Sirîn: Symbol des friedlichen Zusammenlebens

Von Sirîn aus plante der IS viele seiner Verbrechen. Nach der Befreiung wurde nicht nur die Stadt, sondern auch das gesellschaftliche Leben aufgebaut. So wandelte sich Sirîn in Nordsyrien vom Symbol des Schreckens zu einem Ort des Zusammenlebens.

ANF / SIRÎN, 28. Juli 2019.

Sirîn liegt etwa 42 Kilometer südlich von Kobanê und wurde 2015 von den Kräften der YPG/YPJ befreit. Die Stadt hat sich vom Zentrum des IS in großen Schritten hin zu einem Beispiel radikaldemokratischer Selbstorganisierung und friedlichen Zusammenlebens entwickelt. Der IS hatte von Sirîn aus beispielsweise das Massaker von Kobanê am 25. Juni 2015 geplant. Bei diesem Massaker gingen IS-Dschihadisten als Kräfte der Selbstverwaltung verkleidet von Haus zu Haus und ermordeten über 250 Männer, Frauen und Kinder.

Sirîn hat sich seit der Vertreibung des IS vollkommen verändert. Der stellvertretende Ko-Vorsitzende des Stadtrats, Mahmud al-Berho, sagt: „Die Stadt war der Ort des Grauens. Die ganze Infrastruktur wurde dem Erdboden gleichgemacht. Es war ein sehr schwerer Prozess, der Stadt neues Leben einzuhauchen.“

Erste Schritte

Über die erste Phase des Wiederaufbaus sagt al-Berho: „Wir haben eine Bäckerei eröffnet und die vom IS gesprengten Stromleitungen repariert. Drei Monate arbeiteten wir daran, die vom IS zerstörten Wasserleitungen wieder auszubessern.“ Später wurden dann das Volkshaus, die Stadtverwaltung, Gesundheits- und Kultureinrichtungen aufgebaut. Al-Berho berichtet, wie viele Schwierigkeiten überwunden werden mussten, um diese Aufgaben zu vollenden. Nachdem die Arbeiten an der Kanalisation, der Wasser- und Stromversorgung abgeschlossen und die Straßen repariert waren, begann die Arbeit an der Beleuchtung und der Einrichtung von Parks in der Stadt. Durch den Wiederaufbau wurde auch der Handel in der Region neu belebt.

Bildung

Hîsen Hemed Remî von der Leitung der Schulen von Sirîn berichtet von einer Änderung des Bildungssystems. Er betont, dass sich das Bildungssystem seit der Befreiung massiv entwickelt hat. Alle Institutionen waren vom IS zerstört worden. Remî erklärt: „Wir haben einen Krieg gegen die vom IS geschaffene Mentalität der Finsternis begonnen. Anschließend begannen wir mit der Wiedereröffnung der in militärische Stützpunkte und Munitionsdepots umgewandelten Schulen.“ Remî erzählt, dass an den wieder aufgebauten Schulen mittlerweile 16.500 Schülerinnen und Schüler ausgebildet werden.

Gesundheit

Emanî al-Berho arbeitet im Gesundheitsbereich. Sie berichtet: „Die Gesundheitszentren der Stadt wurden vom IS als Militärbasen genutzt. Die Banden nutzten alle Gesundheitseinrichtungen als Munitionsdepots.“ Am Anfang habe praktisch keine Möglichkeit zum Wiederaufbau bestanden. Sie erinnert sich: „Die Gesundheitszentren wurden wiederhergestellt und konnten wieder Leistungen anbieten. In den Gesundheitszentren gibt es Abteilungen für Notfälle, Kinder- und Frauenabteilungen.“

Sirîn hat sich vom Symbol des Schreckens zu einem Beispiel der Selbstorganisierung und des Zusammenlebens der verschiedenen Identitäten gewandelt.

Cizîr (türkisch-Kurdistan): Volksversammlungen als Rückgrat der Kommunalverwaltung

Bei der ersten Volksversammlung in Cizîr nach den Kommunalwahlen erklärten die Ko-Bürgermeister, dass sie von nun an gemeinsam mit der Bevölkerung die Stadt verwalten wollen.

ANF / CIZÎR, 25. Juli 2019.

In Cizîr (Cizre) ist die Bevölkerung zu der ersten von mehreren Volksversammlungen mit den Ko-Bürgermeister*innen der HDP zusammengekommen.  Auf der Versammlung im Bezirk Nur wurden Kritiken geäußert, die Probleme der Stadt diskutiert und Lösungsvorschläge aus der Bevölkerung eingeholt. An der Versammlung nahmen auch die Abgeordnete aus der Provinz Şirnex (Şırnak), Nuran Imir, sowie weitere Verantwortliche der HDP teil.

Auf der Versammlung wurde zunächst der Bevölkerung mitgeteilt, welche Schritte die neue Kommunalverwaltung seit den Wahlen vom 31. März in Cizîr eingeleitet hat. Auch die Probleme und Schäden, welche durch die Zwangsverwaltung bis zu den Wahlen in der Stadt verursacht worden sind, waren Thema der Zusammenkunft. Die HDP-Abgeordnete Imir machte deutlich, dass die HDP sich das Ziel der „Volkskommunalverwaltung“ auf die Fahnen geschrieben habe. Die Bevölkerung soll nicht nur aktiv in die Fragen der Verwaltung eingebunden werden, sie sei das Rückgrat jeglicher Stadtpolitik.

„Gemeinsam werden wir unsere Stadt leiten“

Im Namen der Ko-Bürgermeister*innen übte Berivan Kutlu Selbstkritik gegenüber der Bevölkerung, weil die erste Volksversammlung in Cizîr zu lange auf sich warten gelassen hat. Von nun sei es allerdings an der Zeit, die Stadt gemeinsam mit der Bevölkerung zu leiten. Auch der zweite Ko-Bürgermeister Mehmet Zırığ machte deutlich, dass nach dieser Versammlung weitere Zusammenkünfte mit der Bevölkerung in den anderen Stadtteilen von Cizîr anstehen.

