Şengals Willen zu ignorieren führt zu keiner Lösung
Şengals Zukunft kann weder durch zentrale Kontrolle aus Bagdad noch durch politische Einflussnahme aus Hewlêr bestimmt werden. Eine dauerhafte Lösung setzt die Anerkennung von Selbstverwaltung, Selbstverteidigung und demokratischer Integration voraus.
Die jüngsten, von Bagdad aus geführten Debatten über die Zukunft Şengals zeigen einmal mehr, dass die Frage nicht auf ein Sicherheitsproblem reduziert werden kann. Şengal ist heute mit den Folgen jener historischen und politischen Realität konfrontiert, die nach dem Ferman von 2014 entstanden ist. Jede politische Herangehensweise an Şengal muss deshalb zunächst diese Realität anerkennen.
Der Angriff auf die Bevölkerung Şengals war nicht allein ein Angriff der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Er offenbarte zugleich, wie die politischen und sicherheitspolitischen Mechanismen zusammenbrachen, die eigentlich für den Schutz der Bevölkerung verantwortlich waren. Tausende Menschen wurden getötet, Frauen verschleppt und Hunderttausende vertrieben. Die Bevölkerung Şengals wurde ihrem Schicksal überlassen. Diese historische Erfahrung zeigte den Menschen in Şengal, dass sie den Schutz ihrer Existenz nicht dem Wohlwollen anderer überlassen können. Darin liegt der Ursprung des Willens zur Selbstverwaltung und Selbstverteidigung, der sich heute in Şengal ausdrückt.
Nach 2014 schuf die Bevölkerung unter großen Opfern eine neue gesellschaftliche und politische Realität. Die Institutionen der Selbstverwaltung und Selbstverteidigung sind historische Errungenschaften, die aus einem Kampf um Leben und Tod hervorgegangen sind. Während die Menschen ihr Leben neu aufbauten, entwickelten sie ihre eigene Organisierung, ihren politischen Willen und ihre Fähigkeit zur Selbstverteidigung. Damit wuchsen zugleich das Bewusstsein und der Wille zu einem freien Leben. Die entscheidende Frage zur Zukunft Şengals darf deshalb nicht lauten: „Wie kann Şengal wieder unter Kontrolle gebracht werden?“, sondern: „Wie kann der demokratische Wille der Bevölkerung Şengals anerkannt und abgesichert werden?“
Entscheidungen über Şengal können nicht ohne Şengal getroffen werden
Die Herangehensweise, die sich bei den jüngsten Beratungen in Bagdad über die Situation Şengals gezeigt hat, wirft ernsthafte Fragen auf. Über die Zukunft eines Gebiets zu beraten, ohne unmittelbar mit dem politischen Willen und den Vertretungsstrukturen der dort lebenden Bevölkerung zu verhandeln, widerspricht grundlegenden Prinzipien demokratischer Politik. Über die Zukunft eines Volkes und seines Landes kann nicht unter Ausschluss seines eigenen Willens entschieden werden. Wie auch der Volksrat von Şengal in seiner jüngsten Erklärung betonte, bedrohen Ansätze, die Şengal erneut unter die Kontrolle zentraler Kräfte stellen und einseitige Vorgaben durchsetzen wollen, nicht nur die bestehenden demokratischen Errungenschaften. Sie schaffen zugleich die Voraussetzungen für neue Instabilität.
Der Ferman von 2014 hat die Bevölkerung Şengals einen hohen Preis für eine grundlegende Erkenntnis zahlen lassen: Ihre Sicherheit und ihre Zukunft können nicht vollständig den Garantien eines politischen Zentrums überlassen werden. Deshalb kann es weder darum gehen, die Selbstverwaltung und Selbstverteidigung der Regierung der Kurdistan-Region des Irak (KRI) zu überlassen, noch sie der irakischen Zentralregierung auszuliefern. Das bedeutet keineswegs, politische Beziehungen zum Irak oder zur Kurdistan-Region abzulehnen. Im Gegenteil: Şengal kann seine rechtlichen und politischen Beziehungen zu beiden auf der Grundlage demokratischer Integration entwickeln. Voraussetzung dafür kann jedoch nicht sein, dass die Bevölkerung ihren eigenen politischen Willen aufgibt.
