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Kein Staat, aber... Die Autonomieverwaltung in Nordostsyrien


Vor drei Jahren ist in Ain Issa die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien ausgerufen worden. Anlässlich des Gründungstags erklärt die Autonomieverwaltung, dass ihr basisdemokratisches und multiethnisches System ein Modell für ganz Syrien ist.

Am 6. September 2018 ist in Ain Issa die Demokratische Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien ausgerufen worden. Seitdem trägt die Autonomieverwaltung die Verantwortung für die Umsetzung des Modells des demokratischen Konföderalismus in den Kommunen und Regionen in Nordostsyrien. Die Autonomieverwaltung erklärt zu ihrem Gründungstag:

„Die Autonomieverwaltung spielt als Vertretung von Millionen Menschen eine wichtige Rolle im Antiterrorkampf und für ein Modell, das die Gesamtheit Syriens nicht antastet. Sie kämpft seit drei Jahren dafür, die Erwartungen der Bevölkerung der Region zu erfüllen. Außerdem hat sie einen historischen Beitrag im Antiterrorkampf geleistet und ein unvergleichbares Demokratiemodell durchgesetzt, das der geografischen und sozialen Gesamtheit Syriens entspricht.“

In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass die Autonomieverwaltung einen positiven Einfluss auf die Gesamtsituation in Syrien hat, obwohl ihr zahlreiche wirtschaftliche Hindernisse in den Weg gelegt werden und der türkische Staat mit vielfältigen Methoden versucht, das basisdemokratische System zu zerschlagen. „Wir werden weiter auf politischer Ebene dafür kämpfen, dass die besetzten Gebiete befreit werden und ein friedliches und demokratisches Syrien entsteht, in dem der Willen aller hier lebenden Menschen berücksichtigt wird“, so die Erklärung.

Institutionen innerhalb der Autonomieverwaltung

Nordostsyrien ist in sieben Regionen aufgeteilt. Interregional gibt es drei Räte für die Legislative, Exekutive und Judikative. Der Exekutivrat koordiniert die Arbeit der themenbezogenen Ausschüsse und Büros. Es gibt Ausschüsse für die lokale Verwaltung, Finanzen, Wirtschaft und Landwirtschaft, Inneres, Bildung, Gesundheit und Umwelt, Soziales, Kultur, Frauen, Jugend und Sport. Die Büros sind für Kommunikation, Planung und Entwicklung, Außenbeziehungen, Verteidigung, humanitäre Angelegenheiten, Öl und natürliche Ressourcen zuständig.

Die Autonomieverwaltung hat ein konföderales, von unten nach oben gerichtetes System. Die Basiseinheit ist die Kommune, die im Allgemeinen aus weniger als 200 Familien besteht. Diese Einheiten fügen sich dann zu immer größeren Körperschaften zusammen. Jede Ebene unterhält Ausschüsse, die sich auf bestimmte Arbeitsbereiche konzentrieren. In allen Gremien ist eine Geschlechterquote von vierzig Prozent vorgesehen.

 

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