Syrien: Kein Frieden durch Kriegsende. An Rückkehr ist nicht zu denken.

Dienstag, 07. August 2018

Von Benjamin Konietzny

Der Krieg in Syrien nähert sich dem Ende. Schon wird über eine Rückkehr der Flüchtlinge diskutiert. Doch auch ohne Kämpfe erwartet viele Syrer in der Heimat der Tod.

In der südsyrischen Stadt Dara’a malten Schuljungen vor rund sieben Jahren Graffitis an Wände, mit denen der Machthaber Baschar Al-Assad kritisiert wurde. Sie wurden festgenommen, geschlagen, gefoltert. Ihre Eltern protestierten, der Protest wurde brutal niedergeschlagen. Es gab neue Proteste, dann Tote, noch mehr Proteste und noch mehr Tote. In Dara’a liegt der Ausgangspunkt für den syrischen Bürgerkrieg, in dem inzwischen fast eine halbe Million Menschen ums Leben gekommen sind. Die Stadt war seither eine Hochburg des Widerstandes gegen Assad. Vor wenigen Wochen wurde sie von Truppen der syrischen Armee eingenommen. Eine Zurückeroberung mit Symbolkraft, die das Ende des Krieges versprechen könnte. Schon werden auch in Deutschland Stimmen laut, die eine Rückkehr der syrischen Flüchtlinge fordern.

Hani würde gerne zurückgehen. Niemand verlässt seine Heimat, Familie, Freunde freiwillig. „Ich könnte einfach zurückfahren über die Grenze in meine Heimatstadt“, sagt der junge Mann aus Syrien, der seit über einem Jahr in Berlin lebt. „Aber dann würden sie mich finden.“ Hani glaubt, dass er in seinem Heimatland verhaftet werden würde, geschlagen, gefoltert, Schlimmeres. „Wenn du aus Deutschland kommst, wissen sie, dass du vor der Armee geflohen bist. Dann bist du für sie ein Betrüger, der sich vor dem Töten und dem Getötetwerden gedrückt hat“, sagt er.

So wie Hani dürfte es hunderttausenden, vielleicht Millionen weiteren Syrern gehen. Der Krieg in ihrem Land nähert sich dem Ende. An eine Rückkehr ist für viele dennoch nicht zu denken. Warum?

Tatsächlich nehmen die Kampfhandlungen in Syrien stetig ab. Die Terrormiliz Islamischer Staat, die zwischenzeitlich einen Großteil des Landes kontrolliert hat, ist nahezu komplett zurückgedrängt. Die von Rebellen kontrollierten Vororte von Damaskus sind wieder unter Kontrolle der Regierung, ebenso die Enklave des Widerstands in Homs. Kämpfe zwischen der syrischen Armee und kurdischen Milizen oder der türkischen Armee, die weite Teile des Landes kontrollieren, bleiben weitgehend aus. Der Aufstand gegen Assad ist gescheitert.

„Erst, wenn Assad nicht mehr an der Macht ist“

Daran, dass die Ordnung in dem Land allmählich wieder hergestellt sei, will auch die Regierung in Damaskus und ihre Schutzmacht Russland keinen Zweifel lassen. Jüngst hat die Regierung von Assad beschlossen, ein Komitee für die Rückkehr von Flüchtlingen einzurichten. Umweltminister Hussein Machluf soll die Kontakte zu „befreundeten Staaten intensivieren, um die Rückkehr zu erleichtern“, berichtete die syrische Nachrichtenagentur Sana. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach kürzlich darüber mit seinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi. In Jordanien leben nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks rund 1,4 Millionen syrische Flüchtlinge. Kurz darauf unterhielt sich Lawrow auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem deutschen Außenminister Heiko Maas über Rückkehrmöglichkeiten. Hierzulande leben rund 700.000 syrische Kriegsflüchtlinge.

Einer von ihnen ist Hani aus Berlin. „Erst, wenn Assad nicht mehr an der Macht ist“ könne er zurück. Dann macht er eine abwinkende Handbewegung und sagt, „selbst dann sind diese Menschen noch in der Armee und jagen dich“. Für Andersdenkende sei Syrien schon vor dem Krieg kein sicheres Land gewesen. „Assads Soldaten sind keine Armee, sondern eine Mafia“, sagt er. Willkür, Brutalität, Ermordungen seien in dieser Organisation normal. Für jemanden wie ihn, der vor dem Wehrdienst geflohen sei, gebe es wenig Hoffnung, schätzt er.

