Kriegsverbrechen: Wie deutsche Beamte Hoffnung auf Gerechtigkeit in Syrien wecken

Süddeutsche Zeitung 13. Februar 2019, 19:46 Uhr

Syrien-Konflikt: Assads Folterern auf der Spur

Ein Syrer zeigt seine Folterwunden, nachdem er im Norden von Aleppo von Regimetruppen freigelassen wurde.
  • In Deutschland sind zwei syrische Flüchtlinge verhaftet worden. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt.
  • Sie sollen in ihrer Heimat Oppositionelle gefoltert haben.
  • Das Völkerrecht erlaubt diesen Zugriff. Er gilt als wichtiges Signal im internationalen Kampf gegen solche Taten.
Von Lena Kampf, Berlin

 

Anwar R. ließ seine Opfer an der Decke aufhängen, mit den Händen auf dem Rücken gefesselt, sodass sich nach einiger Zeit die Schultergelenke auskugelten. Mehrere Tagen hingen die Männer da. „Shabeh“ nennt sich diese Foltertechnik auf Arabisch, und in Anwar R.s Gefängnis wurde sie oft befohlen. Oder die Männer, zumeist Oppositionelle, wurden mit Kabeln geschlagen und bekamen Stromschläge. Anwar R., Leiter der Ermittlungsabteilung des syrischen Geheimdiensts, kam sogar persönlich in den Folterkeller, den er verantwortete.

All das haben mehrere Opferzeugen den Ermittlern der Bundesanwaltschaft erzählt. Sie sind nach Deutschland geflohen, nachdem sie aus Anwar R.s Hölle entlassen worden waren. Sie haben Anwar R. identifiziert. Und R. wurde wiedererkannt – in Berlin, wo ihn Beamte des Bundeskriminalamts am Dienstag festnahmen. Anwar R. war wie seine Opfer als Flüchtling nach Europa gekommen.

 

Die Vereinten Nationen sind mit allen Versuchen gescheitert, Assads Regime vor Gericht zu bringen. Ausgerechnet in Karlsruhe machen die Ermittlungen jetzt weltweit die größten Fortschritte.   Von Lena Kampf und Ronen Steinke

Ein wichtiges Signal für die internationale Gemeinschaft

Die Bundesanwaltschaft wirft Anwar R. Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere Straftaten vor. Ein Mitarbeiter in der geheimdienstlichen Abteilung von Anwar R. wurde zur gleichen Zeit in Paris von französischen Behörden festgenommen. Die Ermittler des Generalbundesanwalts ließen auch einen weiteren syrischen Geheimdienstmitarbeiter, Eyad A., in Rheinland-Pfalz festnehmen. A. soll Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, außerdem geholfen haben, zwei Menschen zu töten sowie mindestens 2000 Menschen zu foltern.

In den Gefängnissen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad sind seit Beginn der Revolution 2011 Tausende Opfer eingekerkert worden, doch das Regime war auch davor bereits bekannt dafür, Oppositionelle zu foltern oder verschwinden zu lassen. Dass die deutschen Behörden nun erstmals mutmaßliche syrische Folterer festnehmen lassen und voraussichtlich auch in Deutschland vor Gericht stellen werden, wird als ein wichtiges Signal für die internationale Gemeinschaft gewertet. Die hatte sich bisher mit der Verfolgung dieser Menschenrechtsverbrechen durch das Assad-Regime schwergetan. Der Zugang zum Internationalen Strafgerichtshof bleibt verwehrt, da Syrien kein Vertragsstaat ist und im UN-Sicherheitsrat hat bisher die Vetomacht Russland ihre schützende Hand über den Diktator gehalten.

Doch nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip im Völkerstrafrecht können Genozid, Folter oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch in Deutschland verfolgt werden, selbst wenn weder Opfer noch Täter Deutsche sind und der Tatort im Ausland liegt. Die Staatsanwälte der Bundesanwaltschaft hatten kurz nach Ausbruch der Revolution in Syrien 2011 damit begonnen, Beweise über völkerstrafrechtliche Verbrechen zu sammeln. Dass so viele syrische Flüchtlinge in Deutschland eine Heimat gefunden haben, hilft dabei. Für die Staatsanwälte können sie potenzielle Zeugen sein, oder eben auch: mutmaßliche Täter.

Wie im Fall von Anwar R. und Eyad A.. R. wohnt seit April 2014 in Deutschland, A. seit Mai 2018. Sie sollen beide Syrien 2012 verlassen haben. A. soll laut Bundesanwaltschaft Gruppenführer einer Eingreiftruppe gewesen sein, die der Abteilung von Anwar R. zuarbeitete. Er soll an einem Checkpoint in der Nähe von Syriens Hauptstadt Damaskus stationiert gewesen sein. Etwa 100 Menschen pro Tag sollen dort festgenommen und ins Gefängnis von Anwar R. gebracht worden sein. Außerdem soll A. mit seiner Gruppe Jagd auf fliehende Demonstranten gemacht haben.

