DEM-Partei: Imrali-Besuch ist historischer Schritt
Die DEM-Partei begrüßt den geplanten Imrali-Besuch der Parlamentskommission als wichtigen Schritt hin zu Dialog und demokratischer Lösung. Kritik übt sie an Zurückhaltung der CHP und ruft zur gemeinsamen Verantwortung für den Frieden auf.
Die Ko-Vorsitzenden der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM), Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan, haben den gestrigen Beschluss der Kommission für nationale Einheit, Geschwisterlichkeit und Demokratie zur Aufnahme eines Dialogs mit Abdullah Öcalan begrüßt. In einer schriftlichen Stellungnahme bezeichneten sie den für kommende Woche geplanten Besuch auf der Gefängnisinsel Imrali als einen „historischen Schritt“ und eine „einmalige Chance“, um den gesellschaftlichen Dialog zu vertiefen und einen nachhaltigen Friedensprozess anzustoßen.
Beschluss in 18. Sitzung der Kommission gefasst
Der Beschluss zum Besuch auf Imrali wurde im Rahmen der 18. Sitzung der Kommission gefasst, die am Freitag in Ankara stattfand. Die Mitglieder diskutierten dabei ausführlich über die Notwendigkeit direkter Gespräche mit Abdullah Öcalan, um Wege zur Lösung der kurdischen Frage und zur Demokratisierung des Landes zu eröffnen. Die DEM-Partei wertet diese Entscheidung als Ausdruck eines politischen Reifeprozesses und als Zeichen für eine mögliche neue Etappe in der türkischen Innenpolitik.
Wendepunkt für Demokratie und Frieden
„Der bevorstehende Besuch auf Imrali ist nicht weniger als ein Wendepunkt“, heißt es in der Erklärung. Die Einrichtung von Dialogkanälen zu Abdullah Öcalan könne ein neues Kapitel für die Demokratie und den gesellschaftlichen Frieden in der Türkei aufschlagen. „Die Angstpolitik kann durch eine Politik der Verständigung abgelöst werden – das ist die Botschaft, die mit diesem Schritt verbunden sein sollte.“
Dank an die Kommission – Kritik an Zurückhaltung
Die Parteivorsitzenden sprachen den Mitgliedern der Kommission ihren Dank aus und würdigten insbesondere das Engagement derjenigen politischen Kräfte, die sich konstruktiv in die Debatte eingebracht haben. Gleichzeitig äußerten sie Bedauern über die distanzierte Haltung der republikanischen CHP, die keine Abgeordneten nach Imrali entsenden will. „Zurückhaltung oder gar Ablehnung in einer solch historischen Situation verletzt das gesellschaftliche Gewissen“, so die Erklärung. Man erwarte von allen demokratischen Akteur:innen, an der Gestaltung einer friedlichen Zukunft mitzuwirken.
Appell an alle politischen Kräfte: „Frieden ist unser aller Verantwortung“
Mit Blick auf die Rolle von Abdullah Öcalan im Friedensprozess erklärte die Partei: „Wir sind überzeugt, dass seine Einbindung entscheidend für ein glaubwürdiges und wirksames Verhandlungsformat ist.“ Die DEM-Partei rief alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte auf, die Verantwortung für den Frieden nicht zu scheuen: „Trotz unterschiedlicher weltanschaulicher Positionen teilen wir eine gemeinsame Verantwortung für die Zukunft dieses Landes. Lassen Sie uns dieser Verantwortung gerecht werden – im Geiste gleichberechtigter Staatsbürgerschaft und einer freiheitlichen Demokratie.“
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