Sein Bruder sagt, dass es für viele Menschen in Syrien sehr wohl wieder sicher sei. Wenn man die richtigen Voraussetzungen erfülle. „Wenn du absolut Assad-treu bist, die richtige Konfession hast, aber nicht zu religiös bist. Wenn du gedient hast und politisch nicht abweichst – und dann auch noch lebst – dann lebst du ganz gut.“

Millionen Syrer auf Todeslisten?

Eine Einschätzung, die auch Christin Lüttich von der mit der syrischen Opposition verbundenen Organisation „Adopt a Revolution“ teilt. „Ja, in Syrien ist es an vielen Orten wieder sicher“, sagt sie. „Allerdings für Menschen, die sich der lokalen Macht unterordnen können.“ Nicht sicher seien Menschen die „politisch aktiv“ waren oder die an „humanitären Projekten“ teilgenommen hätten. „All das sind im Jargon der syrischen Regierung terroristische Aktivitäten.“ Die zweite große Gruppe, die „definitiv nicht sicher“ sei, so Lüttich, seien Menschen, die den Wehrdienst nicht angetreten haben, was Männer im Alter zwischen 18 und 45 Jahren betreffe.

Dass Hanis Befürchtungen und die vermutlich Hunderttausender Syrer berechtigt sein könnten, beweist ein Treffen syrischer Geheimdienstvertreter Ende Juli, über das die arabischsprachigen Nachrichtenseiten „Alfayha“ und „Baladi-News“ berichten. Geleitet wurde die Zusammenkunft vom berüchtigten Chef des syrischen Luftwaffengeheimdienstes, Jamil Hassan, gegen den die deutsche Generalbundesanwaltschaft wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit bereits Anfang Juni Haftbefehl erlassen hat.

Dabei soll Hassan gesagt haben, die syrischen Geheimdienste hätten eine „Fahndungsliste“ mit drei Millionen Name erstellt. Wer mit „Worten, Aktionen oder Tolerierung zum Aufstand beigetragen hat, wird zur Verantwortung gezogen. Öffentlich oder insgeheim“. Über Flüchtlinge soll Hassan wörtlich gesagt haben: „Nach ihrer Rückkehr werden wir sie wie Schafe behandeln. Wir werden die beschädigten aussortieren und die guten nutzen.“ Damaskus werde „nach acht Jahren nicht akzeptieren, dass Krebszellen zurück ins Land kommen“. Menschen, die das Regime als Gegner betrachte, würden „komplett ausgelöscht“.

Verbrechen ohne Aufarbeitung

Sind derartige Berichte glaubwürdig? Hassan gilt in Syrien als prominenter Schlächter. Er war bereits unter Baschar al-Assads Vater General und schlug dabei den Aufstand der Muslimbrüder in Hama 1982 nieder. „Hassan hat damals rund 25.000 Menschen kollektiv bestrafen lassen, indem er sie umgebracht hat“, sagt Lüttich von „Adopt a Revolution“. Die deutsche Generalbundesanwaltschaft wirft dem 64-jährigen Hassan und seinen Mitarbeitern Körperverletzung, Vergewaltigung, Folter und Mord in Hunderttausenden Fällen vor.

Abgesehen von dieser existenziellen Bedrohung stünden viele Syrien-Rückkehrer in ihrer Heimat vermutlich auch materiell vor dem Nichts. Schon Anfang April hatte Assad ein Dekret erlassen, das der Regierung das Recht gibt, Bebauungspläne nach ihrer Vorstellung zu erstellen. Grundbesitzer in den betroffenen Gebieten hatten 30 Tage Zeit, ihre Eigentumsrechte vor Ort nachzuweisen und zu belegen. Taten sie das nicht, fiel der Besitz an den Staat. Millionen Syrer könnten so enteignet worden sein.

„Vielleicht ist der Krieg bald vorbei“, sagt Hani. Ob er seine Heimat danach jedoch wiederkennen wird, weiß er nicht. „Der Krieg hat die Gesellschaft verändert, hat sie brutal und gewalttätig gemacht.“ Christin Lüttich betont, dass sich „durch den fehlenden Machtwechsel“ keine Möglichkeit ergebe, das Geschehene aufzuarbeiten. „Man kann sich vorstellen, in welche Richtung sich eine Gesellschaft entwickelt, die so schlimme Verbrechen nicht aufarbeitet. Das ist leider keine gute.“ Der Krieg mag bald enden. Frieden wird es für viele Syrer dennoch nicht geben.

Quelle: n-tv.de

Benjamin Konietzny ist Politik-Redakteur bei n-tv.de und berichtet aus dem Bundestag, über die AfD und gelegentlich über den Nahen Osten.