Wie kann ein Wiederaufleben des IS-Terrors verhindert werden?

„Bekämpfung Ankara-gestützter Gruppen im Weltsicherheitsinteresse“

Das internationale Forum zu den Hintergründen des „Islamischen Staat“ im nordsyrischen Amûdê gab in seiner Abschlusserklärung bekannt: „Die Bekämpfung der von Ankara unterstützten Gruppen steht im Interesse der globalen Sicherheit.“

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ANF /  AMÛDÊ, 10. Juli 2019.

Die dreitägige internationale Konferenz des Zentrums für strategische Studien Rojava (NRLS) zu den Hintergründen des sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) endete am Montag mit einer Abschlusserklärung. An dem Forum hatten hunderte Expert*innen und persönliche Betroffene aus dem In- und Ausland teilgenommen. Diskutiert wurden die militärische, ökonomische, kulturelle, religiöse und genderpolitische Dimension des IS. Einen weiteren wichtigen Punkt stellten die Staaten dar, die den IS unterstützen.

Die Abschlusserklärung wurde von Leyla Resûl aus dem Vorstand des NRLS vorgetragen. In der Erklärung heißt es:

 

„Als Vorstand des Zentrums für strategische Studien Rojava möchten wir uns zunächst bei den Teilnehmenden für ihre wertvollen Vorschläge und Bewertungen bedanken. Diese Punkte stellen die Ergebnisse der Diskussionen des Forums und die wichtigsten gemeinsamen Entscheidungen dar. Sie zielen auf die vollständige Zerschlagung des IS und eine Verhinderung jeglicher Neuorganisierung.

* Zur Beendigung des IS-Terrors auf militärischer, ideeller, kultureller, ökonomischer und gesellschaftlicher Ebene müssen die internationale Koalition und die internationale Gemeinschaft eine strategische Partnerschaft bilden.

* Um eine Reorganisierung des IS-Terrors zu verhindern, muss das Sicherheitssystem in der Region gestärkt werden. Dazu muss der autonomen Selbstverwaltung in allen Bereichen Hilfe geleistet werden.

* Die YPG, YPJ und QSD haben große Leistungen vollbracht, um die Welt vor dem IS-Terror zu retten. Die autonome Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat trotz des Kriegszustands in der Region eine neue Verwaltung aufgebaut. Dennoch wurde dieses System, das 30 Prozent der Bevölkerung Syriens vertritt, von den Gesprächen für eine Lösung Syrienkrise ferngehalten. Das hat die Sicherheit und die politische Lage in Syrien negativ beeinflusst. Daher müssen die internationalen Mächte und die Staaten die politische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien in einen Dialogprozess einbeziehen.

* Für eine politische Lösung der Syrienkrise und um die Quellen, aus denen radikale Gruppen wie der IS ihre Kraft beziehen, auszutrocknen, ist ein demokratisches System notwendig. Auf dieser Grundlage ist das Modell der demokratischen Nation ein Lösungs- und Friedensprojekt.

* Der UN-Sicherheitsrat muss seine Entscheidungen zur Zerschlagung des IS umsetzen. Um für Gerechtigkeit zu sorgen, muss ein internationaler Gerichtshof in Nord- und Ostsyrien eingerichtet werden, vor dem über die tausenden von den QSD festgenommenen IS-Dschihadisten und ihre Angehörigen verhandelt wird. Die internationale Koalition muss die autonome Selbstverwaltung bei der Einrichtung des Gerichtshofs materiell und logistisch unterstützen.

* In Anbetracht der vom IS gegen Frauen begangenen Verbrechen ist ein politisches, rechtliches und gesellschaftliches System notwendig, das die Freiheit und Würde von Frauen schützt und ihre Rechte in jedem Bereich garantiert.

* In Anbetracht der Auswirkungen des IS-Terrors auf Kinder müssen alle Kinder als Kriegsopfer betrachtet und von neuem in das Bildungssystem integriert werden. Den Kindern muss eine sichere Zukunft garantiert werden.

* Die moralischen und humanistischen Dimensionen der Religionen müssen in den Vordergrund gestellt werden, gegen den radikalen Islamismus muss ein demokratischer Islam vermittelt werden.

* In Anbetracht der Massaker des IS an den Ezid*innen in der Şengal-Region müssen die UN diese Massaker anerkennen und der ezidischen Bevölkerung alle Rechte garantieren. Außerdem muss die ezidische Bevölkerung vor neuen Massakern geschützt werden.

* In Efrîn führen die von der Türkei unterstützten Nachfolgeorganisationen von IS und al-Nusra ethnische Säuberungen durch und versuchen die Demografie der Region umzugestalten. Der Kampf gegen diese Gruppen ist für die Sicherheit der Region und der ganzen Welt von Bedeutung.

* Der 23. März soll zum weltweiten Tag der Zerschlagung des IS ausgerufen werde