Im weitere Verlauf der Versammlung wurden verschiedene Kritiken und Vorschläge der Bevölkerung an die Stadtverwaltung eingeholt. Dabei kamen Themen wie der Straßenbau, die Wasserversorgung der Stadt oder auch der zunehmende Drogenmissbrauch unter den Jugendlichen zur Sprache. Die erste Volksversammlung  von Cizîr wurde bis in die späte Nacht fortgesetzt.

„Unsere Linie ist die legitime Selbstverteidigung“

Als Generalkommandant der QSD erklärt Mazlum Abdi, dass weder die internationalen Kräfte noch die QSD eine Operation des türkischen Staates von Efrîn bis Dêrik zulassen werden. Alle Seiten seien zum Dialog und einer Lösung gezwungen.

ANF / REDAKTION, 25. Juli 2019.

In einem in der Tageszeitung Yeni Özgür Politika erschienenen Interview spricht der Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), Mazlum Abdi, über die Angriffsdrohungen der Türkei, das Verhältnis zum Regime und die Präsenz internationaler Mächte in der Region.

Die Türkei greift Südkurdistan an, zieht Truppen an der Grenze von Rojava zusammen und verhandelt mit den USA. Abdullah Öcalan hat erneut an die Strategie des Dritten Wegs erinnert, auf die Empfindsamkeiten der Türkei hingewiesen und eine Lösung mit der syrischen Regierung vorgeschlagen. Was ziehen Sie aus der Botschaft Öcalans?

Zunächst einmal muss man feststellen, dass in Syrien wie auch in der Türkei, wie Öcalan gesagt hat, eine vollkommen blockierte Situation besteht.

Worum handelt es sich bei dieser „Blockade“, können Sie uns das etwas erklären?

Der türkische Staat hatte am Anfang des Syrienkrieges eine klare Strategie. Unserer Meinung nach war er damit nicht erfolgreich und scheiterte. Auch Efrîn kann nicht als Erfolg betrachtet werden. Die Türkei wollte mit ihren Proxygruppen 2011 die Region beherrschen. Das ist ihr jedoch misslungen. 2012 bis 2013 griff uns die FSA militärisch an. Wir sind dennoch stärker geworden und haben die FSA vertrieben. In den Jahren 2013 bis 2014 gab es einen umfassenden Angriff durch al-Nusra/al-Qaida. Der Angriff erstreckte sich von Dêrik bis Efrîn. Wir haben alle Angriffe zurückgeschlagen und sind stärker geworden. Zuletzt wurde der IS gegen uns in Kobanê ins Feld geführt, um uns zu unterwerfen. Wir haben den IS gemeinsam mit unseren internationalen Verbündeten vertrieben und sind über Deir ez-Zor hinaus vorgerückt. Das ist eine Niederlage für die Türkei.

Aber sie marschierte in Efrîn ein und ist immer noch dort…

Der Einmarsch nach Efrîn stellt ebenfalls keinen Erfolg dar. Ihr Misserfolg ist, dass er auf Efrîn beschränkt bleibt. Wenn es wie Erdoğan angekündigt hat gelaufen wäre, die türkische Armee in Efrîn einmarschiert und in Dêrik wieder herausgekommen wäre, dann wäre es ein Erfolg für sie gewesen. Dass sie auf Efrîn beschränkt bleibt, stellt eine große Gefahr für sie dar.

In welchem Sinne?

Wann immer wir wollen, können wir eine große Offensive starten und Efrîn zurückholen. Wir haben die Kraft dazu. Wir haben uns aber noch nicht dafür entschieden.

Warum nicht?

Wir betrachten das Problem nicht auf Efrîn reduziert. Unser Problem mit der Türkei ist nicht Efrîn. Ich werde jetzt nicht tiefer darauf eingehen. Erdoğan hat es selbst entschieden. Er wollte von Efrîn aus in Şehba und Minbic einmarschieren und dann den Osten des Euphrat erobern. Er hat es nicht geschafft. Ich glaube, er weiß mittlerweile selbst, dass das unmöglich ist. Eine solche Offensive von Efrîn bis Dêrik erlauben ihm weder die internationalen Mächte noch wir. Das ist eine Sackgasse.

Wie will Öcalan diese verfahrene Situation überwinden?

Meiner Meinung nach braucht die Türkei den Vorsitzenden Apo dafür. Sie will es mit den USA regeln, aber die Ergebnisse sind offensichtlich. Apo hat zu diesem Thema beispielsweise gesagt: „Diese Situation kann nur ich auflösen. Ich kann eine positive Rolle spielen.“ Er meint damit nicht nur Syrien, er meint damit ebenso die Türkei. Wir sehen das ebenso. Wenn man die Situation mit Hilfe der USA lösen wollte, wäre sie meiner Meinung nach sofort gelöst. Das haben wir gesagt. Es gab Diskussionen darüber. Der Vorsitzende Apo hat bezüglich einer Lösung der Frage von Empfindlichkeiten der Türkei gesprochen. Die Erklärung der QSD, gegenüber der Türkei keine Gewalt anzuwenden, unterstützt diese Lösungsbemühungen. Wir halten das für positiv und haben das auch erklärt.

Sie verstehen also unter „Empfindlichkeiten“, dass kein Angriff auf die Türkei erfolgen soll?

Ja, dies einerseits, aber es geht auch darum, eine Lösung im Dialog anzustreben. Wir sehen das so: das Problem mit der Türkei muss am Verhandlungstisch unter gegenseitigen Zugeständnissen auf diplomatischem Weg gelöst werden.

Wie bewerten Sie Öcalans Botschaft bezüglich Damaskus und den USA?

Das Projekt des Vordenkers Apo widerspricht nicht dem unseren. Seit Jahren vertreten wir das Gleiche. Das ist für uns die erfreuliche Seite. Seit zwei Jahren haben wir zwei Forderungen für Syrien. Erstens unterstützen wir eine Lösung im Dialog mit der syrischen Zentralregierung unter Wahrung der territorialen Einheit Syriens. Das zweite ist das Bestehen der QSD als autonome Struktur. Das ist unsere zweite Grundforderung. Der Vorsitzende Apo hat beides betont. Sowohl die militärische als auch die politische Struktur muss das akzeptieren. Ansonsten kommt es zu Massakern.

