KCK: Ein Krieg um die Vernichtung der Selbstverwaltung
KCK: „Wir befinden uns in einem Krieg um Würde und Existenz“
Die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans hat die laufenden Angriffe auf Nord- und Ostsyrien als international abgestimmtes Komplott bezeichnet. Unterstützt von der Türkei und umgesetzt durch HTS, zielen sie auf die Zerschlagung der Selbstverwaltung.
Angesichts der anhaltenden Angriffe auf die Autonomieregion Nord- und Ostsyrien hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) eine scharfe Erklärung veröffentlicht. Der Dachverband der kurdischen Befreiungsbewegung spricht von einem „Komplott“ gegen das demokratische Gesellschaftsmodell der Region – getragen von der Türkei, durchgeführt durch Milizen der HTS-geführten syrischen Übergangsregierung, und duldend begleitet durch internationale Akteure. „Dieser Krieg wird nicht nur gegen Rojava geführt, sondern gegen alle Völker und alle Errungenschaften, die in Nord- und Ostsyrien im gemeinsamen Kampf gegen den IS aufgebaut wurden“, heißt es in der Stellungnahme.
Integration sabotiert, Gespräche nur Täuschungsmanöver
Die KCK wirft der Türkei vor, gezielt eine Eskalation herbeigeführt zu haben, nachdem die nordostsyrische Autonomieverwaltung unter internationaler Vermittlung bereits erste Schritte zur Integration der Institutionen der Selbstverwaltung in staatliche Strukturen eingeleitet hatte. „Beim letzten Treffen unter Aufsicht der USA am 4. Januar in Damaskus waren positive Signale in Richtung einer gemeinsamen Erklärung gemacht worden, doch der durch Ankara gesteuerte ‚Außenminister‘ Asaad al-Schaibani hat den Prozess torpediert, um die Angriffe auf Aleppos kurdische Viertel zu ermöglichen. Diese Abfolge zeigt, dass die Angriffe von langer Hand vorbereitet wurden und dass die Gespräche lediglich als Täuschungsmanöver dienten“, so die KCK. Die Sabotage habe nicht nur den Verhandlungsprozess zerschlagen, sondern gezielt einen Vorwand für die gegenwärtige Ausweitung dieser Angriffe geschaffen.
„Geplanter Krieg gegen ein demokratisches Modell“
Die KCK verweist im Weiteren auf Aussagen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan, der wiederholt zur Deeskalation in Syrien aufgerufen und vorgeschlagen hatte, durch vertrauensbildende Schritte gegenüber der Selbstverwaltung die Spannungen zu verringern. Diese Aufrufe seien sowohl Damaskus als auch Ankara bekannt gewesen. Sie sieht in der Eskalation einen systematischen Versuch, die pluralistische Selbstverwaltung zu zerschlagen, die von Kurd:innen, Araber:innen, Assyrer:innen und weiteren Gruppen gemeinsam aufgebaut wurde. Das mit Rückendeckung Ankaras verfolgte Ziel sei die Errichtung eines autoritären, religiös-nationalistischen Ein-Parteien-Systems, das der Realität Syriens nicht gerecht werde und das langfristig die Spaltung des Landes vertiefe.
Westen begeht „Verrat an der Menschlichkeit“
„Dieser Krieg richtet sich gegen die Idee eines demokratischen Nahen Ostens – gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gegen Frauenrechte, gegen Gerechtigkeit“, so die Erklärung. „In Aleppo, Rojava und ganz Nordostsyrien geht es nicht nur um militärische Kontrolle, sondern um die Existenz einer Alternative zur autoritären Ordnung“, heißt es. Die Unterstützung westlicher Staaten für die Islamistenkoalition HTS („Hayat Tahrir al-Sham“) und deren Anführer Abu Muhammad al-Dschaulani alias Ahmed al-Scharaa sei ein Ausdruck „zynischer geopolitischer Interessen“, die moralische Werte mit Füßen träten. Die Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft die 10.000 Gefallenen im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ignoriere, während sie heute „mit Vertretern genau derselben Ideologie verhandelt“, sei ein Verrat an der Menschlichkeit.
