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HRW: Verbrechen an Zivilbevölkerung in besetzten Gebieten


Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat einen Bericht veröffentlicht, in dem die Rede von Gruppenhinrichtungen und anderen schweren Kriegsverbrechen durch die türkischen Besatzungstruppen in Nordsyrien ist.


In einem Bericht von Human Rights Watch über Menschenrechtsverletzungen in Nordostsyrien ist die Rede von Exekutionen von Gruppen von Zivilist*innen und dem „Verschwindenlassen“ von humanitären Helfer*innen durch Milizen der von der Türkei befehligten „Syrischen Nationalarmee” (SNA). Die SNA hat dem Bericht zu Folge die Rückkehr durch die Invasion vertriebener kurdischer Familien verhindert und ihr „Eigentum geplündert, sich rechtswidrig angeeignet oder besetzt.“
Hinrichtungen, Entführungen und Plünderungen
„Die Hinrichtung von Zivilist*innen, die Plünderung von Eigentum und die Blockade der Vertriebenen bei der Rückkehr in ihre Heimat sind ein vernichtender Beweis dafür, dass die von der Türkei vorgeschlagenen ‚sicheren Zonen‘ nicht sicher sein werden“, sagte Sarah Leah Whitson, Nahost-Direktorin bei HRW. Whitson erklärte weiter: „Im Gegensatz zum türkischen Narrativ, dass ihre Operation eine Sicherheitszone schaffen werde, begehen die Gruppen, die sie zur Verwaltung des Territoriums eingesetzt haben, selbst Missbräuche gegen Zivilisten und diskriminieren aus ethnischen Gründen.“
Human Rights Watch befragte zehn Personen, darunter zwei Ärzte und drei Angehörige von Opfern, um diese Übergriffe zu dokumentieren. Die Menschenrechtsorganisation überprüfte auch Material und Bilder von Aktivisten und Verwandten, die diese Kriegsverbrechen bestätigen. HRW dokumentierte Aufnahmen von Misshandlungen von Leichen durch SNA-Milizionäre, die Hinrichtung der kurdischen Politikerin Havrin Khalaf und das Schicksal von drei verschwundenen Mitarbeiter*innen des Kurdischen Roten Halbmonds.
Human Rights Watch interviewte auch fünf kurdische Zivilisten zwischen dem 6. und 11. November, die bestätigten, dass die Gruppen ihre Häuser und Eigentum besetzten und sie oder ihre Angehörigen an der Rückkehr hinderten. In einem weiteren Fall töteten SNA-Milizionäre eine Gruppe von drei kurdischen Männern, die versucht hatten, nach Serêkaniyê (Ras al-Ain) zurückzukehren.
HRW ordnet das Vorgehen der SNA als Kriegsverbrechen ein. Whitson fährt dazu fort: „Die Türkei verschließt die Augen vor dem verwerflichen Verhalten der Gruppen, die sie vertritt. Solange die Türkei die Kontrolle über diese Gebiete hat, hat sie die Verantwortung, diese Rechtsverletzungen zu untersuchen und zu beenden."
Waffenstillstand hält nicht
Zum angeblich seit dem 22. Oktober geltenden Waffenstillstand erklärt HRW: „Trotz eines Waffenstillstands- und Sicherheitszonenabkommens zwischen Russland und der Türkei am 22. Oktober dauern die Konflikte zwischen den syrischen demokratischen Kräften ‒ den kurdisch geführten Kräften, die einst von der von den Vereinigten Staaten geführten Koalition gegen den Islamischen Staat (auch bekannt als ISIS) unterstützt wurden ‒ und der SNA an.“

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