Kurdische Stadtteile in Aleppo vertiefen Zusammenarbeit mit Damaskus
Die kurdisch verwalteten Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê setzen ihre Gespräche mit dem Stadtrat von Aleppo fort. Im Fokus stehen bessere Dienstleistungen, institutionelle Gleichbehandlung und die Umsetzung des 1.-April-Abkommens.
In Aleppo haben Vertreter:innen der kurdisch verwalteten Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê sowie des Stadtrats der selbsternannten syrischen Übergangsregierung ihre Gespräche über die Umsetzung des sogenannten 1.-April-Abkommens fortgesetzt. Bei dem am Freitag abgehaltenen dritten Treffen einigten sich beide Seiten auf einen Fahrplan zur Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen und zur Stärkung institutioneller Zusammenarbeit.
Das Treffen fand im Gebäude des Stadtrats von Aleppo statt. Teilgenommen haben unter anderem die Ko-Vorsitzenden der Volksgemeinde Şêxmeqsûd-Eşrefiyê, Emîne Beyram und Mistefa Şahîn, sowie der Vorsitzende des Stadtrats, Muhammad Ali Al-Aziz. Auch juristische und verwaltungstechnische Ausschüsse der Volksgemeinde waren vertreten.
Vertreter:innen der Selbstverwaltung in den kurdischen Stadtteilen | Foto: ANHA
Schwerpunkt auf öffentlicher Daseinsvorsorge und institutioneller Gleichstellung
Diskutiert wurden Umsetzungsmechanismen des Abkommens sowie die aktuelle Versorgungslage in beiden kurdischen Stadtteilen, die über eine weitgehend autonome kommunale Verwaltung verfügen. Beide Seiten betonten die Notwendigkeit eines gemeinsamen Arbeitsplans, der bestehende Defizite im Bereich der kommunalen Infrastruktur und sozialen Dienstleistungen beheben soll.
Ein zentrales Thema war die gleichberechtigte Einbindung der Stadtteile Şêxmeqsûd und Eşrefiyê in städtische Entscheidungsprozesse. Besonders im Fokus standen die Artikel 11, 13 und 14 des Abkommens, die unter anderem folgende Punkte vorsehen:
▪ Institutionelle Gleichbehandlung: Alle zivilen Einrichtungen in den Stadtteilen sollen ohne Diskriminierung mit anderen Bezirken Aleppos koordiniert arbeiten.
▪ Gegenseitige Unterstützung: Der interkommunale Austausch soll künftig über die beiden kommunalen Trägerorganisationen in Şêxmeqsûd und Eşrefiyê erfolgen.
▪ Vertretung auf Augenhöhe: Die beiden Stadtteile sollen rechtlich gleichberechtigt im Stadtrat von Aleppo, in der Handelskammer und in weiteren öffentlichen Institutionen vertreten sein.
Mitglieder der HTS-Regierung
Die Verwaltungs- und Versorgungsstrukturen in den beiden Vierteln sollen bis zu einer dauerhaften Einigung gemeinsam mit dem Stadtrat in Form gemischter Komitees weitergeführt werden.
Vorgeschichte und Ausblick
Die erste Koordinierungssitzung im Rahmen des Abkommens hatte am 15. April stattgefunden, das zweite Treffen am 21. April. Dabei waren mehrere Arbeitsgruppen eingerichtet worden, deren Tätigkeit zuletzt jedoch ins Stocken geraten war. Mit der dritten Sitzung wurden diese nun wieder aktiviert. In den kommenden Wochen wollen beide Seiten erneut zusammenkommen, um eine verbindlichere Struktur und konkrete Mechanismen für die Umsetzung der Vereinbarungen zu entwickeln.
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