Würden Sie als QSD eine Integration in das syrische Heer akzeptieren?

Es steht in unserem Gründungsdokument, wir sehen uns als Teil des syrischen Heeres. Wir haben die militärische und sicherheitstechnische Verantwortung über die Gebiete, in denen wir uns befinden. Die Zentralregierung muss dies akzeptieren.

Gab es direkte Gespräche zwischen Ihnen und Öcalan?

Nein, so etwas gab es nicht. Apo hat gesagt: „Das ist kein Abkommen, das sind keine Verhandlungen, nicht einmal ein Dialog.“ Es gibt Bemühungen, so geht es weiter.

Stellt die Anwesenheit der USA ein Problem für die Lösung der Probleme mit Damaskus dar?

Das Problem liegt zwischen uns und Damaskus. Die USA spielen dabei keine Rolle. Wir werden das Problem schlussendlich mit Syrien lösen. Wir bauen hier keinen unabhängigen Staat auf. Die Amerikaner sagen, das syrische Regime habe kein Interesse an einer Lösung. Und da ist auch etwas dran. Wir haben unsere Beziehungen zu Syrien seit 2011 nicht unterbrochen. Wir leben zusammen, aber wir konnten bisher keine Lösung entwickeln. Wenn von Syrien ein positiver Schritt ausgeht, werden wir darauf reagieren.

Sie können also sagen, dass die Initiative in dieser Hinsicht vollkommen bei Ihnen liegt?

Ja, das ist zweifellos der Fall.

Was sagt Damaskus dazu?

Wir kennen Damaskus gut. Bisher war Damaskus zu keiner Lösung bereit. Sie wollen eine Einigung auf der Grundlage einer Unterwerfung unter ihre staatliche Autorität. So ähnlich ist es auch in der Türkei. Sie denken: „Wir geben euch eine Amnestie und löschen alles aus, was ihr bisher getan habt.“ Sie wollen die Autorität des Staates wiederherstellen. Wir haben auch mit Damaskus gesprochen. Unsere Lage ist ganz anders als in den anderen Teilen Syriens. Es gab Übereinkünfte in Dara, Hama, Homs und im Westen von Deir ez-Zor.

Warum ist Ihre Lage anders?

Sie ist anders, denn wir haben nicht gegen Damaskus gekämpft, wir wurden nicht besiegt, also können wir Frieden schließen. Wir haben ein nationales Problem, das gelöst werden muss. Die syrische Armee ist in die anderen Gebiete einmarschiert und hat Operationen durchgeführt. Die anderen Kräfte wurden besiegt. Dann sagten sie „Okay, der Staat ist mächtig, lasst uns zu einer Einigung kommen.“

Wie wird es also sein?

Das Regime muss akzeptieren, dass sich die Lage nicht ändern wird. Es muss verstehen, dass es nicht die Kraft hat, daran etwas zu ändern. Das Regime ist weder politisch, ökonomisch oder militärisch in der Lage uns auszugrenzen. Wenn das Regime dies begreift, wird sich seine Haltung ändern. Hier ist es nicht wie in Südkurdistan. Syrien kann ohne Nord- und Ostsyrien nicht bestehen. Es würde scheitern. Südkurdistan stellte für Saddam kein großes Hindernis dar. Südkurdistan war entbehrlich. In Syrien ist das nicht so. Die syrische Wirtschaft ist am Nullpunkt. Die eigentliche Kraft liegt in unserer Region. Wenn der syrische Staat die Möglichkeiten hier nicht nutzt, kann er nicht erfolgreich sein.

Wird die Anwesenheit der USA nicht zu einem Hindernis?

Ganz im Gegenteil. Die Anwesenheit der USA ist nicht auf die Dauer angelegt. Es gibt keine internationale Übereinkunft. Bisher umfasste ihre Anwesenheit den Kampf gegen den IS. Das wird auch so weitergehen. So lange der IS existiert, geht diese Zusammenarbeit weiter. Das Regime muss verstehen, dass diese Angelegenheit nicht mit Gewalt gelöst werden kann. Das Regime verbreitet die Propaganda: „Als die USA ihren Rückzug verkündet haben, ist die Verwaltung von Nord- und Ostsyrien zu uns gekommen und bat um Hilfe.“ Das ist nicht wahr. Das Regime ist zu uns gekommen. Sie haben gesagt: „Amerika geht, die Türkei soll nicht einmarschieren. Es soll nicht so kommen wie in Efrîn – wir kommen und verständigen uns.“ Russland ist ebenfalls auf der Bildfläche erschienen. Es kam zu einem Dialog, aber dieser Dialog entstand auf ihren Wunsch hin. Die Anwesenheit der aktuell präsenten Kräfte ist bis es eine politische Lösung und ein Abkommen mit Damaskus gibt nutzbringend.

Haben Sie sich mit Assad getroffen?

Unsere Gespräche mit dem Regime gehen weiter. Unsere Verbindung ist nicht unterbrochen. Wenn wir die Seite der sogenannten Opposition bezogen hätten, dann gäbe es das Regime heute nicht mehr.

In Idlib läuft es für das Regime nicht gut. Was würden Sie sagen, wenn Damaskus käme und um eine Beteiligung an einer Operation dort bäte?

Der Krieg um Idlib ist viel mehr als ein innersyrischer Konflikt. Es gibt dort viele Parteien. Diesmal fehlt aber ein Faktor, der Iran. Die zum Iran gehörigen Kräfte nehmen nicht an der letzten Operation teil.

Ist der Iran auf Druck von Russland außen vor geblieben?