Opfer wollen in einem Prozess als Nebenkläger auftreten

Während die Bundesanwaltschaft davon ausgeht, dass R. die Folterungen in seiner Abteilung teilweise befahl und zumindest verantwortete, sehen sie Eyad A. als ein „Rad im Getriebe“ der Unterdrückungsmaschinerie des syrischen Regimes. Gegen beide haben Opferzeugen in Deutschland ausgesagt, die Ermittlungen gegen die Männer laufen seit mindestens einem Jahr.

Die Juristen des Berliner European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) haben einige der Zeugen begleitet. Im Namen der Opfer hatten mehrere Anzeigen gegen mutmaßlich Folterverantwortliche eingereicht, unter anderem gegen Jamil Hassan, den Chef des syrischen Geheimdienstes der Luftwaffe. Gegen Hassan erwirkte der Generalbundesanwalt im Sommer einen internationalen Haftbefehl.

Patrick Kroker, Experte des ECCHR für Völkerstrafrecht, kündigte an, dass die Opfer bei einem möglichen Prozess als Nebenkläger auftreten werden. „Das wäre das erste Verfahren gegen syrische Regimangehörige wegen Folter als Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Er forderte: „Es müssen viele weitere folgen. Wir wollen an die Führungsriege von Assad ran, es geht darum, das ganze System aufzudecken.“

Nuran wurde in dem Gefängnis festgehalten

 

 

Nuran wurde in dem Gefängnis festgehalten, das Anwar R. leitete. So beschreibt sie ihn:

„Anwar war direkt verantwortlich für meine Verhöre (…). Bis heute verfolgt mich die Erinnerung daran, wie ich ihn darum gebeten hatte, mich aus der Einzelzelle in eine Sammelzelle zu verlegen. Ich erinnere mich genau, wie er Freundlichkeit vortäuschte, mir sagte: ‚Klar, sehr gern mein Kind‘ und wie er zu dem Wärter befahl: ‚Bring sie nicht zurück in die Einzelzelle, bring sie zu den anderen Frauen!‘. Ich hatte die Hände vor den Augen, durch die Finger hindurch konnte ich nur schwer sehen, aber ich nahm wahr, wie er mit den Augenbrauen eine Bewegung machte, die das Gegenteil bedeutete (…) und wie er dabei süffisant lächelte. Während meiner gesamten Haft hatte ich die Frage im Kopf: Anwar, was hättest du verloren, wenn du mich in die Gemeinschaftszelle verlegt hättest und mir damit meine kleine Bitte erfüllt, die für mich aber existenziell war?“

Anwar R. ist einer der beiden gerade festgenommenen Folterverdächtigen. 2012 floh er aus Syrien, später kam er nach Deutschland. Selbst wenn er politisch die Seiten gewechselt haben mag: Für seine Taten muss er sich verantworten – Syrien braucht Gerechtigkeit!

Trump: Europa muss gefangene IS-Dschihadisten übernehmen

Donald Trump droht, wenn die europäischen Staaten sich nicht an der Aufnahme der Gefangenen beteiligen, wären die USA gezwungen, die gefangenen IS-Dschihadisten auf freien Fuß zu setzen.

ANF / REDAKTION, 17. Febr. 2019.

Bisher haben sich europäische Staaten, insbesondere Deutschland, unter verschiedenen Vorwänden vor der Rücknahme ihrer in Nord- und Ostsyrien als IS-Dschihadisten gefangen genommenen Staatsbürger gedrückt. Nun twitterte der US-Präsident, die USA wären gezwungen, die IS-Dschihadisten auf freien Fuß zu setzen, wenn die europäischen Verbündeten sich weiterhin um Aufnahme und Verurteilung von Hunderten von gefangenen Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat drückten.

„Die USA ersuchen Großbritannien, Frankreich, Deutschland und andere europäische Verbündete, über 800 IS-Kämpfer, die wir in Syrien gefangen genommen haben, zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen. Die Alternative, dass wir gezwungen sein werden, sie freizulassen, ist keine gute“, twitterte Trump im ersten Teil seiner Botschaft.

