Erdogan’s Putsch II: Was tun?

Demir Küçükaydın (Istanbul) 22.7.16

Was wir derzeit erleben, ist der Putsch Erdoğan’s.
Wenn man sich vom Putschversuch vom 15.7. oder von Putschen im Allgemeinen distanziert und dagegen Kundgebungen abhält etc., dann lenkt man nur davon ab, dass wir de facto einen Putsch von Erdogan erleben.

Die (prokurdische) HDP muss sofort klarstellen, dass wir derzeit einen Putsch erleben, den Erdogan realisiert, wobei er den Putschversuch als Vorwand benutzt.

Und sie muss klarmachen, zu welchen Konsequenzen das führt. Es ist lebenswichtig, dass dies seitens tausender politischer Kräfte und Zentren zum Ausdruck kommt.

Bisher hat die HDP das nicht gemacht. Sie muss das sofort machen und das ganze Volk zum Widerstand und zur Geschlossenheiit gegen diesen Putsch aufrufen. Ob ein solcher Aufruf gleich Widerhall findet oder nicht, ob er tatsächlich den Widerstand initiiert oder nicht, ist jetzt unerheblich. Wichtig ist, dass eine solche Haltung, ein solcher Aufruf jetzt die Grundlage, die Orientierung dafür stellt.

Jetzt immer noch die Verbindungen zwischen den Putschisten und dem Krieg in Kurdistan aufzeigen und wie sehr die Putschisten die Kurden massakriert haben und die AKP damit verwoben ist – das ist keine Politik.

Politik heißt, in einem kritischen Augenblick, wo die Kräfteverhältnisse sich ändern und eine qualitative Wende geschieht, dies zu erfassen und dafür geeignete strategische, taktische und organisatorische Schritte einzuleiten. In der gegenwärtigen Sitaution, wo Erdogan seinen Putsch durchzieht, bedeutet jedes Wort und jede Haltung, die nicht von dieser Wirklichkeit ausgeht, eine Schwächung und Liquidierung des Kampfes um Demokratie, eine Spaltung der demokratischen Kräfte.

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(In Stuttgart war es die türkische Rechte, die in der Nacht des Putschversuchs und in der Woche danach auf den Strassen zu sehen war. Auch die Kurden demonstrierten: Leider nur gegen die Ermordung kurdischer Politikerinnen in Paris, zum 4. Jahrestag der Revolution von Rojava, für die Freilassung von Öcalan…
Und die HDP-Kundgebung in Istanbul am Samstag 23.7. war sowohl gegen den Putschversuch der Militärs als auch gegen den Ausnahmezustand Erdogan’s; der häufigste Ruf war “Biji Serok Apo” (=es lebe der Führer Apo).
In Berlin dagegen hat ein “Berliner Frieden und Demokratie Block” zu einer Großdemo gegen Erdogan’s Putsch am Freitag 22.7. aufgerufen.)

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