Nein, das war eine eigene Entscheidung des Iran. Der Iran hat Bedingungen gestellt. Eine davon war die Israelfrage. Es war nicht möglich, diese Bedingungen sofort zu erfüllen. Deshalb hat sich der Iran nicht beteiligt. Damit blieben nur kleine Gruppen übrig, die nichts erreichen konnten. Sie können nichts machen. Die russischen Bombardierungen reichen ebenfalls nicht aus. Es war aber auch gar nicht der Plan, Idlib einzunehmen. Es ging darum, die Straße zwischen Aleppo und Hama zu öffnen. Das haben sie auch nicht geschafft. Sie haben einen weiteren Anlauf genommen, aber wieder läuft es nicht gut. Außerdem haben die Koalition und die USA ihr Gewicht eingesetzt. Sie haben Russland zur Feuerpause gezwungen. Es ist klar geworden, dass das Regime und Russland ohne den Iran zum Scheitern verurteilt sind. Russland und das Regime wollten von uns Hilfe, aber wir haben nicht eingewilligt. Wir haben Bedingungen. Wir haben in Idlib nichts verloren. Unser Problem ist Efrîn. Wir tun alles, was nötig ist, für Efrîn, aber mit Idlib haben wir nichts am Hut.

Sie haben gesagt, wenn Sie wollen, könnten Sie die Türkei aus Efrîn vertreiben. Wenn dem so ist, warum haben Sie sich dann zurückgezogen?

Efrîn war ein internationales Komplott, eine ganz besondere Situation. Die internationalen und regionalen Mächte hatten sich allesamt über Efrîn verständigt. Im Rahmen der Abkommen von Sotschi und Astana wurde Efrîn gegen Hama, Homs, Damaskus und Deir ez-Zor getauscht. Dafür gab es eine Roadmap. Das wussten wir. 70 Prozent von Syrien befand sich in den Händen bewaffneter Gruppen, dafür ist Efrîn eingetauscht worden.

Entstand dieses Abkommen im Rahmen von Astana?

Ja, es entstand zu dieser Zeit. Es war alles Teil davon. Die USA, Frankreich und die Koalition beteiligten sich indirekt, indem sie schwiegen. Es gab eine weitreichende Roadmap. Sie hatten geklärt, wie weit die Besatzung gehen sollte. Wir haben in den ersten Wochen Widerstand geleistet. Es war ein großer Widerstand. Wir hatten 1.500 Gefallene in diesem Krieg. Auch wenn wir 5.000 Gefallene gegeben hätten, hätte es zu dieser Landkarte geführt. Wir zogen also unsere Kräfte zurück.

Haben die USA Sie zum Rückzug aufgefordert?

Nein, so etwas gab es nicht. Sie haben erklärt, dass sie in Efrîn nichts unternehmen werden und sich nicht einmischen.

Sie haben in einem Gleichgewicht zwischen den USA und Russland agiert. Mit der Befreiung von Raqqa und Deir ez-Zor wurde diese Balance gestört und Efrîn mit Hilfe Russlands besetzt. Wie ist jetzt Ihre Beziehung zu Russland?

Russland steht an der Seite des Regimes. Was dem Vorteil des Regimes dient, das tut es. Deswegen hat Russland in Efrîn so gehandelt. Efrîn ist für andere Gebiete für das Regime eingetauscht worden. Daher ist unsere Beziehung zu Russland ziemlich beschädigt. Denn das war ein harter Schlag. Während des Rückzugs gab es viele Gespräche mit russischen Vertretern. Sie waren nicht aufrichtig. Unsere Vertreter sind zu Gesprächen nach Moskau gereist. Russland hatte kein Interesse an einer Lösung. So ist es auch immer noch in Bezug auf Efrîn. Es hat seine alte Haltung nicht geändert und unterstützt die Türkei. In Şehba und Tell Rifat ergreift Russland die Partei der Türkei. Deswegen haben wir keine guten Beziehungen, aber letztendlich ist Russland ein starker Faktor. Russland wird bei der Bestimmung der Zukunft Syriens eine entscheidende Rolle spielen. Deswegen setzen wir unsere Beziehungen fort.

Was schlägt Russland Ihnen vor?

Die Vorschläge Russlands unterscheiden sich kaum von denen des Regimes und gehen auch in keiner Weise weiter. Sie mögen von der Form her anders sein, sind aber vom Wesen her dasselbe. Es ist für uns nicht möglich, sie zu akzeptieren.

Wie sind Ihre Beziehungen zum Iran? Haben die USA irgendetwas von Ihnen in Bezug auf den Iran verlangt?

Es gab keinerlei Forderungen der USA hinsichtlich des Iran. Natürlich hat der Konflikt zwischen dem Iran und den USA seinen Einfluss. Iran begeht aber einen Irrtum. Wir agieren nicht für den Vorteil Dritter, wir tun das, was unseren Interessen entspricht. Letztendlich sind wir eine Kraft, hinter der die Bevölkerung steht. Der Iran begeht einen Irrtum, indem er glaubt, wir würden ihn angreifen. Es wurden da verschiedene Szenarien gesponnen. So etwas gibt es nicht. Wir haben unsere Region. Wir haben die Linie der legitimen Selbstverteidigung. Wer uns nicht angreift, den greifen wir ebenfalls nicht an.

Hat der Iran deshalb zu den Angriffen der Türkei auf Südkurdistan geschwiegen?

Das ist möglich. Nur hat der Iran mittlerweile begriffen, dass wir kein Projekt gegen ihn verfolgen.

Wollten die USA von Ihnen, dass Sie nach Abu Kemal gehen, um dem Iran den Weg abzuschneiden?

Das kommt immer wieder zur Sprache, aber so etwas gibt es nicht. Ganz im Gegenteil. Es ist richtig, dass sich eine wichtige Streitmacht von uns und den USA in Deir ez-Zor befindet. Diese Kraft hat zwei Aufgaben, einerseits Bedrohungen der Region zu verhindern und andererseits die Stabilität der Region zu garantieren. Das ist vollkommen legitime Verteidigung.

Es wird immer wieder über die gefangenen IS-Mitglieder gesprochen. Wie werden Sie dieses Problem lösen?

Es sieht nicht so aus, als gäbe es in naher Zukunft eine Lösung. Man muss mit der aktuellen Situation umgehen. Dazu müssen wir mit den Staaten und den Institutionen zusammenarbeiten, aber diese Kooperation ist vollkommen unzureichend. Nur 30 Prozent der Hilfe, die an Lager mit IS-Mitgliedern geht, kommt von außen, wir decken den Rest ab. In den Gefängnissen ist es genauso. Allein im Kampf um al-Baghouz haben sich uns 8.000 IS-Mitglieder ergeben. Das war wirklich eine sehr schwere Entscheidung. Was sollen wir mit diesen 8.000 Personen anfangen?