US-Truppen sollen durch andere Länder abgelöst werden

Bereits gestern hatte US-Vizepräsident Mike Pence in München Europa zu mehr Verantwortung aufgefordert und erklärt, europäische Truppen sollten die abziehenden US-Truppen ersetzen. Er sagte auf der Konferenz: „Wir wollen unsere Soldaten nach Hause bringen. Also bitten wir andere Nationen darum, mitzumachen und nötige Ressourcen, Unterstützung und Personal bereitzustellen, um das Gebiet zu sichern und zu verhindern, dass der IS oder andere extremistische Organisationen erstarken und ihr Gebiet zurückerobern.“

Selbstverwaltung fordert ebenfalls Rücknahme der Dschihadisten

Bereits vor einigen Wochen hatte der Ko-Vorsitzende des Rates für auswärtige Angelegenheiten im nordsyrischen Kanton Cizîrê, Dr. Abdulkarim Omar, gegenüber ANF die Rücknahme der ausländischen Dschihadisten durch ihre Herkunftsländer gefordert und erklärt: „Bei der Befreiung von Rojava und Nordsyrien sind knapp 800 Dschihadisten von den QSD gefangengenommen worden. Diese Dschihadisten stammen aus 46 verschiedenen Herkunftsländern. Außerdem leben zurzeit 584 Frauen und 1248 Kinder in Camps. Diese Kinder sind vom IS erzogen worden. Sie brauchen eine neue Erziehung, die wir nicht leisten können. Aus diesem Grund rufen wir die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Wir haben unser Land unter großen Opfern von den Dschihadisten befreit. Jetzt müssen die Herkunftsstaaten die in unserer Gefangenschaft befindlichen Milizionäre und ihre Familien übernehmen. Sie fallen unter die ethische und juristische Verantwortung ihrer Herkunftsstaaten“, erklärte Omar.

Frankreich: „Es muss alles getan werden, damit die QSD nicht geopfert werden“

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly warnt davor, die Kurden zu „neuen Opfern“ im Syrien-Krieg zu machen.

ANF / PARIS, 17. Febr. 2019.

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly schrieb in der Zeitung Le Parisien mit Hinweis auf das Ende der Territorialherrschaft der Terrormiliz IS in Syrien: „Denkt an unsere Alliierten von den Demokratischen Kräften Syriens: Von Kobanê bis Hajin erstreckt sich ihr Weg des Sieges, aber für manche gibt es keine Wiederkehr.“

Parly kommentierte den Rückzugsplan der USA aus Syrien: „Mit der Ankündigung des US-Rückzugs wurden die Karten neu verteilt und es wurde neue Ordnung geschaffen.“ Niemand wisse, was daraus letzten Endes entstehen würde. Sie erklärte weiter: „Unsere Aufgabe ist es, alles dafür zu tun, um zu verhindern, dass die QSD geopfert werden. Ich selbst habe die NATO und meine amerikanischen und türkischen Kollegen in dieser Hinsicht gewarnt. Unsere Alliierten in der Region, die QSD, haben große Opfer gebracht. Wir stehen tief in ihrer Schuld.“

Zum letzten Gefecht in al-Bagouz erklärte Parly: „Dieser Krieg ist kein Kampf um ein Dorf: Es ist der Kampf einer Generation. Der IS wird eine schreckliche Niederlage erfahren. Er organisiert sich jedoch bereits jetzt noch heimlicher und trickreicher von neuem: In den Hemrin-Bergen im Irak, in der Provinz Anbar, wo seine Wurzeln liegen, in den sunnitischen Gebieten in Syrien einschließlich in Raqqa. Wenn wir glauben, dass er weniger aggressiv geworden ist, täuschen wir uns.“

Bäume für Rojava

Die Baumschule „Roj“ in der Nähe von Dêrik hat zum Ziel, die Stadt und ihre Umgebung wieder zu begrünen.

ANF / DÊRIK, 15. Febr. 2019.

Der Kanton Cizîre war noch in der Antike dicht bewaldet. Spätestens beim Bau der Bagdad-Bahn von Konya nach Bagdad wurden jedoch mehr und mehr Bäume verfeuert. Nun ist der Kanton Cizîre überwiegend von landwirtschaftlichen Flächen bestimmt. Bäume sind nur noch vereinzelt zu sehen. Unter dem syrischen Regime war es verboten, Bäume zu pflanzen, so dass auch nicht wieder aufgeforstet wurde. Der Grundwasserspiegel sinkt auch aus diesem Grund beständig.

„Der Staat hat noch nicht einmal zugelassen, dass du dein eigenes Dach reparierst, du musstest immer horrende Summen bezahlen. Dann wurde in den 1970er Jahren das ganze Land an Araber vergeben. Du konntest nur noch als Söldner auf deinem eigenen Land arbeiten. Darum haben viele Rojava verlassen und sind nach Damaskus gegangen“, berichtet Cemal, der in der Baumschule „Roj“ in der Nähe von Dêrik arbeitet.

„Diese Baumschule wurde direkt nach der Revolution aufgebaut“, erklärt er weiter. Er zeigt, welche Bäume hier gezogen werden. Es sind vor allem Olivenbäume, Granatapfel, Walnuss, Feige, Haselnuss und viele andere Obstbäume, aber auch Zypressen und Eichen. „Das Projekt ist an das Wirtschaftsministerium angebunden“, so Cemal weiter.