„Alle Kurd:innen müssen diesen Krieg als ihren begreifen“
Die KCK ruft alle Kurd:innen – in Rojava, Bakur, Başûr, Rojhilat und der Diaspora – auf, diese Angriffe als Angriff auf die gesamte kurdische Existenz zu begreifen. „Wir befinden uns in einem Krieg um Würde und Existenz. Die Selbstverteidigung ist nicht nur legitim, sondern notwendig. Die Mobilisierung der Bevölkerung ist gerechtfertigt – wie einst in Kobanê und Şengal.“ Die Organisation hebt hervor, dass die kurdische Freiheitsbewegung stets auf eigene Kraft vertraut habe und dass dies auch jetzt nötig sei. Städte, Dörfer und Regionen könnten nur verteidigt werden, wenn die Menschen sich erneut kollektiv organisierten und eine gemeinsame Linie des Widerstands formten.
Aufruf an die arabische Bevölkerung
Die KCK richtet sich auch ausdrücklich an die arabische Bevölkerung Nordostsyriens. HTS, so heißt es, wolle gezielt Feindschaft zwischen Kurd:innen und Araber:innen säen. Die Verteidigung der gemeinsamen Errungenschaften sei deshalb auch eine Aufgabe der arabischen Gesellschaft. „HTS ist ein Feind des arabischen Volkes, genauso wie der anderen Völker.“
Warnung vor medialer Kriegsführung
In der Erklärung warnt die KCK zudem vor einer „zunehmenden Verlagerung des Krieges in den Bereich der Desinformation“. Insbesondere soziale Netzwerke und regimefreundliche Medien betrieben eine systematische Verzerrung der Realität, um die moralische Legitimation der Selbstverwaltung zu untergraben. Nur eine unabhängige, demokratische Presse könne der Bevölkerung Zugang zu verlässlicher Information verschaffen.
Aufruf an demokratische Kräfte in der Türkei
Abschließend richtet sich die KCK auch an demokratische Kreise und emanzipatorische Bewegungen in der Türkei: Der Krieg gegen Rojava sei zugleich ein Angriff auf jede Perspektive auf Frieden in der Türkei selbst. Die Friedensbemühungen Abdullah Öcalans würden durch diese Politik sabotiert. „Wer an eine demokratische und pluralistische Zukunft glaubt, darf zu diesem Krieg nicht schweigen.“
Die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans hat die laufenden Angriffe auf Nord- und Ostsyrien als international abgestimmtes Komplott bezeichnet. Unterstützt von der Türkei und umgesetzt durch HTS, zielen sie auf die Zerschlagung der Selbstverwaltung.
Angesichts der anhaltenden Angriffe auf die Autonomieregion Nord- und Ostsyrien hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) eine scharfe Erklärung veröffentlicht. Der Dachverband der kurdischen Befreiungsbewegung spricht von einem „Komplott“ gegen das demokratische Gesellschaftsmodell der Region – getragen von der Türkei, durchgeführt durch Milizen der HTS-geführten syrischen Übergangsregierung, und duldend begleitet durch internationale Akteure. „Dieser Krieg wird nicht nur gegen Rojava geführt, sondern gegen alle Völker und alle Errungenschaften, die in Nord- und Ostsyrien im gemeinsamen Kampf gegen den IS aufgebaut wurden“, heißt es in der Stellungnahme.
Integration sabotiert, Gespräche nur Täuschungsmanöver
Die KCK wirft der Türkei vor, gezielt eine Eskalation herbeigeführt zu haben, nachdem die nordostsyrische Autonomieverwaltung unter internationaler Vermittlung bereits erste Schritte zur Integration der Institutionen der Selbstverwaltung in staatliche Strukturen eingeleitet hatte. „Beim letzten Treffen unter Aufsicht der USA am 4. Januar in Damaskus waren positive Signale in Richtung einer gemeinsamen Erklärung gemacht worden, doch der durch Ankara gesteuerte ‚Außenminister‘ Asaad al-Schaibani hat den Prozess torpediert, um die Angriffe auf Aleppos kurdische Viertel zu ermöglichen. Diese Abfolge zeigt, dass die Angriffe von langer Hand vorbereitet wurden und dass die Gespräche lediglich als Täuschungsmanöver dienten“, so die KCK. Die Sabotage habe nicht nur den Verhandlungsprozess zerschlagen, sondern gezielt einen Vorwand für die gegenwärtige Ausweitung dieser Angriffe geschaffen.
