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Systematische Völkerrechtsverletzungen in Nordsyrien


Die QSD haben Ankara vorgeworfen, die Zivilbevölkerung in Nordsyrien weiter massiv anzugreifen. In der ersten Junihälfte schlugen mindestens 982 Granaten in den Autonomiegebieten ein. Das Schweigen internationaler Akteure demgegenüber sei verdächtig.

Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben der Türkei vorgeworfen, die Zivilbevölkerung in den nordostsyrischen Autonomiegebieten weiter massiv anzugreifen. Die im Oktober 2019 zwischen dem türkischen Staat, den USA und Russland ausgehandelten „Deeskalationszonen“ und „Waffenstillstandsvereinbarungen“ stehen nur auf dem Papier, vor Ort wird das Gegenteil gesehen. Allein in der ersten Hälfte des Monats Juni stellte die militärische Beobachtungsstelle der QSD 35 Verletzungen des Luftraums über den selbstverwalteten Regionen durch die Türkei fest, mehrere Infiltrationsversuche an den Konfliktlinien wurden abgewehrt. Im selben Zeitraum schlugen knapp tausend Granaten in zivilen Siedlungsgebieten ein. Das geht aus einem Bericht über die Völkerrechtsverletzungen des türkischen Nato-Staates und seiner dschihadistischen Milizen hervor, der am Freitag veröffentlicht wurde.

Drohnen, Streubomben, Granaten, Haubitzen

Neben Haubitzen und Granaten setzten die Besatzungstruppen bei den jüngsten Angriffen im nördlichen Syrien auch verbotene Waffen und Drohnen ein. Am 9. Juni wurden bei einem Drohnenschlag in Qamişlo fünf Menschen aus der Zivilbevölkerung verletzt. Die Attacke hatte sich gegen ein Depot der HPC (Gesellschaftliche Verteidigungskräfte) gerichtet, dabei wurden auch Fahrzeuge beschädigt. Fünf Tage zuvor wurde das Dorf Umm al-Keyf nahe Til Temir mit Streumunition bombardiert. In den vergangenen zwei Wochen schlugen in der Ortschaft zudem 150 schwere Artilleriegranaten ein.

Gezielte Angriffe gegen Infrastruktur

Auch andere christliche Suryoye-Dörfer in Til Temir befinden sich den QSD zufolge im permanenten Fokus der Besatzer. Besonders die Ortschaften Tall Schanan, Tall Tawil und Tall Jumah werden seit Monatsbeginn immer wieder unter Beschuss gesetzt. In Tall Jumah war bereits Ende Mai die Kirche „Mar Sawa“ durch türkisches Bombardement großflächig zerstört worden. In Qasr Touma Yalda wurden Getreidefelder von den Besatzern in Brand gesteckt, die QSD warnen vor einer möglichen Hungersnot in der Ortschaft. In der etwa 25 Kilometer nördlich von Til Temir gelegenen Gemeinde Zirgan (Abu Rasen) gehen die Besatzungstruppen gezielt gegen die zivile Infrastruktur vor. Unter den bombardierten Gebäuden befinden sich neben Dienstleistungseinrichtungen die Zentrale der Kräfte der inneren Sicherheit (Asayîş).

Ain Issa und ländliche Regionen im Osten und Westen der Kleinstadt sind der Bilanz zufolge mit 324 Artilleriegeschossen, Raketen, Haubitzen und Mörsergranaten bombardiert worden. Darüber hinaus wurden Zivilpersonen im Stadtzentrum von Scharfschützen der Besatzungstruppen attackiert und zivile Fahrzeuge, die sich auf der internationalen Verkehrsstraße M4 bewegten, sind ebenfalls unter Artilleriefeuer genommen worden. Das Umland von Minbic ist „intensiv und systematisch“ bombardiert worden, die QSD zählten 365 Einschläge von Granaten. Auch hier richteten sich die Angriffe hauptsächlich gegen Wohngebiete und die Infrastruktur. Anfang der Woche waren drei Lenkflugkörper auf das nördlich von Minbic gelegene Dorf Al-Hoshariya gefeuert worden, außerdem wurde ein Funkturm von Syriatel durch Angriffe außer Betrieb gesetzt.

Auch in Efrîn und Şehba ist die Bevölkerung täglich schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Besatzungstruppen ausgesetzt. 141 Artilleriegeschosse schlugen dort seit Anfang des Monats ein. Die Angriffe betrafen hauptsächlich Dörfer in Şera, Şêrawa und Tel Rifat, mehrere Menschen wurden verletzt, darunter auch ein Dreizehnjähriger. Zahlreiche Wohnhäuser sind aufgrund schwerer Bombardierungen nicht mehr bewohnbar. In Tel Rifat wurde eine Frauenklinik angegriffen. Verletzt wurde niemand, mehrere Behandlungsräume wurden jedoch zerstört.

In Efrîn kommen zu den systematischen Angriffen auf Regionen, die nicht beziehungsweise nicht vollständig von der Türkei besetzt werden konnten, sogenannte Siedlungsprojekte für islamistische Söldner und ihre Familien innerhalb der Besatzungszone hinzu. Im westlich gelegenen Kreis Şiyê etwa wird derzeit eine neue Siedlung gebaut, die von der „Sham Al-Khair Charity“ finanziert wird. Die katarische Organisation hat beste Beziehungen zu der Muslimbruderschaft.

Terroristische Praxis

„Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass die Völkerrechtsverletzungen der türkischen Besatzungen und ihre terroristische Praxis – dazu zählen Bombardierungen bewohnter Gebiete, Plünderung, Raub, Entführung und Diebstahl von Kulturgütern – darauf abzielen, die angestammte Bevölkerung restlos zu vertreiben, um das Projekt des demografischen Wandels zu vollenden“, erklären die QSD. Seit die Türkei in Syrien einmarschiert ist, werde in der Besatzungszone eine Türkisierungspolitik betrieben. Überall im Stadtbild fänden sich Hinweise auf die faktische Annexion: türkische Fahnen und Fotos des Präsidenten an und in „offiziellen Gebäuden“ und Einrichtungen oder Ortschilder in Städten sowie Dörfern und öffentlichen Plätzen, die umbenannt sind nach Personen aus dem türkischen Kontext, die mit der Kultur Syriens in keinerlei Verbindungen stehen. „Die abscheulichsten Verbrechen geschahen und geschehen immer noch in Efrîn, während die internationalen Akteure der Syrienkrise, humanitäre Organisationen und die Vereinten Nationen verdächtig schweigen.“

 

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