„Die Bäume, die wir hier in der Baumschule vorziehen, sind Bäume, die wirklich in dieser Region wachsen und beheimatet sind. In vielen kommerziellen Baumschulen wird alles Mögliche, was vielleicht schön aussieht, hergestellt, aber wenn du es in diesem Klima anbaust, wird es gleich eingehen“, erklärt Cemal. „Uns geht es eben darum, die Region wieder lebenswert und grün zu machen. Wir produzieren auch sehr günstig, denn es geht nicht um Gewinn.“

Cemals ganze Familie hat sich von Anfang an an der Revolution beteiligt. „Du kannst nicht zu Hause sitzen, wenn andere für dein Land ihr Blut vergießen. Mein ältester Bruder ist schon 1988 zur Guerilla gegangen. Er ist 1994 im Zagros gefallen. Sein Name war Sadun Çiya. Meine ganze Familie hat sich seit Beginn an der Revolution beteiligt. Meine Schwestern arbeiten in Räte- und Kommune-Strukturen. Niemand aus unserer Familie hat das Land verlassen“, erklärt Cemal sichtlich stolz.

Cemal selbst war seit Anfang der Revolution in den YPG und wurde im Kampf gegen die Al-Nusra-Front schwer verletzt. „Daher haben die Freunde mich hier in die Baumschule geschickt“, sagt er. Nun erklärt er den Mitgliedern der Kampagne „Make Rojava green again“, wie sie Stecklinge für Olivenbäume schneiden und diese pflanzen können. Auch diese Bäume werden dazu beitragen, dass Rojava wieder grün wird.

„Make Rojava Green Again“ auf Deutsch erschienen

Das Buch „Make Rojava Green Again“ zur gleichnamigen Kampagne ist jetzt auch auf Deutsch erhältlich.

ANF / REDAKTION, 13. Febr. 2019.

Nach der Veröffentlichung auf Italienisch und Englisch ist heute das Buch „Make Rojava Green Again“ der gleichnamigen Kampagne der Internationalistischen Kommune Rojava auf Deutsch veröffentlicht worden.

Das Buch beginnt mit einem Vorwort von Debbie Bookchin. Nach einer Vorstellung der Arbeit und Ziele der Internationalistischen Kommune allgemein werden die Ideen von Murray Bookchin und Abdullah Öcalan einer geschlechterbefreiten, ökologischen Gesellschaft dargestellt. Die Internationalistische Kommune hat damit, laut Debbie Bookchin, beides, eine Vision und ein Handbuch angefertigt, das beschreibt, wie eine freie, ökologische Gesellschaft aussehen kann.

Im Hauptteil des Buches werden dann die ökologischen Herausforderungen in Nordsyrien und mögliche Lösungsansätze für diese dargestellt. In diesem Zusammenhang wird in die Ziele der Kampagne „Make Rojava Green Again“ eingeführt.

Die Kampagne „Make Rojava Green Again“ wurde Anfang des Jahres 2018 mit dem Ziel gestartet, den Aufbau einer ökologischen Gesellschaft in Nordsyrien in den bisherigen Bemühungen zu unterstützen und weiter zu entwickeln.

Tolhildan Cudi, Aktivist von Make Rojava Green Again, sagt dazu: „Das Pflanzen von Bäumen symbolisiert für uns diesen Willen, einen Beitrag zum Aufbau der ökologischen Gesellschaft in Rojava zu leisten. Ein Beitrag, dessen Ergebnis nicht in ein, zwei, Jahren sichtbar sein wird, sondern über das Leben des einzelnen Menschen hinaus geht und ein Beitrag für zukünftige Generationen ist“.

Das Buch kann auf Deutsch ab sofort bei dem Online-Versand Black Mosquito für acht Euro erworben werden.

Neben den bereits veröffentlichten Sprachversionen in Deutsch, Italienisch und Englisch wird das Buch weiterhin in Französisch, Spanisch, Schwedisch, Türkisch und Kurdisch erscheinen. Weitere Sprachen sind in Vorbereitung.

Frauen aus Şehba organisieren ihr neues Leben

(Das kleine Gebiet Şehba liegt zwischen Afrîn und Aleppo und ist überwiegend arabisch besiedelt. Seit der Befreiung vom IS vor zweieinhalb Jahren steht es unter Selbstverwaltung. Als vor einem Jahr das nahe Afrîn durch die Türkei besetzt wurde, nahm es über 100.000 kurdische Flüchtlinge auf. die Red.)

Nach der Unterdrückung durch das Baath-Regime lebten die Frauen in Şehba unter dem IS-Faschismus. Mit der Befreiung der Region lernten sie ein neues Leben kennen. Jetzt organisieren sie sich im Rahmen des Frauenrats von Şehba.

ROJ DENİZ / ŞEHBA, 10. Febr 2019.

