Von Kommunen zum Demokratischen Konföderalismus in Nordsyrien

Der Journalist Halit Ermiş über die ersten Wahlen in der Demokratischen Föderation Nordsyrien, 27.09.2017

In der Demokratischen Föderation Nordsyrien wurde ein weiterer historischer Fortschritt erreicht. Die Wahlen vom 22. September diesen Jahres, bei denen die Ko-Vorsitzenden der über 3000 Kommunen in Nordsyrien gewählt wurden, stellen einen großen Schritt beim Aufbau von Demokratie und Selbstverwaltung unter der Beteiligung aller Völker dar.

Es ist besonders wichtig, dass die Wahlen unter demokratischen Verhältnissen und unter hoher Beteiligung der Bevölkerung stattfanden. Die Wahlbeteiligung ist ein bedeutender Ausdruck für die Akzeptanz der Menschen für das demokratische Selbstverwaltungssystem. Die mehrmonatige Wahlphase, während derer neben den Wahlen auf Ebene der Kommunen auch auf Ebene der Regionen und des Volkskongresses Wahlen stattfinden werden, kann als Einladung an die Bevölkerung verstanden werden, über ihre Zustimmung zu dem System zu entscheiden. Das System der demokratischen Nation wird derzeit als Alternative zum zentralistischen und spaltenden Nationalstaat im Mittleren Osten aufgebaut. Dieser Aufbau erfährt derweil Unterstützung durch alle unterschiedlichen Gruppen Nordsyriens.

Der Aufbau eines föderalen Systems auf Basis des Systems der demokratischen Nation in Rojava und den anderen Teilen Nordsyriens geht in sein sechstes Jahr. Während dieser Zeit wurden hohe Hürden überwunden. Auch wenn der Krieg vordergründig als Kampf gegen die Barbarei des Islamischen Staates (IS) erscheint, wurde letztendlich Widerstand gegen die kolonialistische und zentralistische Mentalität der Nationalstaaten geleistet. Durch diese Mentalität wurden die Völker der Region seit einhundert Jahren gegeneinander aufgehetzt. Und auch für die Verbrechen des IS gegen die Völker der Region bildet das System der Nationalstaaten die Grundlage. Dementsprechend entwickelt sich das System der Demokratischen Föderation Nordsyrien durch den Kampf gegen diese nationalstaatliche Mentalität.

All die Probleme des Mittleren Ostens, die in Verbindung mit der Neuordnung der Region vor einhundert Jahren entstanden, basieren letztendlich auf der Mentalität der Nationalstaaten. Die blutigen Glaubenskriege, ethnisch motivierten Kriege und die Diktaturen in der Region sind Folgen dieser Mentalität. Zurzeit wird ein dritter Weltkrieg geführt, um die globale und regionale strukturelle Krise des Systems zu überwinden. Und auch dieser Krieg ist das Resultat dieser Mentalität. Daher ist die Niederlage des IS in Rojava und den anderen Teilen Nordsyriens gleichzeitig eine Niederlage für die unmoralische Mentalität der Nationalstaaten.

Es ist wichtig festzustellen, dass die Demokratische Föderation Nordsyrien der einzige Ort ist, an dem sich die verschiedenen Bevölkerungsgruppen nicht bekriegen und stattdessen ein gemeinschaftliches Leben aufbauen. Kurden, Araber, Armenier, Assyrer, Muslime, Christen, Schiiten, Sunniten und Eziden beteiligen sich alle gemeinsam an dem Aufbau dieses neuen Lebens.

Nun werden am 3. November diesen Jahres und am 19. Januar 2018 die Wahlen auf Ebene der Regionen bzw. für den Volkskongress stattfinden. Mit dem Abschluss dieser Wahlen wird auch der Aufbau des neuen Systems weitgehend abgeschlossen sein. Die zunehmende Stabilisierung dieses Systems, an dem sich von Anfang an die Völker der Region mit großem Interesse beteiligten, bedeutet zugleich den Beginn einer neuen Ära im Mittleren Osten.

Auch wenn die Demokratische Föderation Nordsyrien ein verhältnismäßig kleines Gebiet umfasst, wird ihr demokratisches System Einfluss auf die gesamte Region nehmen. Dafür gibt es zahlreiche Gründe. Die Völker der Region haben genug von Kriegen und Blutvergießen. Sie wollen nicht mehr unter dem Druck von Diktatoren erdrückt werden. Indem die demokratische Selbstverwaltung der Völker in Rojava und den anderen Teilen Nordsyriens ihre Form annimmt und ein friedliches Miteinander aller Bevölkerungsgruppen gewährleistet, wird sich auch ihr Einfluss auf die Region ausweiten. Eine Art mittelöstliche Renaissance wird sich in diesem Zuge entwickeln. Und die Demokratische Föderation Nordsyrien wird das Zentrum dieser Renaissance sein.

Die Region braucht keine neuen Staaten oder Kleinststaaten, die Diktaturen und oligarchischen Führungseliten den Weg bereiten. Diese Nationalstaaten sind bereits seit einhundert Jahren Gift für die gesamte Region. Ganz im Gegenteil, die Region braucht ein Gegengift in Form demokratischer Einheit und Gemeinschaften, die auf der Teilhabe aller Völker basieren. Der Name dieses Systems ist die ‚Einheit der demokratischen Nation‘. Sie wird die notwendige erste Etappe auf dem Weg in Richtung des demokratischen Konföderalismus im Mittleren Osten sein. In Rojava und den anderen Teilen Nordsyriens wurde dafür bereits der Grundstein gelegt.

Im Original ist die Kolumne am 25.09.2017 unter dem Titel “Komünlerden Demokratik Konfederalizme, Kuzey Suriye Federasyonu” in der Tageszeitung Yeni Özgür Politika erschienen.