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Einigung im UN-Sicherheitsrat: Hilfe für Idlib geht weiter


Der UN-Sicherheitsrat hat sich auf eine zwölf Monate lange Verlängerung der humanitären Hilfslieferungen über die Türkei nach Idlib geeinigt. Direkte Lieferungen in das Autonomiegebiet Nordostsyrien gibt es weiterhin nicht.

Der Grenzübergang Bab al-Hawa an der türkisch-syrischen Grenze bleibt für ein weiteres Jahr für UN-Hilfslieferungen geöffnet. Das teilte die US-amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Freitag mit. Der UN-Sicherheitsrat hat sich demnach auf eine zwölf Monate lange Verlängerung geeinigt.

Von Juli 2014 bis Anfang 2020 ermöglichte eine Resolution des UN-Sicherheitsrats die Bereitstellung humanitärer Hilfe nach Syrien über vier Grenzübergänge. Sie wurde jährlich überprüft und erneuert, um humanitäre Hilfe in Gebieten aufrechtzuerhalten, die nicht unter der Kontrolle des Regimes stehen. In den Jahren 2019 und 2020 legten Russland und China ihr Veto gegen die Verlängerung der Resolution ein, die die zuvor vereinbarten Grenzübergänge umfasste, und strichen drei von der Liste. Daher verbleibt derzeit nur der Grenzübergang Bab al-Hawa in der aktuellen Resolution als formaler humanitärer Grenzübergang nach Syrien, über den Hilfslieferungen aus der Türkei die Provinz Idlib erreichen.

 

In Nordostsyrien droht eine humanitäre Katastrophe

Die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien hatte Anfang der Woche an die internationale Gemeinschaft und den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) appelliert, den Übergang Yarubiyah (ku. Til Koçer) an der irakisch-syrischen Grenze mit sofortiger Wirkung wieder für humanitäre Hilfe zu öffnen. Die Transporte von Lebensmitteln, Medizin und anderen humanitären Gütern dürften nicht von politischen Überlegungen abhängen oder als Waffe eingesetzt werden, hieß es in einer Stellungnahme der Selbstverwaltung.

1,3 Millionen Menschen auf Hilfslieferungen angewiesen

In den von Angriffskriegen der Türkei, einem mehrfachen Embargo und Terror gegen die Zivilbevölkerung gebeutelten Autonomiegebieten im Nordosten Syrien leben mehr als fünf Millionen Menschen. Über ein Viertel der Bevölkerung (1.300.000 Millionen) setzt sich aus Binnenvertriebenen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, zusammen. Doch schon länger zieht eine „humanitäre Katastrophe” auf, vor der die Selbstverwaltung immer wieder eindringlich warnen muss – ohne Erfolg. Yarubiyah war der einzige Grenzübergang, über den offizielle UN-Hilfsgüter unabhängig vom syrischen Regime über den Irak in den Nordosten des Landes gelangen konnten. Seit der Schließung des Übergangs vor anderthalb Jahren läuft die UN-Hilfe über Damaskus und kommt – wenn überhaupt – nur verzögert im Nordosten an. Während von den Hilfslieferungen mehr als 70 Prozent fehlen, sind von den medizinischen Lieferungen nur eine Handvoll in die Region gelangt, aber nur auf alternativen Wegen, obwohl die Gesundheitseinrichtungen mit einem Mangel an Medikamenten konfrontiert sind sowie kaum Medikamente und Ausstattung zur Verfügung haben, die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und anderer Krankheiten benötigt werden.

 

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