Frauen in Şehba haben gleich nach der Befreiung begonnen, ihr eigenes System aufzubauen. Sie organisieren sich im Frauenrat von Şehba und sind mittlerweile in allen gesellschaftlichen Bereichen präsent.

ANF sprach mit Rife al-Ahmad und Hamide Temo aus der Leitung des Frauenrats und dem Mitglied Fatma al-Masri.

Rife Ibrahim al-Ahmad erinnert sich: „Vor der Besatzung gingen meine Töchter zur Schule und sogar zur Universität. Aber mit dem IS wurde unser Leben komplett umgeworfen. Die Frauen wurden gezwungen, sich in den Häusern einzuschließen. Aus Furcht konnten wir unsere Wohnungen nicht verlassen. Es fanden alle möglichen Grausamkeiten statt.

Nach der Befreiung von der IS-Besetzung haben wir uns wieder aufgerichtet. Wir haben unsere eigene Kraft erkannt. Das Leben der Frauen hat sich in jeden Bereich ausgeweitet. Insbesondere in den Kommunen, Räten und den anderen Institutionen spielen wir eine wichtige Rolle. Vor der Revolution haben wir gedacht, dass Freiheit der Gesellschaft nur bedeutet, wie in Europa zu leben. Mit der Revolution haben wir uns selbst besser kennengelernt, wir haben damit begonnen, in Begriffe zu fassen, was Freiheit bedeutet.“

Fatma al-Masri erzählt über das Leben unter dem IS: „Vor der Revolution war die Repression sehr heftig. Als der IS kam, wurde das Leben für uns Frauen zu einer einzigen Folter. Ich habe eine achtjährige Enkelin, sogar sie musste sich verhüllen. So ein kleines Kind wurde dazu gezwungen, ihr Gesicht zu verbergen. Mit der Revolution haben sich die Frauen stark entwickelt und das Leben der Frauen findet nun überall statt.

Hemîde Temo erklärt: „Vor der Revolution arbeiteten die Frauen vor allem auf den Feldern und kümmerten sich um die Tiere. Als der IS unser Dorf angriff, schickten wir unsere Kinder und Jugendlichen nach Efrîn. Wir kamen nach Herez. Drei Monate später kehrten ich und mein Mann ins Dorf zurück. Zu dieser Zeit folterte der IS die Bevölkerung besonders schwer. Das System, das sich mit der Revolution entwickelte, hat das Leben in unserem Dorf tiefgreifend verändert. Die Frauen erleben nun nicht mehr wie früher Gewalt. Früher konnten wir uns nur um Hausarbeit und Kinder kümmern, aber jetzt gehen wir raus, wir organisieren die Frauen, wir bilden die Gesellschaft und uns selbst weiter und wir entwickeln schöne Dialoge mit unseren Freundinnen. Zwischen den Frauen haben sich sehr schöne Beziehungen entwickelt. Die Frauen unterstützen sich gegenseitig.“

Nicht endendes Leid im Hol-Camp

Bei einer Ofen-Explosion im Hol-Camp erlitt das Mädchen Rahma al-Dschasim multiple Verbrennungen. Bisher hat sie von keiner internationalen Hilfsorganisation Unterstützung erhalten.

ANF / HESEKÊ, 10. Febr. 2019.

Mit der Offensive zur Befreiung von Deir ez-Zor und der Vertreibung des IS aus vielen Gebieten konnten tausende Zivilist*innen gerettet werden. Nach Angaben der Bundesregierung halten sich im Moment allein in Nord- und Ostsyrien mindestens 540.000 Binnenflüchtlinge auf. Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben einen Korridor errichtet und die vor dem IS geretteten Zivilist*innen mit Hilfe des Volksrats von Deir ez-Zor im Hol-Camp untergebracht. In dem Camp befinden sich 27.000 Schutzsuchende vor allem aus dem Irak. Trotz des kalten Wetters gibt es keine Unterstützung internationaler Hilfsorganisationen. So sehr sich der kurdische rote Halbmond (Heyva Sor a Kurd) um die Hilfe für die Bewohner*innen gemeinsam mit der Camp-Leitung auch bemüht, so reichen diese Hilfen dennoch bei weitem nicht aus, den Bedarf der Schutzsuchenden zu decken.

Im Kamp benötigen viele Menschen dringend Hilfe. So erlitt das Mädchen Rahma al-Dschasim multiple Verbrennungen bei einer Benzinexplosion. Das Gesicht und die Brust der zehnjährige Rahma wurden verbrannt, als ein Ölofen in ihrem Zelt explodierte. Ihre Mutter beklagt sich über die ausbleibende Hilfe internationaler Organisationen, sie habe den im Camp ansässigen Hilfsorganisationen Rahmas Verletzungen gezeigt, aber keinerlei Hilfe erhalten. Sie berichtet, dass die Verletzungen ihrer Tochter sehr schwer seien und sie dringend Medizin brauche. ANHA sprach mit dem Camp-Verantwortlichen von Heyva Sor a Kurd Yaqûb Îbrahim. Er erklärte, dass man Rahma so lange sie es brauche medizinisch versorgen werde und alles tun wolle, damit keine Brandnarben im Gesicht von Rahma zurückbleiben.

