Bündnis warnt vor drohenden Hinrichtungen von acht Frauen in Iran
Acht weibliche Gefangene in Iran sind nach Angaben der Oppositionsplattform JAG von der Vollstreckung oder erneuten Verhängung der Todesstrafe bedroht. Unter ihnen befinden sich auch die Kurdinnen Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi.
Die iranische Oppositionsplattform „Guruh-e Eghdam-e Moshtarak“ (auch Joint Action Group, JAG) hat vor einer neuen Eskalation der Hinrichtungspolitik in Iran gewarnt. Nach Angaben des in Montreal ansässigen Bündnisses sind derzeit acht weibliche politische Gefangene von der Vollstreckung oder einer erneuten Verhängung der Todesstrafe bedroht. Unter ihnen befinden sich auch die kurdischen politischen Gefangenen Pakhshan Azizi und Varisheh Moradi, deren Fälle international seit Langem Aufmerksamkeit erregen. Neben ihnen nennt die JAG die politischen Gefangenen Zahra Shahbaz Tabari, Nasimeh Eslamzehi, Maryam Hodavand, Arghavan Fallahi, Mahnaz Chardouli und Bita Hemmati.
Sechs Frauen unmittelbar von Hinrichtung bedroht
Nach Angaben der Organisation droht sechs der Frauen derzeit unmittelbar die Vollstreckung ihrer Todesurteile. Bei Moradi und Hemmati seien frühere Todesurteile zwar vom Obersten Gerichtshof aufgehoben worden, nun bestehe jedoch die Gefahr, dass sie erneut zum Tode verurteilt werden. Die Frauen werden im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis sowie im Zentralgefängnis der Stadt Rascht im Nordwesten des Landes festgehalten.
Vorwürfe gegen die Regimejustiz
Die betroffenen Gefangenen sitzen wegen politischer Verfahren in den Gefängnissen Evin in Teheran und im Zentralgefängnis von Rascht im Nordwesten des Landes. Das iranische Regime verfolgt sie unter anderem mit den Anklagepunkten „Baghi“ („bewaffneter Aufstand gegen den Staat“) und „Moharebeh“ („Feindschaft gegen Gott“) vor – Vorwürfe, die seit Jahren systematisch genutzt werden, um politische Oppositionelle, kurdische Aktivist:innen und Protestierende mit der Todesstrafe zu bedrohen.
Drei der Frauen wurden im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten im letzten Winter festgenommen. Nach Angaben der JAG waren ihre Verfahren von schweren Rechtsverletzungen geprägt. Demnach wurde den Betroffenen der Zugang zu selbst gewählten Verteidiger:innen verweigert. Zudem sei das Vorgehen der Justiz von Intransparenz geprägt gewesen, während gleichzeitig Vorwürfe im Raum stehen, dass Geständnisse unter Folter oder anderem Zwang erzwungen wurden.
Appell gegen die Todesstrafe
Die JAG sieht die aktuellen Verfahren als Teil einer anhaltenden Welle von Todesurteilen gegen politische Gefangene im Iran und fordert die internationale Öffentlichkeit auf, den Druck auf die iranischen Behörden zu erhöhen. Unter dem Motto „Nein zur Todesstrafe – Solidarität ist der einzige Weg zum Erfolg“ ruft das Bündnis dazu auf, sich für die bedrohten Gefangenen einzusetzen.
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