Syrien-Forum endet mit Appell für nationalen Dialog und neue Verfassung
Mit einem Appell zu inklusivem Dialog, kulturellem Zusammenhalt und der Stärkung der Rolle von Frauen im Friedensprozess ist in Hesekê das 5. Syrien-Forum zu Ende gegangen. Das Abschlusspapier fordert eine neue gesamtgesellschaftliche Strategie für Syrien
Das in der nordostsyrischen Stadt Hesekê veranstaltete 5. Syrien-Forum ist mit einem umfassenden Abschlusspapier zu Ende gegangen. In der Erklärung betonen die Teilnehmenden die Dringlichkeit eines inklusiven nationalen Dialogs, einer gesamtgesellschaftlichen Verfassung und der Stärkung demokratischer Strukturen als Grundlage für eine nachhaltige Friedenslösung in Syrien.
Das Forum stand unter dem Motto „Manifest für Frieden und demokratische Gesellschaft – Grundlage für den Wiederaufbau eines modernen Syriens“ und wurde von der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) organisiert. Rund 120 Teilnehmende aus verschiedenen Regionen Syriens – darunter Politiker:innen, Intellektuelle, Vertreter:innen von Organisationen und führende Persönlichkeiten arabischer Stämme – nahmen an den viertägigen Beratungen teil.
Kernforderungen der Abschlusserklärung
PYD-Ratsmitglied Silêman Ereb verlas zum Abschluss die wichtigsten Punkte der gemeinsam erarbeiteten Empfehlungen. Dazu gehören:
▪ Verbindlichkeit des 10.-März-Abkommens zwischen dem Oberkommandierenden der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) und dem selbsternannten Präsidenten der syrischen Übergangsregierung Ahmed al-Scharaa;
▪ Ein umfassender, inklusiver nationaler Dialog, der alle gesellschaftlichen und ethnischen Gruppen einbezieht;
▪ Einberufung eines gesamtgesellschaftlichen Kongresses zur Ausarbeitung eines neuen Gesellschaftsvertrags;
▪ Ablehnung von Hassrede und ethnischer Ausgrenzung sowie der Aufruf zu kulturellem Zusammenhalt;
▪ Stärkung der Rolle von Frauen als aktive politische und gesellschaftliche Akteurinnen im Demokratisierungsprozess;
▪ Überwindung zentralistischer Staatsstrukturen zugunsten einer dezentralen, partizipativen Regierungsform;
▪ Einsatz für die physische Freiheit des in der Türkei inhaftierten kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan;
▪ Erwartung klarer Verantwortung durch internationale Garantiestaaten wie Frankreich, Großbritannien und die USA.
In der Erklärung heißt es weiter, das „Manifest für Frieden und Demokratische Gesellschaft“ sei als politisch-intellektuelle Alternative zu bestehenden Staatsmodellen zu verstehen und solle den Weg in eine demokratisch geeinte Zukunft Syriens weisen.
Hoffnung auf Neuanfang
In der abschließenden Bewertung wurde das Forum als „nicht nur politische Option, sondern Hoffnung für die Bevölkerung Syriens“ beschrieben. Die Umsetzung der vorgestellten Vorschläge solle nicht eine Lösung verzögern, sondern zur Schaffung eines neuen Syrien auf der Grundlage von Frieden, Vielfalt und Gleichberechtigung beitragen.
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