Sind das alles Männer?

Ja, alles Männer. Die Frauen haben wir gemeinsam mit den Kindern in den Camps untergebracht. Wir haben 12.000 IS-Anhänger in Gefangenschaft. Die Anzahl der Frauen ist geringer. Die Frauen von syrischen IS-Dschihadisten haben wir ihren Familien übergeben. Das Schicksal der Ausländerinnen muss mit den betreffenden Staaten geklärt werden. Manche Staaten helfen, andere nicht.

Warum nimmt die Türkei keine Frauen vom IS zurück, die ihre Staatsbürgerinnen sind?

Die Türkei akzeptiert uns bisher nicht als offizielle Ansprechpartner. Sie will sie über die Vermittlung anderer bekommen. Das ist unserer Ansicht nach unpassend. Diejenigen, die ihre Staatsbürger herausholen wollen, sollen sich an unsere offiziellen Stellen wenden und mit ihnen Gespräche führen.

Wie sind Ihre Beziehungen nach Südkurdistan?

Sie sind nicht so, wie wir es uns wünschen. Es gibt so manche Probleme, aber es gibt den allgemeinen Wunsch in der südkurdischen Regierung, die Beziehungen zu verbessern. Ich spreche auch gelegentlich mit der südkurdischen Regierung. Wir hoffen, dass sich die Beziehungen entwickeln. Wir wollen, dass sich die Beziehungen unter den Kurden positiv weiterentwickeln.

Wir haben Sie in Anzug und Krawatte in Genf gesehen. Das war unerwartet (lacht).

Das war für alle eine Überraschung, nicht wahr? Ich habe das erste Mal in meinem Leben einen Anzug getragen und mir eine Krawatte umgebunden (lacht).

Gab es neben den Abkommen mit den UN im humanitären Kontext irgendwelche politischen Gespräche?

Es hat ein Prozess begonnen. Eine Delegation von uns war zuvor bereits da und hat sich mit dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Pedersen, getroffen. Das war für uns ein Anfang, aber wir hatten immer Beziehungen zu den UN-Vertreter*innen. Wir sind sehr sensibel, was das Thema Zivilisten und Kinder betrifft. Das Thema war gut, um einen Prozess mit den Vereinten Nationen zu beginnen. Wir hoffen, dass sich weiteres entwickelt.

Die Regierung von Rojava wurde bisher zu keinem der Genfer Gespräche eingeladen. Die UN haben Sie nun das erste Mal eingeladen. Was erwarten Sie, was jetzt kommt?

Richtig, sie haben uns das erste Mal eingeladen. Wir denken, dass es so weitergeht. An dem Treffen nahm ein Regierungsvertreter von unserer Seite teil. Es wurde ein Vertrag unterzeichnet. Virginia Gamba, die Beauftragte der Vereinten Nationen für Kinder in bewaffneten Konflikten, erklärte, dass es nach diesem Zusammentreffen weitergehen wird. Sie war sehr positiv eingestellt und optimistisch. Sie erklärte, UNICEF werde kommen und hier arbeiten. Sie würden Schulen eröffnen. Schließlich gab es ein politisches Abkommen. Sie haben diese getroffen und die Reaktion der Türkei in Kauf genommen. Das ist positiv.

Traumapädagogik in Revolution, Krieg und Embargo

Auf einer Veranstaltung in Frankfurt hat ein Team des Zentrums für Traumapädagogik in Hanau über eine Reise nach Rojava und die traumapädagogische Arbeit unter den Bedingungen der Revolution, des Krieges und des Embargos berichtet.

ANF / FRANKFURT, 24. Juli 2019.

Im April reiste ein Team des Zentrums für Traumapädagogik der WELLE aus Hanau zum wiederholten Mal nach Kobanê und Qamişlo in der Demokratischen Föderation Nordostsyrien und setzte seine Fortbildungsreihe mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eines Waisenhauses und der „Stiftung der freien Frauen in Rojava“ fort. Wenige Tage nach dem Jahrestag der Revolution von Rojava am 19. Juli berichtete das Team am Dienstag auf einer Veranstaltung des Vereins Städtefreundschaft Frankfurt-Kobane über die traumapädagogische Arbeit unter den Bedingungen der Revolution, des Krieges und des Embargos.

Im Waisenhaus von Kobanê leben auch Kinder, die nach der Besetzung Efrîns im Januar 2018 vertrieben wurden. Thomas Lutz, Mitarbeiter der WELLE, kommentierte dies so: „Wir versuchen den Traumatisierungen zu begegnen, die durch deutsche Leopard-Panzer bei der Invasion der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Söldner in Efrîn verursacht wurden.“

Pädagogische Ansätze an spezifische Bedingungen angepasst

An den traumapädagogischen Fortbildungsveranstaltungen nehmen Mitarbeiter*innen der Stiftung der freien Frauen in Rojava teil, aber auch Vertreterinnen des Frauendachverbands Kongreya Star und externe Lehrer*innen sind willkommen. Sie finden jeweils an fünf Tagen statt und durch die intensive Zusammenarbeit sind Vertrauen und Freundschaften entstanden. Für das Team der WELLE ist es ein gemeinsamer Lernprozess. Heike Karau erklärte dazu: „Wir sind dabei, eine gemeinsame Sprache zu finden und erarbeiten die Fortbildungsinhalte gemeinsam, weil unsere Konzepte von Traumapädagogik eventuell gar nicht auf Rojava übertragen werden können. Es ist schön zu sehen, dass die Inhalte ernst genommen werden und traumapädagogische Ansätze von den Mitarbeiterinnen an ihre spezifischen Bedingungen und Erfordernisse angepasst und weiterentwickelt werden.“

Sprachliche Barrieren mit nonverbalen Übungen überbrückt

Die letzte Fortbildung im Waisenhaus von Kobanê war letzten Oktober, kurz nach der Einweihung des Hauses. Damals hatten die Kinder das Haus noch nicht richtig in Besitz genommen, wurde auf der Veranstaltung in Frankfurt berichtet: „Das war dieses Mal deutlich anders, die Kinder bewegten sich viel selbstsicherer in ihrem Zuhause.“

