen erörtert worden.
Diskutiert wurden demnach unter anderem Projekte zur Wasserversorgung, darunter die Nutzung des Tigris für Trinkwasser und Landwirtschaft sowie die Reaktivierung der Elok-Wasserstation zur Versorgung der Stadt Hesekê und umliegender Gebiete. Zudem sei die Bedeutung des Ausbaus von Infrastruktur, insbesondere des Straßennetzes, für wirtschaftliche Entwicklung und öffentliche Dienstleistungen hervorgehoben worden.
Ein weiterer Schwerpunkt lag laut Xelîl auf der Umsetzung des Abkommens vom 29. Januar zwischen der Autonomieverwaltung und Damaskus. Dabei geht es insbesondere um die Integration von Verwaltungsstrukturen und die Verbesserung staatlicher Dienstleistungen. Die nun eingesetzte Kommission solle dazu beitragen, die Umsetzung des Abkommens zu beschleunigen und konkrete Fortschritte bei zentralen Konfliktfeldern wie Vertreibung und Gefangenen zu erzielen, so der Kommandant.
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