Deutschland: Schutzquoten für ezidische Flüchtlinge fallen

Die Bundesregierung beantwortete eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur asylpolitischen Lage ezidischer Schutzsuchender. Die Linkspartei hatte dabei auch nach der Situation von Eziden im Nordirak und in Efrîn gefragt.

MICHAEL KNAPP / BERLIN, 10. Febr. 2019.

ANF liegt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Die asylpolitische Lage jesidischer Schutzsuchender“ vor. Die Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, beschäftigt sich sowohl mit dem Schutz von ezidischen Flüchtlingen in Deutschland als auch mit der Lage in Şengal, der Türkei und in Efrîn. Viele der Antworten hat die Bundesregierung als Verschlusssache eingestuft. Interessant ist die Tatsache, dass die Bundesregierung die türkische Regierung zur Einstellung der Angriffe auf Stellungen der YPG vor wenigen Wochen aufgefordert hat. Der Bundesregierung ist außerdem bekannt, dass sich mindestens 540.000 Binnenvertriebene in Hesekê, Raqqa und Deir ez-Zor aufhalten.

Schutzquote für ezidische Asylantragsstellerinnen massiv gefallen

Zum 31. Oktober 2018 waren nach Auskunft der Bundesregierung 4019 Asylanträge ezidischer Schutzsuchender anhängig, davon sind 3346 irakische, 277 syrische und 22 türkische Staatsbürger. In den letzten beiden Jahren nehmen insbesondere die Ablehnungen ezidischer Schutzsuchender rapide zu. So erhielten im Jahr 2017 noch 85,2 Prozent einen Aufenthaltstitel, im Jahr 2018 waren es nur noch 59,8 Prozent – bezogen auf irakische Staatsbürger ezidischen Glaubens binnen weniger Monate um 29,2 Prozent.

Unbegleitete minderjährige Schutzsuchende prozentual besonders häufig abgelehnt

Die bereinigte Schutzquote bei unbegleiteten minderjährigen Schutzsuchenden bricht besonders scharf ein. So betrug diese im Jahr 2017 nur 94 Prozent, im Jahr 2018 nur noch 44 Prozent. Für den Irak, das Hauptherkunftsland, sieht es noch drastischer aus, hier bricht die Quote von 94,1 Prozent im Jahr 2017 auf 18,1 Prozent 2018 ein. Ulla Jelpke kommentiert: „Der Rückgang der Schutzquoten ezidischer Flüchtlinge ist erschreckend. Viele von ihnen flohen vor Genozid, Versklavung und Ermordung durch den IS und sind schwerstens traumatisiert. Die Şengal-Region wird immer wieder zum Ziel türkischer Bomber und Einmarschdrohungen und der IS ist in der Region aktiv. Dennoch werden immer mehr Asylanträge abgelehnt. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ein Armutszeugnis.“

Der sogenannte „Bremer BAMF-Skandal“ und der Einbruch der Schutzquote

Besonders dramatisch wird der Einbruch der bereinigten Schutzquote, wenn man sich die Quartale IV.2017 mit einer Quote von 82 Prozent und II.2018 mit 47,7 Prozent anschaut. Der Einbruch der Anerkennungsquoten fällt genau mit dem sogenannten Bremer BAMF-Skandal zusammen, bei dem das Innenministerium massiv Hetze gegen eine BAMF-Mitarbeiterin wegen der Anerkennung vor allem ezidischer Schutzsuchender betrieben hat. Interessant ist, dass die Quoten im dritten Quartal wieder etwas ansteigen, was einen Effekt der Ermittlungen im Rahmen dieses „Skandals“ zu bestätigen scheint.

Ulla Jelpke hierzu: „Die Zahlen scheinen meine Befürchtung zu belegen: BAMF-Entscheidungen fallen aufgrund von politischer Stimmungsmache. Auffällig ist der deutliche Einbruch der Schutzquoten ezidischer Flüchtlinge in zeitlicher Übereinstimmung mit der Hetzkampagne im Rahmen des sogenannten BAMF-Skandals von Bremen. Sollte hier wirklich ein Zusammenhang bestehen, dann ist das ein ausgemachter Skandal. Die Hetzer im Innenministerium, die ohne Fakten eine Kampagne gegen BAMF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter, die scheinbar zu positiv entscheiden, losgetreten haben, wären dann direkt für Retraumatisierung und Abschiebung von ezidischen Schutzsuchenden in Lebensgefahr verantwortlich.“

