QSD verurteilen Hetzparolen durch regierungsnahe Milizen in Syrien
Die Demokratischen Kräfte Syriens werfen bewaffneten Einheiten der Damaszener Regierung gezielte Hetze vor. Nach Protesten aus Anlass des Jahrestags des Sturzes von Assad sei es zu provokativen Parolen gegen Nordostsyrien und die QSD gekommen.
Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben regierungsnahe bewaffnete Gruppen für provokative und hetzerische Parolen verantwortlich gemacht. In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung warfen sie Einheiten des syrischen Verteidigungsministeriums vor, in mehreren Landesteilen öffentlich zur Feindseligkeit gegen die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) aufgerufen zu haben.
Am Montag war es in verschiedenen Städten zu Feiern anlässlich des ersten Jahrestags des Sturzes des Baath-Regimes gekommen. Die QSD bewerteten dies als Zeichen für den Wunsch vieler Syrer:innen, mit autoritären Strukturen zu brechen und eine neue Phase der Freiheit, Gerechtigkeit und Mitbestimmung einzuleiten.
Rhetorik des Baath-Regimes
Gleichzeitig kritisierten sie scharf, dass Milizen unter dem Kommando der Übergangsregierung die Situation ausgenutzt hätten, um gezielt gegen die QSD und die Bevölkerung Nordostsyriens zu hetzen. Diese Vorfälle erinnerten an die Rhetorik des Baath-Regimes von Ex-Diktator Baschar al-Assad, gegen das sich weite Teile der Bevölkerung seit dem Beginn des Aufstands im Jahr 2011 erhoben hatten.
Nach Einschätzung der QSD handele es sich dabei nicht um vereinzelte Ausfälle, sondern um ein wiederkehrendes, systematisches Muster. Ziel sei es demnach, Spannungen zu schüren, gesellschaftliche Spaltung zu vertiefen und die Stabilität im Land zu untergraben. Solche Äußerungen stellten einen „klaren Verstoß gegen den inneren Frieden“ dar und könnten das Land zurück in eine neue Phase der Gewalt führen.
Verantwortung bei Damaskus
Die Verantwortung für die Eskalation liege direkt bei der islamistischen Regierung in Damaskus, heißt es weiter. Entweder seien die Provokationen Teil einer gezielten politischen Linie, oder die Behörden verlören bewusst die Kontrolle über ihre bewaffneten Einheiten. In beiden Fällen sende dies eine fatale Botschaft an die Bevölkerung.
Die QSD verwiesen darauf, dass ihre Kräfte im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) Tausende Gefallene zu beklagen haben – und dies im Einsatz für die Sicherheit aller Volksgruppen des Landes. Die Menschen in Nord- und Ostsyrien würden keine Bühne für Hassparolen bieten und jeder Form der Destabilisierung mit Entschlossenheit und Verantwortungsbewusstsein begegnen.
Keine Rückkehr zu den Zuständen vor 2011
„Die Zukunft Syriens wird nicht durch Aufwiegelung und Spaltung gestaltet, sondern durch partnerschaftlichen Dialog, gegenseitigen Respekt und das Anerkennen aller Bevölkerungsgruppen“, betonten die QSD. Eine Rückkehr zu den Zuständen vor 2011 werde die Bevölkerung nicht hinnehmen.
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