Amed: Prinzip der Doppelspitze ist unsere lila Linie

Der Sitzstreik in Amed gegen die Zwangsverwaltung geht nun den zwölften Tag in Folge weiter. Heute zog eine Demonstration Hunderter Frauen zum Ort der Aktion gegenüber des vom AKP-Regime besetzten Rathauses.

ANF /  AMED, 30. Aug. 2019.

Seit zwölf Tagen protestieren HDP-Abgeordnete, Ko-Bürgermeister*innen, Parteien, zivilgesellschaftliche Organisationen und die Bevölkerung gegenüber dem von einem Zwangsverwalter der AKP-Regierung besetzten Rathaus von Amed (Diyarbakır) gegen die die Absetzung der gewählten Ko-Bürgermeister*innen von Amed, Mêrdîn (Mardin) und Wan (Van). Heute zogen Hunderte Frauen in einem Demonstrationszug unter Parolen wie „Frauen fürchten sich nicht, sie fragen nach Rechenschaft“ und „Amed ist unser und wird unser bleiben“ zum Sitzstreik. Die Polizei verbot ein Transparent mit der Aufschrift „Der Ko-Vorsitz ist unsere lila Linie“ und hinderte Journalist*innen am Fotografieren der Aktion. Am Sitzstreik angekommen, rollten die Frauen das Transparent erneut aus.

An Protest nehmen die HDP-Abgeordneten Ayşe Acar Başaran, Remziye Tosun, Saliha Aydeniz, Feleknas Uca, Musa Farısoğulları, Semra Güzel, die Provinzverbände von HDP und DBP und auch die Ko-Bürgermeister*innen von Êlih (Batman), Vertreter*innen des Demokratischen Islam-Kongress (DIK) und alle Fraueneinrichtungen und Räte teil. Die Protestaktion geht mit Liedern, Parolen und Trillern weiter.

Das türkische Innenministerium begründet die Ernennung von Statthaltern mit mehreren Ermittlungsverfahren gegen die betroffenen Bürgermeister wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation” und „Terrorpropaganda”. Konkret sollen die Politiker ihre Posten für die Unterstützung von Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) genutzt haben. Unter anderem hätten sie angeblich versucht, öffentliche Gelder an die PKK zu leiten. Zudem werden sie beschuldigt, mit dem Prinzip der Doppelspitzen, das die HDP auf allen Ebenen verfolgt, auf Anordnung der PKK eine nicht verfassungsmäßige politische Struktur eingeführt zu haben, die vom Ganzen des Landes abweicht. Desweiteren seien in den Verwaltungen Personen eingestellt worden, die zuvor wegen Terrorvorwürfen aus dem Staatsdienst entlassen wurden. Die Ermittlungsverfahren gegen die abgesetzten Bürgermeister gehen teilweise auf ihre Zeit als Abgeordnete in früheren Jahren zurück.