Gemeindewahlen in Nordostsyrien auf 8. August verschoben

 

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Die für nächste Woche geplanten Gemeindewahlen in der Autonomieregion Nord- und Ostsyrien sind ein weiteres Mal verschoben worden und sollen jetzt im August stattfinden.

Stärkung der lokalen Selbstverwaltung

 

ANF / RAQQA, 6. Juni 2024.

Die für den 11. Juni von der Demokratischen Selbstverwaltung in der Region Nord- und Ostsyrien (DAANES) angesetzten Gemeindewahlen sind auf den 8. August verschoben worden. Das gab die Hohe Wahlkommission heute in Raqqa bekannt. Die Entscheidung basiere auf einem Antrag der an den Wahlen teilnehmenden politischen Parteien und Bündnisse. Der Grund für die Verschiebung liege in dem engen Zeitplan für den Wahlkampf und in der Notwendigkeit, genügend Zeit für die Kommunikation mit internationalen Organisationen zur Wahlbeobachtung zu haben.

Die Kommission hatte am 21. Mai internationale Organisationen zur Wahlbeobachtung aufgefordert, um den Erfolg, die Integrität, die Transparenz und die Unabhängigkeit der Gemeindewahlen zu gewährleisten.

Am 30. Mai erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, die Wahlen in Nordostsyrien bedrohten die „nationale Sicherheit“ der Türkei. „Die Türkei wird niemals zulassen, dass die separatistische Organisation jenseits unserer südlichen Grenzen im Norden Syriens und des Irak einen Terrorstaat errichtet“, sagte Erdogan.

Mit der Gemeindewahl soll die Selbstverwaltung dezentralisiert und auf lokaler Ebene gestärkt werden. Basierend auf der neuen Fassung des von der DAANES im Dezember 2023 verabschiedeten Gesellschaftsvertrags wurde ein Gesetz erlassen, das vom Rojava Information Center in englischer Sprache veröffentlicht worden ist. Die Wahlen waren zunächst für Ende Mai geplant, mussten jedoch aufgrund zeitlicher Verzögerung wegen einer Änderung des Kommunal- und Verwaltungsrechts verschoben werden.