Türkei: Wie die DEM-Partei ihren Kongress der Erneuerung vorbereitet
Mit einem breit angelegten Beteiligungsprozess bereitet die DEM-Partei ihren 5. Ordentlichen Parteitag im September vor. Im Mittelpunkt stehen organisatorische Erneuerung, politische Neuaufstellung und die strategische Ausrichtung für die kommende Phase.
Die Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM-Partei) hat die Vorbereitungen für ihren 5. Ordentlichen Parteitag am 20. September in Ankara eingeleitet. Nach Angaben der Partei soll der Kongress als Parteitag der Erneuerung und Neuaufstellung den organisatorischen Umbau vorantreiben und die politische Strategie für die kommende Phase festlegen. Grundlage des Prozesses ist ein parteiinterner Rundbrief, in dem die Neuaufstellung unter dem Leitmotiv „Demokratische Republik und Dritter Weg“ beschrieben wird. Ziel sei es, organisatorische Schwächen aufzuarbeiten, die Parteistrukturen zu stärken und die Organisation auf die kommenden politischen Herausforderungen vorzubereiten.
Bilanz und Neuaufstellung
Den Auftakt bildete ein zweitägiger Workshop der DEM-Partei und des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK) Mitte Juni in Istanbul. Dabei zog die Partei eine Bilanz ihrer bisherigen politischen Arbeit und diskutierte Erfolge, Defizite sowie notwendige Veränderungen. Auf Grundlage dieser Beratungen wurde ein mehrstufiger Beteiligungsprozess beschlossen, an dem Parteigliederungen, der HDK sowie Vertreter:innen demokratischer Organisationen mitwirken sollen. Ziel ist es, Vorschläge aus den verschiedenen Regionen zusammenzuführen und in die programmatische Neuaufstellung der Partei einfließen zu lassen.
Mehrstufiger Beteiligungsprozess bis zum Parteitag
Bis zum Parteitag sind mehrere Konferenzen und Beratungen vorgesehen:
1. bis 14. Juli: Erweiterte Provinztreffen mit Vertreter:innen der DEM-Partei, des HDK und gesellschaftlicher Organisationen.
20. bis 30. Juli: Regionalkonferenzen in sieben Regionen mit Delegierten aus den Provinzen.
5. bis 12. August: Zentrale Auswertung der Ergebnisse in einem Workshop.
20. bis 21. August: Große Frauenkonferenz unter dem Motto „Mit dem Kampf der Frauen für eine demokratische Gesellschaft“.
22. bis 23. August: Zentrale Parteikonferenz in Ankara.
20. September: 5. Ordentlicher Parteitag in Ankara.
Die Beratungen sollen getrennt in Frauen- und gemischten Strukturen stattfinden. Die dort erarbeiteten Beschlüsse werden anschließend zusammengeführt und dem Parteitag zur Entscheidung vorgelegt.
Partei will gesellschaftliche Bündnisse ausbauen
Parallel zum innerparteilichen Prozess plant die DEM-Partei Gespräche mit Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft. Eine eigens eingerichtete Kommission soll neue gesellschaftliche Bündnisse fördern, Anregungen für die weitere Parteientwicklung aufnehmen und den Dialog mit unterschiedlichen politischen und sozialen Akteur:innen vertiefen.
Darüber hinaus sind thematische Treffen mit verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen vorgesehen. Die Ergebnisse dieser Gespräche sollen in die strategische Ausrichtung der Partei für die kommende politische Phase einfließen. Mit dem Parteitag am 20. September will die DEM-Partei den mehrmonatigen Beratungsprozess abschließen und die organisatorischen sowie politischen Leitlinien für die kommenden Jahre verabschieden.
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