Das eigentliche Problem liegt in der falschen Gegenüberstellung von irakischer Souveränität und dem demokratischen Willen Şengals. Das Recht der Bevölkerung, sich selbst zu verwalten, richtet sich nicht gegen die territoriale Einheit des Irak. Dass unterschiedliche Völker mit ihrer eigenen Identität am politischen Leben teilnehmen können, eröffnet vielmehr eine wichtige Möglichkeit für die Demokratisierung des Irak. Şengal wurde jahrelang zwischen zwei zentralistischen Ansätzen eingezwängt: Auf der einen Seite stehen von Südkurdistan ausgehende Bestrebungen, die eigenständigen Institutionen Şengals zu schwächen und ihre Legitimität infrage zu stellen. Auf der anderen Seite stehen zentralstaatliche Bestrebungen, die den Willen Şengals und die Realität des Fermans ausblenden und erneut eine zentralistische Verwaltung und Kontrolle durchsetzen wollen.
Doch für die Bevölkerung Şengals gibt es einen dritten Weg: demokratische Selbstverwaltung, legitime Selbstverteidigung und demokratische Integration in den Irak. Selbstverwaltung und Selbstverteidigung sollten nicht als Haltung gegen die irakische Zentralregierung oder die KRI-Regierung verstanden werden, sondern als Recht eines Volkes, seine Existenz zu schützen und über seine Zukunft zu bestimmen. Eigene Institutionen, die Beteiligung von Frauen und Jugendlichen an politischen Entscheidungen, starke lokale Räte und eine Organisierung des gesellschaftlichen Lebens auf demokratischer Grundlage bilden die Grundlagen dieses Modells.
Die Einheit des Irak kann dauerhaft nur bestehen, wenn der Wille der Völker anerkannt wird, aus denen dieser Staat besteht. Bagdad sollte deshalb nicht danach streben, Şengal erneut unter seine Kontrolle zu bringen, sondern demokratische Verhandlungen mit seiner Bevölkerung führen. Ebenso sollte Hewlêr (Erbil) nicht versuchen, Şengal in den eigenen politischen Einflussbereich zu ziehen, sondern dessen demokratischen Willen respektieren.
YBŞ und YJŞ sind nicht aus dem Nichts entstanden
In den Debatten über die Selbstverteidigungskräfte Şengals werden insbesondere die historischen Bedingungen ausgeblendet, unter denen die Widerstandseinheiten Şengals (YBŞ) und die Fraueneinheiten Şengals (YJŞ) entstanden sind. Selbstverteidigung ist für Şengal nicht einfach eine Frage bewaffneter Kräfte. Sie ist eine Notwendigkeit, die aus der historischen Erfahrung hervorgegangen ist. Die YBŞ und YJŞ entstanden in einer Zeit, in der die Bevölkerung Şengals schwersten Angriffen ausgesetzt war und staatliche Institutionen und bestehende Sicherheitsstrukturen sie nicht schützen konnten. Sie wurden durch den Einsatz, den Widerstand und die Opfer jener Menschen geprägt, die sich an der Verteidigung Şengals beteiligten. Diejenigen, die dabei ihr Leben verloren, der Kampf gegen den IS und der Widerstand, der die Rückkehr der Bevölkerung in ihre Heimat erst ermöglichte, gehören zu den Fundamenten der heutigen politischen Realität Şengals.
Selbstverteidigung bedeutet deshalb den Willen eines Volkes, seine Existenz zu schützen, eigene Entscheidungen zu treffen und neuen Genozidversuchen entgegenzutreten. Ohne Anerkennung dieser historischen Realität kann weder ein tragfähiges Sicherheitsmodell für Şengal geschaffen noch dauerhafter Frieden und Stabilität erreicht werden. Jeder Forderung nach einer Beseitigung der Selbstverteidigungsstrukturen muss deshalb eine Frage entgegengehalten werden: Wer hat die Bevölkerung Şengals 2014 geschützt? Die Antwort darauf muss auch den Ausgangspunkt der heutigen Sicherheitsdebatte bilden.
In diesem Zusammenhang müssen auch die zuletzt verbreiteten Meldungen und Behauptungen über die Selbstverteidigungskräfte betrachtet werden. Meldungen, wonach die YBŞ in die irakische Armee eingegliedert worden seien oder ihre eigene Auflösung betrieben, wurden in Umlauf gebracht, ohne dass sie von einer offiziellen Quelle bestätigt worden wären oder eine materielle Grundlage dafür vorlag. Eine solche Informationspolitik ist nicht lediglich als Propaganda zu betrachten. Sie zielt darauf, das Vertrauen der Gesellschaft in ihre eigenen Verteidigungskräfte zu schwächen und innerhalb der Bevölkerung Verunsicherung zu schaffen. Propaganda, die auf Wahrnehmung, Vertrauen und Organisierung einer Gesellschaft zielt, ist selbst Bestandteil politischer Auseinandersetzungen. Entscheidend ist deshalb nicht allein, ihr entgegenzutreten. Es gilt zugleich, die historische Beziehung der Bevölkerung Şengals zu ihren Selbstverteidigungskräften und die Bedingungen ihrer Entstehung sichtbar zu machen. Dazu gehört auch die Bewahrung des kollektiven Gedächtnisses, das aus der Dialektik von Verrat und Widerstand hervorgegangen ist.