„Geplanter Krieg gegen ein demokratisches Modell“
Die KCK verweist im Weiteren auf Aussagen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan, der wiederholt zur Deeskalation in Syrien aufgerufen und vorgeschlagen hatte, durch vertrauensbildende Schritte gegenüber der Selbstverwaltung die Spannungen zu verringern. Diese Aufrufe seien sowohl Damaskus als auch Ankara bekannt gewesen. Sie sieht in der Eskalation einen systematischen Versuch, die pluralistische Selbstverwaltung zu zerschlagen, die von Kurd:innen, Araber:innen, Assyrer:innen und weiteren Gruppen gemeinsam aufgebaut wurde. Das mit Rückendeckung Ankaras verfolgte Ziel sei die Errichtung eines autoritären, religiös-nationalistischen Ein-Parteien-Systems, das der Realität Syriens nicht gerecht werde und das langfristig die Spaltung des Landes vertiefe.
Westen begeht „Verrat an der Menschlichkeit“
„Dieser Krieg richtet sich gegen die Idee eines demokratischen Nahen Ostens – gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gegen Frauenrechte, gegen Gerechtigkeit“, so die Erklärung. „In Aleppo, Rojava und ganz Nordostsyrien geht es nicht nur um militärische Kontrolle, sondern um die Existenz einer Alternative zur autoritären Ordnung“, heißt es. Die Unterstützung westlicher Staaten für die Islamistenkoalition HTS („Hayat Tahrir al-Sham“) und deren Anführer Abu Muhammad al-Dschaulani alias Ahmed al-Scharaa sei ein Ausdruck „zynischer geopolitischer Interessen“, die moralische Werte mit Füßen träten. Die Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft die 10.000 Gefallenen im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ignoriere, während sie heute „mit Vertretern genau derselben Ideologie verhandelt“, sei ein Verrat an der Menschlichkeit.
„Alle Kurd:innen müssen diesen Krieg als ihren begreifen“
Die KCK ruft alle Kurd:innen – in Rojava, Bakur, Başûr, Rojhilat und der Diaspora – auf, diese Angriffe als Angriff auf die gesamte kurdische Existenz zu begreifen. „Wir befinden uns in einem Krieg um Würde und Existenz. Die Selbstverteidigung ist nicht nur legitim, sondern notwendig. Die Mobilisierung der Bevölkerung ist gerechtfertigt – wie einst in Kobanê und Şengal.“ Die Organisation hebt hervor, dass die kurdische Freiheitsbewegung stets auf eigene Kraft vertraut habe und dass dies auch jetzt nötig sei. Städte, Dörfer und Regionen könnten nur verteidigt werden, wenn die Menschen sich erneut kollektiv organisierten und eine gemeinsame Linie des Widerstands formten.
Aufruf an die arabische Bevölkerung
Die KCK richtet sich auch ausdrücklich an die arabische Bevölkerung Nordostsyriens. HTS, so heißt es, wolle gezielt Feindschaft zwischen Kurd:innen und Araber:innen säen. Die Verteidigung der gemeinsamen Errungenschaften sei deshalb auch eine Aufgabe der arabischen Gesellschaft. „HTS ist ein Feind des arabischen Volkes, genauso wie der anderen Völker.“
Warnung vor medialer Kriegsführung
In der Erklärung warnt die KCK zudem vor einer „zunehmenden Verlagerung des Krieges in den Bereich der Desinformation“. Insbesondere soziale Netzwerke und regimefreundliche Medien betrieben eine systematische Verzerrung der Realität, um die moralische Legitimation der Selbstverwaltung zu untergraben. Nur eine unabhängige, demokratische Presse könne der Bevölkerung Zugang zu verlässlicher Information verschaffen.
Aufruf an demokratische Kräfte in der Türkei
Abschließend richtet sich die KCK auch an demokratische Kreise und emanzipatorische Bewegungen in der Türkei: Der Krieg gegen Rojava sei zugleich ein Angriff auf jede Perspektive auf Frieden in der Türkei selbst. Die Friedensbemühungen Abdullah Öcalans würden durch diese Politik sabotiert. „Wer an eine demokratische und pluralistische Zukunft glaubt, darf zu diesem Krieg nicht schweigen.“
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