Die Fortbildungsveranstaltungen werden ins Kurdische übersetzt und auch hierbei zeigen sich die Probleme einer unterdrückten Sprache. Die WELLE-Mitarbeiterin Newroz Duman erklärte: „Das Thema Trauma fachgerecht ins Kurdische zu übersetzen, ist sehr schwierig. Auch das Sprechen über Gefühle und  Körperempfindungen ist nicht leicht und so haben wir viel nonverbal mit Körper-Schema-Übungen gearbeitet.“ Neu hinzugekommene Kolleg*innen wurden schnell in die Seminar-Gruppe integriert. Das Bedürfnis, Erfahrungen weiterzugeben, an Fallbeispielen zu verdeutlichen und sich Rat einzuholen, ist bei allen Beteiligten groß. Obwohl die Arbeit sehr intensiv und anstrengend war, wollten die Beteiligten immer noch mehr lernen.

Allgegenwärtige Kriegsgefahr

Auf die Frage aus dem Publikum, wie sehr die Kriegsdrohungen der Türkei das Leben in der Demokratischen Föderation Nordostsyrien beeinflussen, antworten die Mitarbeiter*innen der WELLE: „Die Kriegsgefahr ist allgegenwärtig, sie ist zur Normalität geworden und das ist schlimm. Schuld daran sind die Türkei und Europa. Gleichzeitig gestalten die Menschen ihren Alltag mit viel Optimismus und der Entschlossenheit, ihr Leben so zu leben, wie sie es sich wünschen. Gerade bei jungen Frauen sei der Wille, sich zu bilden und unabhängig zu sein, sehr groß. Die Bedrohung ist da, aber die Stärke der neuen Gesellschaft ist es auch.

Die Veranstaltung endete mit einem Bericht über einen Besuch im Frauendorf JINWAR. Auf dem Weg dorthin traf das WELLE-Team zufälligerweise den kurdischen Sänger Rotinda, der im Dorf ein kleines Konzert gab.

Busbahnhof von Şêxmeqsûd in Garten verwandelt

Das Viertel Şêxmeqsûd im nordsyrischen Aleppo ist selbstverwaltet. Das Gelände des ehemaligen Busbahnhofs wurde in einen Gemüsegarten für die Bevölkerung umgewandelt.

ANF / ALEPPO, 24 Juli 2019.

Die Ernte der landwirtschaftlichen Projekte im selbstverwalteten Viertel Şêxmeqsûd in Aleppo hat begonnen. Die Region verfügt über ein für die Landwirtschaft sehr günstiges Klima. Daher versuchen die Räte der Region, die landwirtschaftliche Produktion zu steigern. So wurde unter anderem der ehemalige Busbahnhof, der etwa 2000 Quadratmeter umfasst, unter der Leitung von vier Expert*innen in einen Garten umgewandelt. Anstelle von Beton wachsen dort nun Gurken, Auberginen, Tomaten, Okra, Melonen und Chili. Die Einwohner*innen des Viertels ernten im Moment ihre Produkte und geben diese zu günstigen Preisen in den Vierteln Şêxmeqûd und Eşrefîyê weiter.

Said Haskelo, der dort Gemüse erntet, erklärt: „Das Land ist trocken. Wir haben dieses Gemüsefeldprojekt realisiert, um den Bedarf der Menschen in der Region zu decken. Wir waren innerhalb von zwei Monaten erfolgreich und können nun verschiedene Produkte ernten.“ In einem Monat findet eine neue Aussaat statt, so Haskelo: „Wir werden in den nächsten Tagen damit beginnen, unser Projekt zu erweitern. Als Vorbereitung für den Winter werden wir Folientunnel aufbauen.“

Syrische Flüchtlinge aus Istanbul nach Efrîn gebracht

Nichtregistrierte syrische Schutzsuchende werden auf Entscheidung des Gouverneurs von Istanbul festgenommen und „freiwillig“ nach Efrîn gebracht. Etwa hundert Betroffene sind am Dienstag dort angekommen.

ANF / ŞEHBA, 24. Juli 2019.

Auf Befehl des türkischen Innenministeriums wird in Istanbul nach dort unregistrierten Schutzsuchenden aus Syrien gefahndet, sie werden festgenommen und zur dortigen Ansiedlung nach Efrîn abgeschoben. Nach aktuellen Informationen hat eine Gruppe von hundert Menschen aus Syrien am Dienstagmorgen Efrîn erreicht. Unter den in vier Bussen Abgeschobenen befinden sich auch Kurd*innen.

Der Gouverneur von Istanbul hat allen bis zum 22. Juli nicht in Istanbul registrierten syrischen Staatsbürgern eine Frist bis zum 20. August gegeben, die Stadt zu verlassen. Sie sollen auf Befehl des Innenministers in Provinzen gebracht werden, in denen sie registriert wurden. Allerdings werden offensichtlich viele unter dem Deckmantel der „freiwilligen Ausreise“ einfach nach Efrîn abgeschoben. Das passt zu der Aussage des türkischen Innenministers Soylu, dieses Jahr 80.000 Flüchtlinge aus Syrien abschieben zu wollen. Soylu hatte erneut den europäischen Regierungen gedroht: „Wenn wir die Grenze öffnen, dann werden die Regierungen keine sechs Monate überdauern.“ Gleichzeitig verkündete der türkische Außenminister, das Rücknahmeabkommen mit der EU, zentraler Bestandteil des EU-Türkei-Deals, sei ausgesetzt worden. Erst vor wenigen Tagen hatte die EU-Kommission 1,4 Milliarden „Flüchtlingshilfe“ für das AKP-MHP-Regime im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens freigegeben.

Was geschieht in den befreiten Gebieten von Deir ez-Zor?

 

Die Internationalistische Kommune von Rojava berichtet über den Wiederaufbau in der nordostsyrischen Region Deir ez-Zor nach der Befreiung von der IS-Herrschaft.

ANF / DEIR EZ-ZOR, 24. Juli 2019.

