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Genderparitätische Doppelspitze auch in Êlih (Batman)

 


Um dem Grundsatz der genderparitätischen Doppelspitze in der DEM-Partei gerecht zu werden, ist Ferah Solmaz neben Gülistan Sönük zum Ko-Bürgermeister der nordkurdischen Provinzhauptstadt Êlih ernannt worden.

Genderparitätische Doppelspitze

Ferah Solmaz ist neuer Ko-Bürgermeister der kurdischen Provinzhauptstadt Êlih (tr. Batman). Das teilte Mustafa Mesut Tekik, Ko-Vorsitzender des örtlichen DEM-Verbands, heute auf einer Pressekonferenz in der Parteizentrale mit. Die Entscheidung sei von der Koordination der Institutionen in Êlih im Konsens getroffen worden.

Bei den Kommunalwahlen am 31. März ist die DEM-Politikerin Gülistan Sönük mit großer Mehrheit zur Bürgermeisterin von Êlih gewählt worden, die DEM-Partei bekam 64 Prozent der Stimmen. Ferah Solmaz wurde in den Stadtrat gewählt. Im Wahlkampf hatte sich die DEM von dem zuvor aufgestellten Ko-Bürgermeisterkandidaten Mehdi Öztüzün wegen grundlegender Meinungsverschiedenheiten getrennt. Die DEM ist überall mit Ko-Kandidat:innen angetreten, das Prinzip der genderparitätischen Doppelspitze gilt in allen Parteigremien. Um diesem Grundsatz gerecht zu werden, ist jetzt Ferah Solmaz an Gülistan Sönüks Seite ins Amt berufen worden.

Das System der Ko-Bürgermeister:innen wurde im Oktober 2014 vom Verwaltungsgericht Diyarbakır (ku. Amed) als gesetzeswidrig erklärt. Als nach dem Putschversuch von 2016 die Bürgermeister:innen in fast allen kurdischen Kommunen festgenommen und durch Zwangsverwalter ersetzt wurden, wurde das Doppelspitzensystem als einer der Gründe dafür angeführt. Der türkische Staat erkennt nur eine Person als Bürgermeister:in an.

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