Strategiekonferenz des MSD für eine demokratische Zukunft Syriens
In Hesekê findet eine vom Demokratischen Syrienrat initiierte Konferenz mit Vertretungen aus allen Regionen Nord- und Ostsyriens statt. Im Mittelpunkt stehen eine demokratische Neuausrichtung des Landes und die Ablehnung gescheiterter Übergangsmodelle.
In Hesekê findet an diesem Sonntag eine Strategiekonferenz statt, zu der der Demokratische Syrienrat (MSD) eingeladen hat. An dem Treffen, das laut dem Gremium einen „historischen Moment“ für die Zukunft Syriens markiert, nehmen Delegierte aus allen Regionen Nord- und Ostsyriens sowie Vertreter:innen der politischen Parteien unter dem Dach des MSD teil.
Kritik am Übergangsprozess und politische Verantwortung
In ihrer Eröffnungsrede betonte Layla Qaraman, Ko-Vorsitzende des MSD, die derzeitige Lage in Syrien erfordere entschlossenes Handeln: „Die Verantwortung, die auf unseren Schultern lastet, ist doppelt. Es braucht eine Alternative zu ausländischer Einflussnahme ebenso wie ein nationales Projekt, das den Menschen wieder Hoffnung gibt.“
Qaraman kritisierte deutlich das Versagen der bisherigen Übergangsregierung. Diese habe es nicht geschafft, politische, sicherheitspolitische oder verfassungsrechtliche Aufgaben zu erfüllen – im Gegenteil: Massaker an der alawitischen Westküste des Landes, in Damaskus und in der drusischen Provinz Suweida sowie das Ausbleiben zentraler Reformen hätten das Vertrauen der Bevölkerung zerstört.
Demokratischer Umbau statt Wiederholung alter Fehler
Die bisherigen Erfahrungen hätten gezeigt, dass die Übergangsregierung „weder tragfähig noch repräsentativ“ sei. Ein breiter nationaler Dialog sei gescheitert, und auch der sogenannte Verfassungsentwurf habe zentrale Bürgerrechte ignoriert.
„Wenn dieser Kurs beibehalten wird, kann Syrien keine demokratischen Werte verkörpern und kein Staatswesen aufbauen, das alle Bürger:innen gleichermaßen repräsentiert“, so Qaraman. Das MSD-Treffen solle daher den Beginn einer neuen politischen Phase markieren – mit dem Ziel, ein demokratisches, pluralistisches und dezentral organisiertes Syrien zu schaffen.
Pluralismus, Gerechtigkeit, Selbstverwaltung
Qaraman rief zur Entwicklung eines politischen Rahmens auf, der die ethnische, religiöse und kulturelle Vielfalt Syriens schützt und alle Teile der Gesellschaft einbezieht. Die zentralen Ziele des MSD seien Stärkung innerer Stabilität, Verhinderung eines erneuten Chaos-Szenarios, die Wiederherstellung des gesellschaftlichen Vertrauens und die Umsetzung konkreter Projekte zur Verbesserung des Alltagslebens.
„Unser Ziel ist ein Syrien, das auf Gerechtigkeit, Gleichheit, Vielfalt und Dezentralisierung basiert – ohne Diskriminierung und mit Respekt für die Rechte aller Bürger:innen“, erklärte sie. Die Konferenz des Demokratischen Syrienrats soll mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung enden.
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