Selbstverwaltung: Syrien braucht demokratisches und dezentrales System
Auf der Gründungskonferenz der Gewerkschaft der Handwerkenden hat Ilham Ehmed, Ko-Außenbeauftragte der DAANES, betont, dass der derzeitige Prozess in Syrien sensibel sei und grundlegende Lösungen erfordere.
Die Gründungskonferenz der Gewerkschaft der Handwerkenden hat in der Stadt Hesekê im Kanton Cizîrê unter dem Motto „Wir werden eine demokratische und freie Gesellschaft aufbauen, indem wir den sozialen Markt organisieren“ stattgefunden.
An der Konferenz nahmen Vertreter:innen ziviler und militärischer Institutionen, politischer Parteien, Frauenorganisationen, religiöse Persönlichkeiten, Wissenschaftler:innen, Schriftsteller:innen, die Ko-Außenbeauftragte der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES), Ilham Ehmed, und Mar Morîs Amsîh, orthodoxer syrischer Bischof der Kantone Cizîrê und Firat, teil.
Gewerkschaftsgründung Ergebnis harter Arbeit
In ihrer Eröffnungsrede erklärte Henîfe Mihemed, Ko-Vorsitzende der Gewerkschaft der Handwerkenden Nord- und Ostsyriens, dass die Konferenz das Ergebnis von sechs Jahren organisatorischer Arbeit inmitten anhaltender Angriffe und Bombardierungen sei.
Ilham Ehmed ergriff anschließend das Wort und gratulierte zur Gründungskonferenz mit den Worten: „Syrien und die gesamte Region durchlaufen einen sensiblen Prozess. Syrien spielt eine Schlüsselrolle im Veränderungsprozess im Nahen Osten. Wir stehen noch am Anfang des Wiederaufbaus. Egal, wie viel Aufwand betrieben wird, um die Denkweise der Systeme zu ändern, die herrschenden Strukturen leisten ebenso viel Widerstand, um das zentrale System zu erhalten.“
„Ein Syrien, das auf Dezentralisierung, Demokratie und Pluralismus basiert“
Ehmed erläuterte, dass es Konflikte zwischen den Machtsystemen im Nahen Osten, den Systemen, die sich in die inneren Angelegenheiten der Länder einmischen, und den demokratischen sozialen Kräften gibt.
Die Menschen erwarteten Unterschiede zwischen der Übergangsregierung und dem vorherigen System und ernsthafte Veränderungen in ihrer Politik, sagte die Außenbeauftragte: „Das gesamte syrische Volk wartet. Wir haben für diese Übergangsphase vier Jahre vor uns. Als syrisches Volk sollten wir uns fragen, was unsere Erwartungen als Teil dieses Systems sind.
Unsere Erwartung ist ein Syrien, das auf Dezentralisierung, Demokratie und Pluralismus basiert. Es werden jedoch ernsthafte Anstrengungen unternommen, um das System so zu belassen, wie es ist. Nur die Namen der Machthaber haben sich geändert, aber die Politik bleibt dieselbe.“
Laufender Dialog mit Übergangsregierung
„Es gibt einen Dialog zwischen der Autonomen Verwaltung und den Vertretern der syrischen Übergangsregierung. Manchmal wird er fortgesetzt, manchmal bricht er zusammen“, erklärte Ehmed, „vermittelnde Länder wie die USA und Frankreich sind daran beteiligt. Sie organisieren und leiten Treffen, und wir Syrer:innen führen Gespräche.“ Sie betonte, dass es einen starken Wunsch nach einem pluralistischen und dezentralisierten Syrien gebe.
Die kurdische Politikerin führte weiter aus, dass internationale Parteien nicht an den Gesprächen der Syrer:innen beteiligt sind und fügte hinzu: „Wie Sie bereits gehört haben, gibt es eine Vereinbarung über die Integration der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) in das Verteidigungsministerium, aber diese Frage wird noch diskutiert. In den kommenden Tagen wird die Frage der Einbeziehung der Internen Sicherheitskräfte (Asayîş) in das Innenministerium in neuen Gesprächen behandelt werden.“
Schritte in Richtung Dezentralisierung
Ehmed wies auch darauf hin, dass die Integration der QSD und der Asayîş im Rahmen der Dezentralisierung erfolge. Sie bestätigte, dass es in dieser Frage eine Einigung gebe und unterstrich: „Es gibt keine Assimilation oder Leugnung von Errungenschaften.“
„In Bezug auf die Regierungsführung und die Verfassung ist die Verfassungserklärung nicht nur für die Bevölkerung Nord- und Ostsyriens, sondern für alle Menschen im Land von großer Bedeutung. Kommentare zur Verfassungserklärung kommen aus verschiedenen Teilen der Gesellschaft. Es besteht ein großer Druck für Veränderungen in Bezug auf Dezentralisierung, Frauenrechte und die Probleme der Völker und Nationen“, fuhr die Politikerin fort.
Sie betonte in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit von Verhandlungen über die Verfassungserklärung und die kommunalen Verwaltungssysteme und erklärte: „Es muss ein Mechanismus für das Zusammenleben geschaffen werden. Die Regierungsführung muss geteilt werden. Wir müssen Beziehungen zu den Nachbarstaaten unterhalten.
In der Türkei gibt es einen Friedensprozess, und dieser Prozess ist auch für die Sicherheit Syriens wichtig, da die Probleme der Menschen die Länder miteinander verbinden. Die Lösung dieser Probleme, insbesondere der kurdischen Frage, ist ebenfalls sehr wichtig.“
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