Sinnlose Widerrufsprüfverfahren versetzen anerkannte Schutzsuchende in Angst

Alleine im Jahr 2017 wurde in 19.927 Fällen der Status ezidischer Schutzsuchender auf Widerruf geprüft. Entschieden wurden 498, davon wurden zwölf Prozent widerrufen. Mit der Zunahme der Entscheidungen wird der Prozentsatz der Aberkennungen jedoch wesentlich geringer. So wurden im Jahr 2018 13.865 Verfahren eingeleitet und 11.558 entschieden. Nur in 1,1 Prozent der Fälle wurde der Status widerrufen. Im Jahr 2018 wurden außerdem 1033 vorgezogene Widerrufsprüfungen bei Eziden eingeleitet und 5.021 Verfahren entschieden. Die Entscheidungen führten zu 41 Widerrufen, das entspricht einer Widerrufsquote von 0,8 Prozent.

Ulla Jelpke kommentiert dazu: „Die Widerrufsprüfungen, egal ob vorgezogen oder regulär, sind nichts anderes als sinnloser flüchtlingsfeindlicher Aktionismus. Bei 98,9 Prozent der Widerrufsprüfungen bei Eziden im Jahr 2018 wurde der Schutzstatus bestätigt. Bei den vorgezogenen Widerrufsprüfungen im Rahmen des sogenannten BAMF-Skandals sieht es ähnlich aus. Dieses absurde Verfahren, das Ressourcen im BAMF verschlingt und damit auf Kosten der Qualität der Entscheidungen in Asylverfahren geht, muss abgeschafft werden. Was diese Verfahren erreichen ist, dass anerkannte Schutzsuchende in Angst und Schrecken versetzt oder gar retraumatisiert werden. Auch wenn die Regelüberprüfung abgeschafft würde, bestünde natürlich die Möglichkeit, einen Widerruf oder eine Rücknahme im Einzelfall zu prüfen, etwa wenn konkrete Hinweise auf Täuschungen vorliegen. So ist es auch international üblich.“

Einladungen zu „freiwilligen Gesprächen“

Im Jahr 2017 wurden 3.444 Einladungen zu sogenannten „freiwilligen Gesprächen“ beim BAMF an Ezidinnen und Eziden verschickt, bei allen wurden Widerrufsprüfverfahren eingeleitet. Auch im Jahr 2018 wurden 6.939 Widerrufsprüfverfahren nach solchen Schreiben eingeleitet. Insbesondere unter der häufig schwer traumatisierten ezidischen Diaspora lösen diese Schreiben immer wieder große Ängste und Sorgen aus.

Sicherheitslage der Eziden im Irak und in Südkurdistan ist „Verschlusssache“

Interessant ist, dass fast alle Fragen zur Sicherheitslage der Eziden im Irak, in Südkurdistan und Efrîn von der Bundesregierung als „Verschlusssachen“ eingestuft werden. Begründet wird diese Einstufung mit der Gefährdung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Auch die Frage nach Kenntnissen zu Übergriffen in Efrîn wird nicht offen beantwortet.

Zusammenarbeit mit AKP-Regime im Nordirak ebenfalls Verschlusssache

Genauso wird die Zusammenarbeit der vom türkischen Staat trainierten Roj Peschmerga und deutscher Kräfte mit dem türkischen Staat im Nordirak geheim gehalten. Ulla Jelpke kommentiert: „Es stimmt mich äußerst besorgt, dass Fragen zur Kollaboration der Bundesregierung und Bundeswehr mit dem Erdoğan-Regime immer wieder als Verschlusssachen unter den Teppich gekehrt werden. Hier liegt offensichtlich etwas im Argen. Das legt auch die Tatsache nahe, dass die Türkei-nahe Bürgerkriegsmiliz der Roj Peschmerga bei ihrem Angriff auf Şengal zum Teil modernes deutsches Kriegsgerät einsetzte, das zuvor offiziell im Rahmen des Anti-IS-Kampfes an die Peschmerga der kurdischen Regionalregierung geliefert wurde.“

Angaben der Bundesregierung über Milizen in Syrien und im Irak

Obwohl die meisten Aussagen zu Milizen und anderen Konstellationen Verschlusssache sind, so finden sich dennoch einige Informationen. So räumt die Bundesregierung die Ausbildung der im Irak agierenden Miliz Hashd al-Watani durch den türkischen Staat ein.