Es ist noch nicht lange her, da konnten die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) und ihre Verbündeten den militärischen Sieg gegen den „Islamischen Staat“ verkünden. Doch schon damals war klar, dass der Kampf gegen die Ideologie des IS erst noch bevorsteht und auch der Aufbau der Gesellschaft und der Infrastruktur in den befreiten Gebieten eine lange Zeit und noch mehr Aufwand beanspruchen wird.

Auch heute ist die Region, deren Befreiung das Leben vieler Kämpfer*innen kostete, vielen Herausforderungen ausgesetzt. Wir möchten deshalb eine kleine Zusammenfassung der Anstrengungen der letzten Monate seit der Befreiung geben.

Elektrizitätsarbeiten auf Hochtouren

Durch den Krieg wurde die Stromversorgung zum größten Teil zerstört. Deshalb arbeitete die Elektrizitätsfirma des Volksrats von Deir ez-Zor ununterbrochen an der Wiederherstellung der zerstörten Strommasten, auch wenn für diese Arbeit nur ein einziger Kran zur Verfügung steht. In den letzten drei Monaten wurden so die gesamten westlichen Gebiete von Deir ez-Zor mit Strom versorgt. In Zukunft wird mit gleicher Anstrengung weitergearbeitet, um auch die restlichen Gebiete zu erschließen.

Frauenrat gegen Kinderehen

Der neu gebildete Frauenrat von Deir ez-Zor hat eine Kampagne gegen Kinderehen gestartet. Dafür hat sie bereits die Bevölkerung in einer Vielzahl von Dörfern über die negativen psychischen und physischen Effekte von Ehen in jungem Alter aufgeklärt. Auch der langfristige Schaden, der dadurch an der Gesellschaft angerichtet wird, war Teil der Aufklärung. Ein freies Zusammenleben und freie Familienstrukturen sind die Grundvoraussetzung für eine freie Gesellschaft nach den Grundsätzen der Frauenbefreiung, deshalb wird diese Kampagne aktuell weitergeführt, um dem Thema weitere Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.

Kostenlose Gesundheitsversorgung

In den gesamten Gebieten Nord und Ostsyriens ist die medizinische Versorgung der Bevölkerung eine der größten Herausforderungen der Revolution, da es nicht nur an qualifiziertem Personal fehlt, auch das wirtschaftliche und logistische Embargo, unter dem sich die autonom verwalteten Gebiete befinden, erschwert die medizinische Lage ungemein.

Der Volksrat von Deir ez-Zor konnte nun trotzdem drei neue Gesundheitszentren in der Region eröffnen, nachdem der IS vertrieben wurde. Jedes dieser Zentren deckt die Dörfer in seiner Umgebung ab, um deren Bedürfnisse zu regeln.

Das Mihemide Medical Center im Westen von Deir ez-Zor etwa hat nun die Möglichkeit neben Krankheiten wie Polio und Masern auch Verbrennungen, Knochenbrüche und Leishmaniose zu behandeln. Mit seinen drei Expert*innen und sieben männlichen sowie vier weiblichen Mitarbeiter*innen kann das Zentrum täglich zwischen 60 und 80 Patienten behandeln, statt zuvor vier pro Tag. Die Behandlung ist für alle Patienten kostenlos.

Diese und weitere Arbeiten führen dazu, dass langsam immer mehr Menschen, die während des Krieges in Camps wie das in al-Hol in der Nähe von Hesekê ziehen mussten, wieder in ihre Häuser zurückkehren können. Die Erfolge der Arbeiten sind groß, genau wie die Aufgaben, die der lokalen Verwaltung noch bevorstehen…

Kampagne gegen Kinderehen in Deir ez-Zor

Der Frauenrat von Deir ez-Zor startet eine Kampagne gegen Kinderehen.

ANF / DEIR EZ-ZOR, 23. Juli 2019.

Der Frauenrat von Deir ez-Zor hat vergangenen Samstag eine Kampagne gegen Kinderehen gestartet. Dazu führten Vertreterinnen des Frauenrats in mehreren Orten der Region eine Reihe von Frauenversammlungen durch. Nesrin al-Ali vom Frauenrat von Deir ez-Zor klärte die Frauen über die physischen und psychischen Schäden auf, die aufgrund einer Kinderehe entstehen auf. Sie betonte, dass diese Praxis direkten negativen Einfluss auf die Gesellschaft habe.

Während Kinderehen und Mehrehen unter der Herrschaft des syrischen Regimes wie auch unter dem IS gängig waren, sind sie mit der Einführung der Frauengesetzgebung der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien verboten worden.

Bürgerkrieg in Syrien: Idlib steht vor einem Inferno

Spiegel Online vom 23.7.2019.

 

Syriens Regime will Idlib zurückerobern – bislang ohne Erfolg. Die von der Türkei unterstützten Rebellen behaupten nun, dass russische Spezialeinheiten auf Seiten Assads in die Schlacht ziehen.

Ein Panzer der bewaffneten syrischen Opposition im syrischen Idlib

Anas Alkharboutli/ DPA

Ein Panzer der bewaffneten syrischen Opposition im syrischen Idlib

Peter Kodwo Appiah ist Kurienkardinal des Vatikans. Unter Papst Franziskus ist der 70-jährige Geistliche aus Ghana als Präfekt für die „ganzheitliche Entwicklung des Menschen“ zuständig. So lautet seine offizielle Jobbeschreibung nach Angaben des Heiligen Stuhls in Rom. Am Montag traf er gemeinsam mit weiteren Emissären des Pontifex einen Mann, der für den Tod Hunderttausender verantwortlich ist: Syriens Machthaber Baschar al-Assad.

Die Delegation übergab dem Diktator in Damaskus einen Brief des Papstes. In diesem warnte Franziskus vor einer Eskalation in Idlib, der umkämpften letzten Rebellenhochburg im Nordosten des Bürgerkriegslandes.