Selbstverteidigung und demokratische Integration sind keine Gegensätze
Eine der grundlegenden Fehlvorstellungen in der Debatte über Şengal besteht darin, Selbstverteidigung und demokratische Integration in den Irak als zwei einander ausschließende Möglichkeiten darzustellen. Demokratische Integration bedeutet nicht, dass die Bevölkerung Şengals ihren eigenen Willen aufgibt. Sie bedeutet, mit diesem Willen und den eigenen Institutionen innerhalb des politischen und rechtlichen Systems des Irak einen anerkannten Platz einzunehmen. Grundlage demokratischer Integration ist gegenseitige Anerkennung. Der irakische Staat muss den demokratischen Willen Şengals anerkennen. Şengal wiederum muss innerhalb des politischen und rechtlichen Systems des Irak demokratische Beziehungen entwickeln können, durch die seine Rechte abgesichert werden. Direkte Verhandlungen, politischer Dialog und verfassungsrechtliche Garantien bilden dafür die Grundlage.
Bagdads Politik muss deshalb die Frage „Wie können wir Şengal kontrollieren?“ hinter sich lassen und stattdessen fragen: „Wie können wir eine demokratische Beziehung zur Bevölkerung Şengals aufbauen?“ Erst mit einem solchen Wandel der Herangehensweise wird wirkliche Integration möglich. In diesem Zusammenhang kommt auch der kürzlich veranstalteten „Konferenz über Genozid und demokratische Integration“ sowie der Konferenz der Koordination für Demokratische Einheit Bedeutung zu. Unter Beteiligung unterschiedlicher gesellschaftlicher und politischer Gruppen, Identitäten und internationaler Gäste wurden dort die Zukunft Şengals, sein gesellschaftlicher Wille, die Forderung nach demokratischer Integration und die Realität des Genozids diskutiert. Zugleich wurden Perspektiven dafür entwickelt, Verhandlungen und Dialog auf demokratischer Grundlage zu führen.
Die gemeinsame Erkenntnis dieser Konferenzen war eindeutig: Die Zukunft Şengals führt über die Anerkennung des Willens seiner Bevölkerung. Dieser Ansatz zielt nicht auf eine Loslösung Şengals vom Irak, sondern darauf, seine demokratische Selbstbestimmung innerhalb des Irak abzusichern. Er stellt den Willen zur Selbstverwaltung und die politische Einheit des Irak nicht gegeneinander, sondern versucht, beide auf einer demokratischen Grundlage miteinander zu verbinden.
Neue Genozide verhindern
Die Bedeutung, die die Bevölkerung Şengals heute der Selbstverteidigung beimisst, speist sich weniger aus Angst als aus historischer Erinnerung. Der Schmerz des Ferman ist im kollektiven Gedächtnis der Gesellschaft weiterhin gegenwärtig. Soll verhindert werden, dass sich ein solcher Ferman wiederholt, müssen deshalb nicht allein Sicherheitsstrukturen, sondern auch der politische Status Şengals, seine lokale Selbstverwaltung und seine demokratischen Institutionen abgesichert werden. Die Sicherheit eines Volkes lässt sich nicht allein mit Waffen gewährleisten. Sie setzt auch die Anerkennung seines politischen Willens und seiner Rechte voraus. Eine Gesellschaft, deren politischer Wille nicht anerkannt wird, kann keine dauerhafte Sicherheit erreichen.
Was Şengal heute braucht, ist deshalb kein neuer Kontrollmechanismus, sondern eine Grundlage für demokratische Verständigung. Jeder Ansatz, der den Willen der Bevölkerung ignoriert, ihre Selbstverwaltung beseitigen oder die Selbstverteidigungskräfte ausschalten will und darin eine Lösung sieht, birgt die Gefahr, die Bedingungen vor 2014 zu reproduzieren. Die Bevölkerung Şengals muss ihre demokratischen Institutionen, ihre gesellschaftliche Organisierung und ihr Verständnis von Selbstverteidigung weiter stärken. Zugleich muss sie ihre demokratische Einheit um gemeinsame Forderungen entwickeln und die Kanäle für Dialog und Verhandlungen mit den demokratischen Institutionen des Irak ausbauen. Denn über die Zukunft Şengals können weder einseitige Entscheidungen Bagdads noch die politischen Interessen Hewlêrs oder die regionalen Interessen anderer Kräfte bestimmen.
Şengals Wille ist kein Hindernis für die Lösung – er ist die Lösung selbst.
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