Abdi: Dialog mit Damaskus und Türkei dauert an
Der QSD-Generalkommandant Mazlum Abdi hat sich in einem ausführlichen Interview zu laufenden Gesprächen mit Damaskus und Ankara, eine mögliche Integration der QSD in Syriens Armee und die Rückkehr von Vertriebenen geäußert.
Der Oberkommandierende der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), Mazlum Abdi, sieht Fortschritte im Dialog mit der syrischen Übergangsregierung. In einem Interview mit dem Journalisten Alan Meîş vom kurdischen Sender Ronahî TV sprach er zudem über den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), internationale Kooperationen und laufende Kontakte mit der Türkei.
Anlass des Gesprächs war unter anderem der Besuch des US-Sondergesandten für Syrien, Thomas Barrack, in Hesekê. „Es war ein wichtiger Besuch – sowohl in Bezug auf den Kampf gegen den IS als auch mit Blick auf den politischen Prozess mit der syrischen Regierung“, sagte Abdi. Der Besuch habe „positive Effekte“ auf ein anschließendes Treffen mit Vertretern in Damaskus gehabt.
Fortschritte bei Gesprächen mit Damaskus
Im Rahmen des Austauschs mit der Übergangsregierung sei unter anderem das sogenannte 10.-März-Abkommen erneut Thema gewesen. Bei einem Treffen mit dem selbsternannten Präsidenten Ahmed al-Scharaa sei offen über zentrale Punkte gesprochen worden. „Wir haben wichtige Fortschritte erzielt und uns auf einen allgemeinen Waffenstillstand verständigt“, so Abdi. Der Dialog müsse nun auf höherer Ebene fortgeführt werden, auch wenn es noch offene Fragen gebe.
Im Zentrum der Gespräche stehe die künftige Struktur Syriens. „Wir
wollen ein dezentrales Syrien. Diese Vorstellung wird auch auf der
anderen Seite geteilt“, sagte Abdi. In den kommenden Wochen werde eine
Delegation der nordostsyrischen Autonomieverwaltung die neue Regierung
in Damaskus besuchen. Notwendig seien vor allem verfassungsrechtliche
Reformen. Auch Damaskus erkenne die Notwendigkeit von Veränderungen im
Staatsaufbau.
QSD als Teil der syrischen Streitkräfte?
Bewegung gibt es offenbar auch bei der Frage, ob die QSD künftig in die regulären syrischen Streitkräfte eingegliedert werden. Bereits im 10.-März-Abkommen war dies vorgesehen. „Wir haben in diesem Punkt eine grundsätzliche Einigung erzielt, weitere Gespräche sind aber nötig“, sagte Abdi. Eine militärische Delegation der QSD werde in den kommenden Tagen nach Damaskus reisen, um die Details zu klären.
Parallel dazu sollen auch die inneren Sicherheitskräfte der Selbstverwaltung (Asayîş) – mit derzeit rund 30.000 Mitgliedern – dem syrischen Innenministerium zugeordnet werden. Eine eigene Delegation, die die Asayîş innerhalb der QSD vertritt, soll ebenfalls Gespräche in Damaskus führen.
Kooperation mit internationaler Koalition im Anti-IS-Kampf
Mit Blick auf den Kampf gegen den IS berichtete Abdi von neuen Vereinbarungen mit der internationalen Koalition. Man habe sich auf fünf operative Punkte verständigt. „Die Koalition hat auch mit Damaskus gesprochen und eine formelle Beteiligung der Regierung an der IS-Bekämpfung angeregt“, sagte Abdi. Man hoffe, dass der Kampf gegen den IS künftig eine landesweite Aufgabe werde.
Ein weiteres Ziel sei die Rückkehr aller Binnenvertriebenen – nicht nur in Nord- und Ostsyrien. „Es ist an der Zeit, dass die Menschen aus dem besetzten Efrîn, Serêkaniyê und Girê Spî an ihre Wohnorte zurückkehren“, so Abdi. Die QSD würden entsprechende Schritte vorbereiten.
Kritik an Blockaden in Aleppo
Mit Blick auf die anhaltende Blockade der Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê in Aleppo durch regierungsnahe Kräfte äußerte Abdi scharfe Kritik. „Die Bevölkerung dort stellt keine Bedrohung dar. Diese Angriffe sind inakzeptabel“, sagte er. Gleichzeitig lobte er den zivilen Widerstand in den Vierteln. „Die Menschen haben gezeigt, dass man ihnen nichts aufzwingen kann.“
Kurdische Rechte und Verfassungsfragen
Auch zur kurdischen Frage bezog Abdi Stellung. Die syrische Regierung sehe das Thema als „eigene Angelegenheit“, konkrete Gespräche dazu hätten bislang jedoch nicht stattgefunden. „Eine Lösung erfordert verfassungsrechtliche Änderungen – etwa die Anerkennung der kurdischen Sprache als Amtssprache in Schulen“, sagte er.
Ein spezielles Komitee solle in naher Zukunft nach Damaskus reisen, um über kulturelle und sprachliche Rechte zu verhandeln. Die kurdische Seite erwarte Fortschritte auch in zivilgesellschaftlichen und administrativen Fragen.
Bezüglich arabisch geprägter Regionen wie Deir ez-Zor und Raqqa stellte Abdi klar, dass auch dort ein dezentrales Verwaltungsmodell gelten solle. „Die Menschen dort haben sich über zehn Jahre lang selbst verwaltet und wollen dies fortsetzen.“
Gespräche mit der Türkei
Zudem bestätigte Abdi laufende Gespräche mit der Türkei. „Es gibt offene Kanäle, über die Sorgen und Bedenken ausgetauscht werden“, sagte er. Die Türkei könne eine konstruktive Rolle bei der Lösung der Syrienkrise spielen. „Ohne die Türkei ist eine Lösung kaum denkbar. Die Probleme Syriens müssen aber in erster Linie von den Syrerinnen und Syrern selbst gelöst werden.“
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