„Was dort geschieht, ist wirklich unmenschlich und inakzeptabel“, sagte Pietro Parolin, der Außenminister des Vatikans, nach dem Treffen. „Der Papst bittet den Präsidenten, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um diese humanitäre Katastrophe zu stoppen.“

Die Delegation des Vatikans mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Damaskus

SANA/ HANDOUT/ EPA-EFE/ REX

Die Delegation des Vatikans mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Damaskus

Danach sieht es nicht aus – im Gegenteil. Just in den Stunden, als Assad die Kirchenvertreter empfing, erlebte Idlib die verheerendste Angriffswelle seit Monaten. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden bei den Bombardements am Montag mindestens 59 Zivilisten getötet und mehr als hundert verletzt.

Kurz darauf nahmen Rebellen zwei Dörfer außerhalb von Idlib unter Raketenbeschuss, die unter Kontrolle des Regimes stehen. Bei diesem Vergeltungsangriff wurden nach Angaben syrischer Staatsmedien sieben Zivilisten getötet.

Acht Jahre Krieg haben Assads Truppen ausgezehrt

Seit nunmehr drei Monaten versucht die syrische Armee mit verbündeten Milizen, Idlib zurückzuerobern. Mit Luftangriffen auf Krankenhäuser, Märkte und andere zivile Ziele versucht sie, die Zivilbevölkerung zu demoralisieren und in die Flucht Richtung türkischer Grenze zu treiben. Hunderttausende Menschen sind seit April vor den Kämpfen geflüchtet.

Anfang Juni warnte Uno-Nothilfekoordinator Mark Lowcock: „In Idlib droht die schlimmste humanitäre Katastrophe des Jahrhunderts.“ Nun scheint dieses Horrorszenario einzutreten. Das Uno-Nothilfebüro verurteilte die Attacken am Montag abermals – allerdings ohne die Verantwortlichen zu benennen: die syrische und russische Luftwaffe.

Dabei kommen Assads Truppen trotz der anhaltenden Luftangriffe am Boden kaum voran. Erobern sie einen Ort, gelingt es den Rebellen häufig, ihn nach wenigen Tagen zumindest kurzzeitig zurückzuerobern. Dann schafft es die Armee oft erst mit zusätzlicher Verstärkung, das Gebiet dauerhaft einzunehmen.

Beim Kampf um Idlib zeigt sich, dass der achtjährige Krieg die Regierungstruppen ausgezehrt hat. Die Rebellen behaupten deshalb nun, dass Russland Elitetruppen an die Front entsandt habe, um die Offensive voranzutreiben. Es wäre das erste Mal, dass der Kreml mit Bodentruppen in den Konflikt um das letzte Rebellengebiet eingreift. Moskau hat die Behauptung zurückgewiesen.

Assad wäre wohl schon lange nicht mehr an der Macht ohne die Unterstützung seiner Patrone in Teheran und Moskau. Erst vor wenigen Tagen war Russlands Sonderbotschafter für Syrien, Alexander Lawrentiew, in Damaskus zu Besuch. Er versicherte Assad den Rückhalt Russlands.

Russischer Diplomat Lawrentiew mit Assad in Damaskus: Moskau hält dem Diktator die Treue

SANA/ AFP

Russischer Diplomat Lawrentiew mit Assad in Damaskus: Moskau hält dem Diktator die Treue

Konkret bedeutete das bislang vor allem Waffenlieferungen, den Einsatz offizieller Militärberater und Kampfpiloten ebenso wie die inoffizielle Entsendung von Söldnern der russischen Wagner-Gruppe.

Das schwierige Verhältnis zwischen Putin und Erdogan

Mit seiner politischen und militärischen Unterstützung für Assad stellt sich der Kreml gegen die Interessen der Türkei. Das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara ist daher seit Jahren ambivalent. 2015 standen beide Länder kurz vor einem Krieg, nachdem das türkische Militär einen russischen Kampfjet über Syrien abgeschossen hatte. Wladimir Putin überzog Ankara mit Sanktionen, bis Recep Tayyip Erdogan Monate später nachgab und sich für den Zwischenfall entschuldigte. Seither haben sich die russisch-türkischen Beziehungen kontinuierlich verbessert.

Die türkische Regierung hat gerade erst das russische Raketenabwehrsystem S-400 gekauft, was für Irritationen unter westlichen Verbündeten sorgt. Die USA haben die Türkei aus dem F35-Kampfjetprogramm ausgeschlossen, selbst ein Bruch mit der Nato scheint möglich. Doch so sehr Erdogan das Land Richtung Osten führt, sein Verhältnis zu Putin bleibt kompliziert.

Die Zusammenarbeit zwischen Moskau und Ankara ist taktisch motiviert, nicht historisch gewachsen wie etwa die türkisch-europäischen Beziehungen. Wie schnell aus den Partnern wieder Kontrahenten werden können, zeigt sich deshalb gerade in Idlib.

Vergangenen Herbst verständigten sich die Türkei und Russland noch auf eine Waffenruhe in Idlib, wodurch eine Offensive des Assad-Regimes auf die letzte verbliebene Rebellenhochburg vorerst gestoppt wurde.

Putin muss sich entscheiden

Russland und die Türkei stehen in dem Konflikt auf verschiedenen Seiten. Während Erdogan den Rebellen um die Dschihadistengruppe HTS hilft, ist Putin der wichtigste Unterstützer Assads. Die türkische Regierung, die versprochen hatte, HTS in Schach zu halten, rüstet die Rebellen wieder verstärkt auf.

Türkische Truppen in Idlib: Ankara rüstet die islamistischen Rebellen wieder auf

Yahya Nemah/ EPA-EFE/ REX

Türkische Truppen in Idlib: Ankara rüstet die islamistischen Rebellen wieder auf

Erdogan, so vermuten Beobachter, wolle auf diese Weise den Preis für eine militärische Lösung des Idlib-Konflikts in die Höhe treiben. Sollte Idlib fallen, würden sich wohl abermals Hunderttausende Flüchtlinge auf den Weg in Richtung Türkei machen.

Putin wiederum muss sich entscheiden, was ihm wichtiger ist: seine Interessen in Syrien – oder die Türkei weiter vom Westen zu lösen.

Bombenterror von Assad und dem IS

 

1/4 Gerade haben wir mit unserer Partnerin Huda gesprochen, die ein von uns unterstütztes Frauenzentrum in -Stadt leitet. Ihr Haus wurde am Freitag bei einem Luftangriff des -Regimes getroffen.