DAANES: Übergangsregierung lehnt Dialog ab
Das Verteidigungsministerium der syrischen Übergangsregierung lehnt laut einer Erklärung der DAANES den Dialog ab. Hiermit wollte die Selbstverwaltung friedliche Schritte gegen die Angriffe auf die Aleppoer Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê einleiten.
Die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) hat sich schriftlich zu den aktuellen Angriffen türkisch unterstützter, der selbsternannten Übergangsregierung nahestehender Truppen auf die kurdischen Stadtteile Aleppos geäußert. Demnach seien Äußerung des Aggressors, die bezüglich der Viertel von „legitimen militärischen Zielen“ sprächen „beschämend und besorgniserregend“. Auch Forderungen nach einem „humanitären Korridor“ zur Evakuierung der betreffenden Stadtteile seien inakzeptabel.
Zivilbevölkerung als Angriffsziel
Bei den angegriffenen Arealen handele es sich um zivile Wohngebiete kurdischer Menschen, von denen viele 2018 aus Efrîn (Afrin) vertrieben worden waren. Einheiten der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) oder gar Stellungen befänden sich dort entgegen anderslautender Behauptungen nicht.
Die DAANES betont in diesem Zusammenhang, dass jegliche militärische Angriffe, Artilleriefeuer und Beschuss dieser Stadtteile einen klaren Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht darstellten und dass es keinen Unterschied zu der bisherigen feindseligen Politik gegenüber dem syrischen Volk gebe, sondern sie eine direkte Fortsetzung derer darstellten.
Angriffswellen verstärken Instabilität
Die Erklärung weist ausdrücklich darauf hin, dass die Angriffe auf Şêxmeqsûd und Eşrefiye sowie die Verstöße an der syrischen Küste, in den südlichen Regionen und anderen Teilen des Landes die Sicherheitsprobleme und die Konflikte verschärften, wodurch Syrien von einer nationalen Aussöhnung, einer politischen Lösung und dem Ziel der gemeinsamen Einheit entfernt werde.
„Übergangsregierung besteht auf Drohungen und Kriegsrhetorik“
Statt gemäß des Abkommens vom 1. April zu handeln, setze die Übergangsregierung weiterhin auf eine Politik der Belagerung und militärischen Eskalation. Trotz aller Bemühungen um Dialog und Verhandlungen der DAANES, heißt es in der Erklärung, lehne das Verteidigungsministerium in Damaskus den Dialog ab und verwende stattdessen Drohungen und Kriegsrhetorik.
Die Selbstverwaltung fordert die syrische Übergangsregierung daher erneut auf, ihre moralische und nationale Verantwortung wahrzunehmen und zu Vernunft und Dialog zurückzukehren. In der Erklärung heißt es: „Der einzige Weg zur Lösung von Konflikten ist der Dialog. Personen und Agenden, die den Feinden des syrischen Volkes dienen und ihre Ziele durch Zerstörung und Spaltung des Landes erreichen wollen, dürfen keine Chance erhalten.“
Syrien braucht Gerechtigkeit
Jede Art von militärischer Eskalation werde abgelehnt. Die Kosten für Kriege und Konflikte würden immer vom Volk getragen und die seit Jahren andauernden Kriege hätten dem syrischen Volk nur Zerstörung, Leid und Hoffnungslosigkeit gebracht. In diesem Sinne enthält die Erklärung einen Aufruf an die gesamte Bevölkerung, insbesondere die Jugend Syriens, sich von Krieg und Gewalt fernzuhalten, Gewalt abzulehnen und die Werte des Zusammenlebens und der Geschwisterlichkeit zwischen allen Teilen Syriens zu bewahren.
Abschließend sichert die DAANES der Zivilbevölkerung in Şêxmeqsûd und Eşrefiyê sowie allen von den Angriffen betroffenen syrischen Kinder ihre Unterstützung zu und bekräftigt erneut ihre Verbundenheit mit einer demokratischen politischen Lösung für den Aufbau eines vereinten, demokratischen und dezentralisierten Syriens, das die Rechte, die Würde und die Gerechtigkeit aller Bürger:innen ohne Diskriminierung garantiert.
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