Dschihadistenmilizen spielen sich als „Freie Syrische Polizei“ auf

Interessant ist insbesondere, dass die Bundesregierung erklärt, bewaffnete Gruppen aus Erdoğans „Nationaler Armee“ agierten in Efrîn als Teil der „Free Syrian Police“. Die Freie Syrische Polizei wurde einer anderen Kleinen Anfrage der Linksfraktion zufolge mit Millionenbeträgen von europäischen Staaten als „ziviler Akteur“ unterstützt (https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/014/1901471.pdf). Während die Bundesregierung ihre Kenntnisse über die Zusammensetzung der sogenannten „Nationalen Armee“ geheim hält, so geht aus ihr nahestehenden Quellen hervor, dass sie ein Sammelbecken rechtsextremer türkisch-nationalistischer Gruppen wie der Sultan-Murad-Brigade, beinharten Dschihadisten wie Ahrar al-Sham (tritt hier immer wieder als Ahrar al-Sharkiya auf) oder von Liwa al-Tawhid darstellt. All diese Gruppen haben Blut der Zivilbevölkerung an den Händen. Dass diese nun als „Freie Syrische Polizei“ auftreten,  zeigt die Brutalität des Besatzungsregimes. Es scheint ein Versuch zu sein, dem Regime in Efrîn Legitimität zu verleihen, wenn verleugnet wird, dass der Al-Nusra-Ableger Ahrar al-Sham Teil der „Nationalarmee“ ist. Die Bundesregierung erklärt die Beteiligung von salafistischen Gruppen an der Nationalarmee folgerichtig zur Verschlusssache.

Botschafter in Antep trifft sich mit Vertreter von „Lokalrat“

Während die Bundesregierung berichtet, dass nach ihrer Kenntnis seit dem Beginn der Invasion auf Efrîn am 20. Januar 2018 138.000 Menschen aus Efrîn vertrieben wurden und nur 3.000 bis 5.000 Menschen die Rückkehr in die Besatzungszone wagen konnten, gibt sie auch zu, dass sie sich mit Vertretern des Besatzerrats von Efrîn getroffen hat. Die Bundesregierung räumt ein, dass sich der deutsche Botschafter mit einem „unabhängigen“ kurdischen Vertreter vom „Lokalrat“ in Antep getroffen habe. Alles Weitere ist geheim.

IS besiegt? Er kann unter neuem Namen wieder auftauchen

Die Terrormiliz IS ist in Ostsyrien auf einen zwei Quadratkilometer großen Bereich zurückgedrängt worden. Der QSD-Kommandant Ednan Efrîn warnt jedoch vor einer Reorganisierung unter anderem Namen und mit neuen Methoden.

HEYSEM MISLIM aus DEIR EZ-ZOR, 9. Febr. 2019.

Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben in ihrer im September 2018 gestarteten finalen Offensive gegen den sogenannten Islamischen Staat einen Großteil der besetzten Gebiete in Ostsyrien befreit. Jedoch auch in den befreiten Gebieten versucht der IS über seine Schläferzellen mit Selbstmordanschlägen oder Minen Chaos anzurichten.

Ednan Efrîn ist einer der Kommandanten der QSD in Deir ez-Zor. Über die Hälfte der Gemeinde al-Bagouz ist nach seinen Angaben befreit. Dem IS bleibt nur noch ein etwa zwei Quadratkilometer großer Bereich. Auf die Frage, ob die Terrormiliz mit der restlosen Befreiung von al-Bagouz endgültig besiegt sei, erklärt der QSD-Kommandant: „Dass es mit dem IS dann vorbei ist, kann man nicht sagen. Selbst wenn der IS in militärischer Hinsicht handlungsunfähig ist, wird er als Idee und im Bewusstsein der Menschen noch lange Zeit präsent bleiben.“

Ednan Efrîn sieht auch die Gefahr, dass der IS unter neuem Namen wieder auftaucht: „Militärisch und organisatorisch wird der IS vielleicht verschwinden, aber er kann sich erneut sammeln und mit anderen Methoden unter einem anderen Namen wieder auf der Bildfläche erscheinen. Tausende Menschen fühlen sich den Islamisten zugehörig und träumen von einer Rückkehr des IS. Wir müssen daher auch Vorkehrungen treffen, damit der IS nicht erneut auftaucht.“

Die QSD rücken ununterbrochen weiter vor, sagt Ednan Efrîn: „Aus diesem Grund greift der IS täglich mit verschiedenen Methoden an. Die Islamisten mischen sich in ziviler Kleidung unter die Bevölkerung und führen so ihre Angriffe durch. Wir könnten den IS viel schneller besiegen, aber er benutzt immer noch Tausende Zivilisten als lebende Schutzschilde. Deshalb gehen wir sehr vorsichtig vor. Wir versuchen die Zivilisten zu befreien, ohne dass ihnen Schaden zugefügt wird.“

Die aus den umkämpften Gebieten über Fluchtkorridore evakuierten Zivilisten werden in Hajin und einigen befreiten Dörfern untergebracht. „Für eine Rückkehr ist es noch zu früh, weil der IS überall Minen gelegt hat. Zuerst muss die Region von den Minen und allen Hinterlassenschaften des IS gesäubert werden. Erst dann werden die Menschen an ihre Herkunftsorte zurückkehren können“, so der QSD-Kommandant.