Cizîr (türkisch-Kurdistan): Volksversammlungen als Rückgrat der Kommunalverwaltung

Bei der ersten Volksversammlung in Cizîr nach den Kommunalwahlen erklärten die Ko-Bürgermeister, dass sie von nun an gemeinsam mit der Bevölkerung die Stadt verwalten wollen.

ANF / CIZÎR, 25. Juli 2019.

In Cizîr (Cizre) ist die Bevölkerung zu der ersten von mehreren Volksversammlungen mit den Ko-Bürgermeister*innen der HDP zusammengekommen.  Auf der Versammlung im Bezirk Nur wurden Kritiken geäußert, die Probleme der Stadt diskutiert und Lösungsvorschläge aus der Bevölkerung eingeholt. An der Versammlung nahmen auch die Abgeordnete aus der Provinz Şirnex (Şırnak), Nuran Imir, sowie weitere Verantwortliche der HDP teil.

Auf der Versammlung wurde zunächst der Bevölkerung mitgeteilt, welche Schritte die neue Kommunalverwaltung seit den Wahlen vom 31. März in Cizîr eingeleitet hat. Auch die Probleme und Schäden, welche durch die Zwangsverwaltung bis zu den Wahlen in der Stadt verursacht worden sind, waren Thema der Zusammenkunft. Die HDP-Abgeordnete Imir machte deutlich, dass die HDP sich das Ziel der „Volkskommunalverwaltung“ auf die Fahnen geschrieben habe. Die Bevölkerung soll nicht nur aktiv in die Fragen der Verwaltung eingebunden werden, sie sei das Rückgrat jeglicher Stadtpolitik.

„Gemeinsam werden wir unsere Stadt leiten“

Im Namen der Ko-Bürgermeister*innen übte Berivan Kutlu Selbstkritik gegenüber der Bevölkerung, weil die erste Volksversammlung in Cizîr zu lange auf sich warten gelassen hat. Von nun sei es allerdings an der Zeit, die Stadt gemeinsam mit der Bevölkerung zu leiten. Auch der zweite Ko-Bürgermeister Mehmet Zırığ machte deutlich, dass nach dieser Versammlung weitere Zusammenkünfte mit der Bevölkerung in den anderen Stadtteilen von Cizîr anstehen.

Im weitere Verlauf der Versammlung wurden verschiedene Kritiken und Vorschläge der Bevölkerung an die Stadtverwaltung eingeholt. Dabei kamen Themen wie der Straßenbau, die Wasserversorgung der Stadt oder auch der zunehmende Drogenmissbrauch unter den Jugendlichen zur Sprache. Die erste Volksversammlung  von Cizîr wurde bis in die späte Nacht fortgesetzt.