Nach dem Ende von UNITAD: Soll der Eziden-Genozid unter den Teppich gekehrt werden?
Mit dem Abzug der UN-Ermittlungsmission UNITAD bleiben in Şengal zahlreiche Massengräber ungeöffnet und Hunderte Opfer unidentifiziert. Berichte über die Übergabe der Akten an die PDK werfen zudem Fragen zur weiteren Aufarbeitung des Genozids auf.
Mit dem Abzug der UN-Ermittlungsmission UNITAD bleiben zentrale Fragen bei der Aufarbeitung des Genozids an der ezidischen Bevölkerung ungeklärt. Mehr als zehn Massengräber sind bislang nicht geöffnet, Hunderte Opfer warten noch auf ihre Identifizierung. Zugleich sorgen Berichte über den Verbleib der Ermittlungsakten für neue Diskussionen.
Nach dem Genozid vom 3. August 2014, bei dem die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) Tausende Ezid:innen ermordete, verschleppte oder vertrieb, richteten die Vereinten Nationen 2017 das Ermittlungsteam UNITAD ein. Seit 2018 unterstützte die Mission die Öffnung von Massengräbern, die Sicherung von Beweisen sowie die Identifizierung der Opfer.
Zahlreiche Massengräber bleiben ungeöffnet
Mit dem Auslaufen des UNITAD-Mandats auf Antrag der irakischen Regierung endete die internationale Ermittlungsarbeit jedoch, obwohl wesentliche Aufgaben bislang nicht abgeschlossen sind. Nach wie vor sind in Şengal mehr als zehn bekannte Massengräber ungeöffnet. Darüber hinaus wird vermutet, dass sich weitere Grabstätten in der Region befinden. Auch die Identifizierung der Opfer ist noch nicht abgeschlossen. Nach Angaben aus Şengal befinden sich die sterblichen Überreste von mehr als 500 Menschen weiterhin im rechtsmedizinischen Institut in Bagdad und konnten bislang nicht an ihre Angehörigen übergeben werden.
Was geschieht mit den Ermittlungsakten?
Besonders umstritten ist der Verbleib der im Rahmen der Ermittlungen gesammelten Dokumente und Archive. Nach dem Ende des UNITAD-Mandats wurden die Unterlagen an Einrichtungen der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) übergeben. Für Kritik sorgt dabei insbesondere, dass sich unter den Akten auch Dokumente befinden sollen, die sich nicht nur mit den Verbrechen des IS, sondern auch mit dem Verhalten lokaler Akteure während des Genozids befassen.
Kritiker:innen sehen darin die Gefahr, dass Unterlagen von erheblicher historischer und juristischer Bedeutung unter die Kontrolle jener politischen Kräfte geraten sind, deren Rolle während des Genozids selbst seit Jahren kontrovers diskutiert wird. Vor diesem Hintergrund werden Fragen nach der unabhängigen Sicherung der Beweismittel sowie ihrer weiteren Zugänglichkeit und Verwendung laut. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen dabei insbesondere Dokumente zum Rückzug der PDK-Peschmerga aus Şengal im August 2014 sowie zur Verantwortung staatlicher und regionaler Stellen für den Schutz der ezidischen Bevölkerung.
Aufarbeitung bleibt unvollständig
Die offenen Fragen zum Verbleib der Ermittlungsunterlagen fallen in eine Phase, in der die juristische und historische Aufarbeitung des Genozids ohnehin unvollständig geblieben ist. Für viele Überlebende und Angehörige geht es dabei nicht nur um strafrechtliche Verantwortung, sondern auch um die Sicherung historischer Beweise und die vollständige Dokumentation der Geschehnisse. Solange Massengräber ungeöffnet bleiben, Hunderte Opfer nicht identifiziert sind und zentrale Fragen zum Verbleib der Ermittlungsakten offenstehen, ist die Aufarbeitung des Genozids von Şengal für viele Betroffene noch lange nicht abgeschlossen.
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