Syrien: Zweiter Frühling für die Revolution? "Wir haben nie aufgehört!"

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"adopt a revolution", aus dem Newletter vom 21.09.2023. Der Geist der syrischen Revolution weht wieder durch Syrien, und zwar in Gebieten, die formal unter der Kontrolle des Assad-Regimes stehen. Offen wird in den Provinzen Suweida und Daraa der Sturz des Regimes gefordert. Seit einem Monat finden jeden Freitag  Massendemonstrationen statt, in der Provinzhauptstadt Suweida versammeln sich sogar  jeden Tag Protestierende.  Das ist bemerkenswert, denn das Regime hat mit der brutalen Niederschlagung der Revolutionsbewegung gezeigt, wozu es fähig ist. Ein möglicher Grund dafür, dass sich die Proteste bisher nicht auf weitere Assad-Gebiete ausgeweitet haben. Auf der einen Seite fürchten die Menschen das Regime, auf der anderen Seite nehmen sie die Gefahr in Kauf. Das zeigt einmal mehr, wie wenig Zustimmung Assad genießt und wie schlimm die Lebensrealität für viele Syrer*innen aussieht. "Wir wollen heute nicht nur den Sturz des Regime – wir fordern, dass seine Angehörigen vor Gericht gestellt werden. Assad und seine Gefolgschaft sollen nicht ungestraft davonkommen. Wir fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen und dass die Schicksale der vielen Verschwundenen aufgeklärt werden. Unser Ziel ist ein geordneter politischer Übergang ohne Chaos und Zerstörung. Unsere oberste Priorität ist die Umsetzung der UN-Resolution 2254, die einen friedlichen Machtübergang beinhaltet", erzählt uns eine Aktivistin aus Suweida im Gespräch (lesen Sie das ganze Interview weiter unten).

Ob die Vereinten Nationen ihnen zur Seite stehen werden, ist mehr als fragwürdig. Sie verhandeln mittlerweile wieder direkt mit dem syrischen Regime um die Erlaubnis für internationale Hilfslieferungen. Vor gut sechs Wochen wurde eine mündliche Vereinbarung getroffen. Das ist an Zynismus nicht zu überbieten. Denn Assad profitiert somit direkt von der Notlage, die er geschaffen hat. Die Verhandlungen mit der UN normalisieren und stabilisieren sein Regime. Die Verlierer*innen sind wie immer die Hilfsbedürftigen. Denn trotz Verhandlungen mit dem Diktator hat es die UN bis heute nicht geschafft, Hilfen über den Grenzübergang Bab al-Hawa einzuführen. „Wir versuchen immer noch, die konkreten operativen Schritte zur Umsetzung der Vereinbarung zu präzisieren“, erklärte der Sprecher der Vereinten Nationen, Stephane Dujarric. Solange bleibt der Nordwesten Syriens von der dringend benötigten internationalen Hilfe abgeschnitten.  Wir bleiben weiterhin solidarisch mit all jenen, die sich seit Jahren gegen jeden Widerstand für Freiheit und Gerechtigkeit in Syrien einsetzen. Das gilt insbesondere für unsere Partnerinnen vom Frauenzentrum Idlib, die seit einem Monat direkter und indirekter Bedrohung ausgesetzt sind. Lesen Sie mehr dazu auf unserer Homepage.