Hochrangige deutsch-französische Delegation in Nordsyrien

Eine hochrangige deutsch-französische Delegation besuchte den Hauptsitz der Autonomen Verwaltung Nord- und Ostsyriens. Es handelt sich um den ersten offiziellen Besuch von Vertretern der Bundesregierung in Rojava.

ANF / AIN ISSA, 20. Sept. 2019.

Eine Delegation des Auswärtigen Amts und des französischen Außenministeriums hat am Donnerstag die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien und den Demokratischen Syrienrat (MSD) in Ain Issa im Kanton Girê Spî (Tall Abyad) besucht. Als Vertreter der französischen Regierung nahmen Eric Chevalier, der Direktor des Krisenzentrums des französischen Außenministeriums, und Clemens Hach, Referatsleiter für Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge im Auswärtigen Amt, an der Reise in die selbstverwaltete Region teil. Die Delegation wurde vom stellvertretenden Ko-Vorsitzenden des Exekutivrates Ferhad al-Shibli und den Ko-Vorsitzenden des Rates für Außenbeziehungen Abdulkarim Omar und Amal Dada sowie weiteren Vertreter*innen der Selbstverwaltung empfangen.

Bei den Gesprächen ging es um das juristische Vorgehen bezüglich gefangener IS-Dschihadisten und die direkte und indirekte Beteiligung am Wiederaufbau. Der französische Regierungsvertreter versprach, sich weiterhin und intensiviert am Wiederaufbau und Projekten in der Region zu beteiligen. Es wurden Mechanismen zur Unterstützung der Entwicklung des Bildungssektors diskutiert.

Am Ende der Sitzung gab Eric Chevalier eine Erklärung gegenüber den Medien ab. Er sei in der Region, um hier an der Stabilisierung der Gebiete Nord- und Ostsyriens zu arbeiten und humanitäre Hilfe zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen zu leisten, sagte er und fügte hinzu: „Frankreich hat seit 2017 viele Projekte entwickelt, um die Menschen in dieser Region zu unterstützen, einschließlich Gesundheit, Bildung und Landwirtschaft sowie im Bereich der Unterstützung zivilgesellschaftlicher Institutionen. Es wurde auch bei der Minenräumung geholfen. Wir wissen, dass es viele Herausforderungen in dieser Region gibt, aber wir werden in Zusammenarbeit mit einigen Partnern die Region weiter unterstützen, um den Menschen zu helfen, ihr Leben zu verbessern.“ Er zeigte sich beeindruckt von den Entwicklungen in der Region.

Zum Treffen sagte Chevalier, es seien verschiedene Projekte diskutiert worden: „Wir werden mehr tun, zum Beispiel gestern, als wir Raqqa besuchten, waren wir überrascht von den neuen Projekten, die dort entwickelt wurden. Diese Projekte werden unterstützt. So unterstützen wir beispielsweise die medizinischen Abteilungen im Nationalen Krankenhaus von Raqqa und viele weitere Kliniken und Minenräumaktivitäten dort, wir helfen auch bei der Entwicklung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten.“

Auch wenn keine Stellungnahme vom Vertreter der Bundesregierung zu erhalten war, so handelt es sich allein schon bei seiner offiziellen Teilnahme an einer solchen Delegation um ein Novum. Das Auswärtige Amt hatte bisher insbesondere aus Rücksichtnahme auf die Türkei auf jede noch so kleinste Geste der Anerkennung der Selbstverwaltung verzichtet.