Mazlum Abdi zum Berater des syrischen Präsidenten ernannt
Mazlum Abdi ist zum Berater des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa ernannt worden. Die Entscheidung folgt wenige Tage nach der Beendigung der QSD als eigenständige militärische Struktur.
Mazlum Abdi ist zum Berater des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa ernannt worden. Die Ernennung wurde am Freitag von der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur SANA bekanntgegeben. In dem von al-Scharaa unterzeichneten Dekret heißt es: „Abdi wird zum Berater des Präsidenten der Arabischen Republik Syrien ernannt.“ Weitere Angaben zum konkreten Aufgabenbereich wurden zunächst nicht gemacht.
Die Ernennung erfolgt in einer Phase tiefgreifender Veränderungen der politischen und militärischen Strukturen in Nord- und Ostsyrien. Abdi hatte die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) über Jahre als Generalkommandant geführt und war zugleich einer der zentralen Verhandlungspartner der kurdischen Seite gegenüber Damaskus.
Ernennung nach Ende der eigenständigen QSD-Struktur
Erst wenige Tage zuvor hatte Abdi erklärt, dass die QSD nicht länger als eigenständige militärische Kraft bestehen werden. Ihre Verbände seien im Zuge der mit Damaskus getroffenen Vereinbarungen in die syrische Armee eingegliedert worden. Grundlage dafür ist das am 30. Januar zwischen Abdi und al-Scharaa geschlossene Abkommen über die Integration militärischer, sicherheitspolitischer und administrativer Strukturen.
Die Verhandlungen darüber fanden vor dem Hintergrund der militärischen Offensive der islamistischen Truppen Anfang des Jahres und der dadurch grundlegend veränderten Kräfteverhältnisse in Syrien statt. Abdi hatte zugleich deutlich gemacht, dass mit der institutionellen Integration die politischen Forderungen der Kurd:innen nicht beendet seien. Im Mittelpunkt der kommenden Phase stehe insbesondere die verfassungsrechtliche Absicherung ihrer Rechte.
Barrack hatte politische Rolle für Abdi angekündigt
Der US-Sondergesandte für Syrien, Tom Barrack, hatte die jüngsten Vereinbarungen als „echte Integration“ bezeichnet. Zugleich hatte er erklärt, dass kurdische Persönlichkeiten, darunter Abdi, wichtige Funktionen innerhalb der künftigen staatlichen Strukturen übernehmen sollten. Eine konkrete Position für Abdi hatte Barrack zu diesem Zeitpunkt noch nicht genannt. Die nun bekanntgegebene Ernennung zum Präsidentenberater ist damit Abdîi erste offizielle Funktion innerhalb der staatlichen Strukturen in Damaskus. Welche politischen Kompetenzen und Zuständigkeiten mit dem Amt verbunden sein werden, ist bislang offen.
Kommentare
Kommentar veröffentlichen