Syrien und Türkei: Von Friedensrhetorik begleitete Eskalation?
Trotz zunehmender Friedens-Rhetorik in Syrien und der Türkei deuten verdächtige Bewegungen und widersprüchliche Aussagen auf eine mögliche militärische Eskalation hin, was ernste Fragen hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der Appelle für Stabilität aufwirft.
Seit dem Friedensappell von Abdullah Öcalan vom 27. Februar, gibt es Bemühungen um Frieden und Stabilität in Nordkurdistan und der Türkei, die sich auch auf Syrien erstrecken. In der Politik wird zunehmend darüber diskutiert, wie dieses Ziel erreicht werden kann. Doch gerade jetzt, wo die Forderungen nach einem umfassenden Friedensprozess in der Region lauter werden, geben die Maßnahmen der türkischen Seite Anlass zur Sorge und lassen Zweifel an der Ernsthaftigkeit der offiziellen türkischen Äußerungen zu Frieden und Stabilität aufkommen.
Während der Sitzung des türkischen Nationalen Sicherheitsrates am 30. September wurde eine Reihe verschärfter Beschlüsse gefasst, wobei der Rat erklärte: „Keine Form von Terrorismus in der benachbarten geografischen Region wird toleriert werden.“
Friedensprozess in der Türkei als Druckmittel
In diesem Zusammenhang erklärte der türkische Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş, dass Schritte im Friedensprozess und die von Abdullah Öcalan am 27. Februar ins Leben gerufene Initiative für eine demokratische Gesellschaft nur dann unternommen werden können, wenn die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) entwaffnet werden. Dies spiegelt einen direkten Zusammenhang zwischen dem internen politischen Prozess der Türkei und der Auferlegung von Sicherheits- und Militärbedingungen für Gebiete außerhalb ihrer Kontrolle wider.
Koordinierte Isolationsbestrebungen
Gleichzeitig hat die syrische Übergangsregierung mit dem Bau von Erdbarrieren am Rande der Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê in Aleppo begonnen, was Beobachter:innen als Vorbereitung für mögliche Militäroperationen betrachten. Die Führung der Kurdistan-Region des Irak (KRI) schloss unterdessen den Bau einer Trennmauer zwischen der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) und Südkurdistan ab, was die Koordinierung bei der Isolierung dieser Gebiete widerspiegelt.
In einer gefährlichen Entwicklung griffen Gruppen, die der syrischen Übergangsregierung angehören und nach Angaben der Nachrichtenagentur Hawarnews (ANHA) laut offiziellen Militärquellen Befehle aus Ankara befolgten, das Gebiet um Dair Hafir an. Diese Angriffe fielen mit Angriffen von IS-Söldnern entlang des Flussstreifens zwischen Raqqa und Deir ez-Zor zusammen, was auf eine Koordinierung zwischen Ankara und IS zur Erreichung militärischer Ziele hindeutet.
Von Friedensrhetorik begleitete Kriegsvorbereitungen?
Zudem hat die Türkei laut ANHA kürzlich auch Proxymilizen in die von ihr besetzten Gebiete entsandt, insbesondere entlang der Frontlinien zwischen den Besatzungszonen und der DAANES, was auf klare Vorbereitungen für eine neue Eskalationsphase hindeute.
Angesichts dieser Entwicklungen scheint die Türkei entgegen ihrer Rhetorik von Frieden und Stabilität aktiv Vorbereitungen für einen neuen Krieg in der Region zu treffen.
Titelbild © ANHA
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