PYD macht Übergangsregierung für Eskalation in Kobanê verantwortlich
Nach dem gewaltsamen Vorgehen gegen Protestierende und neun Todesfällen im Gefängnis von Kobanê macht die PYD die syrische Übergangsregierung verantwortlich. Sie fordert Aufklärung über die Übergriffe und den Mord an Sîpan Hiznî.
Nach dem gewaltsamen Vorgehen gegen Protestierende und dem Tod von neun Gefangenen in Kobanê macht die Partei der Demokratischen Einheit (PYD) die syrische Übergangsregierung für die Eskalation verantwortlich. Die Partei fordert eine öffentliche und transparente Untersuchung der Übergriffe auf Zivilist:innen, des Gefängnisbrands und des Mordes an Sîpan Hiznî. Sie erklärte, sie verfolge die gefährliche Entwicklung in Kobanê seit Donnerstag mit großer Sorge. Ein von außerhalb kommender Konvoi der Allgemeinen Sicherheitskräfte der syrischen Übergangsregierung sei in die Stadt eingefahren und durch die Straßen gezogen.
Deren Truppen nahmen Zivilpersonen fest, schüchterten die Bevölkerung ein und äußerten rassistische Beleidigungen gegen Kurd:innen und ihre ethnische Identität. Zudem wurden provozierende Parolen gerufen, die in der Bevölkerung Empörung auslösten. Bereits bei den Protesten gegen die Verschleppung und Ermordung Sîpan Hiznîs waren die Angehörigen des Damaszener Sicherheitsapparats gewaltsam gegen Demonstrierende vorgegangen und hatten zahlreiche Menschen festgenommen.
Gefangene widersetzten sich Verlegung nach Aleppo
In der Nacht eskalierte die Situation im Gefängnis von Kobanê. Dort hatten Gefangene erfahren, dass sie gegen ihren Willen aus der Stadt in Gefängnisse der Provinz Aleppo gebracht werden sollten. Verletzte Gefangene berichteten später aus dem Krankenhaus, dass die Ankündigung der Verlegung Widerstand unter den Insassen ausgelöst habe. Nach Angaben der PYD versuchte die Allgemeine Sicherheit, Gefangene gewaltsam aus Kobanê zu bringen. Daraufhin setzten einige Inhaftierte ihre Zellen in Brand. Neun Menschen kamen bei dem Feuer ums Leben, 17 weitere wurden verletzt, einige von ihnen schwer.
Die PYD fordert eine öffentliche Untersuchung der Ereignisse und die Identifizierung der Verantwortlichen. Alle, die an Übergriffen gegen Zivilpersonen und Gefangene beteiligt gewesen seien, müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Angriffe inmitten wachsender Proteste für kurdische Rechte
Die Partei stellt die Ereignisse in Kobanê in den Zusammenhang einer Reihe von Entwicklungen, die sich in den vergangenen Tagen zugespitzt haben. Dazu gehören der Mord an Sîpan Hiznî sowie die Proteste gegen die Beschränkung des Kurdischunterrichts und für den Schutz der sprachlichen und kulturellen Identität der kurdischen Bevölkerung. „Die Häufung dieser Ereignisse weckt ernsthafte Befürchtungen, dass Angst und Chaos verbreitet und die demokratische Mobilisierung der Bevölkerung zurückgedrängt werden sollen.“
Die PYD wies zugleich Versuche zurück, die Entwicklung als Auseinandersetzung zwischen ethnischen oder tribalen Gruppen darzustellen. Die Bevölkerungsgruppen Nord- und Ostsyriens hätten seit mehr als 15 Jahren gemeinsam gegen den IS und die Auswirkungen des Krieges gekämpft und dafür hohe Opfer gebracht. Konflikte zwischen den gesellschaftlichen Gruppen zu schüren, diene der Destabilisierung der Region und der Schwächung ihres gesellschaftlichen Zusammenhalts.
PYD: Übergangsregierung trägt die Verantwortung
„Wirkliche Sicherheit gründet nicht auf Einschüchterung, Ausgrenzung oder dem Versuch, die Menschen zum Schweigen zu bringen, sondern auf Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und der Anerkennung der Rechte aller Bevölkerungsgruppen“, erklärte die PYD. Die Partei macht die syrische Übergangsregierung „vollständig verantwortlich“ für die Ereignisse in Kobanê. Gleichzeitig warnte sie vor Bestrebungen, die Region erneut in Chaos und Krieg zu treiben.
Die PYD fordert eine unverzügliche und transparente Untersuchung sowohl des Mordes an Sîpan Hiznî als auch der Ereignisse im Gefängnis. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Zugleich dürften die Vorgänge nicht instrumentalisiert werden, um den inneren Frieden zu untergraben und die demokratische Bewegung der Bevölkerung anzugreifen.
Die Partei rief die Bevölkerung und alle gesellschaftlichen Gruppen der Region dazu auf, Versuche zurückzuweisen, Feindschaft und Gewalt zwischen den Bevölkerungsgruppen zu schüren. Das gemeinsame gesellschaftliche Leben müsse geschützt und der friedliche Kampf für legitime Rechte fortgesetzt werden. Die PYD bekräftigte abschließend ihr Ziel eines demokratischen Syriens, das auf Gleichheit, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit beruht und die sprachliche, kulturelle und gesellschaftliche Vielfalt des Landes anerkennt.
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